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Außerparlamentarische Opposition


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Außerparlamentarische Opposition beschreibt eine Opposition ( Gegensatz Widerstand ; lat. Stellung gegenüber ) die außerhalb des Parlaments stattfindet weil sie entweder in den Parlament vertretenen Parteien (noch) kein Sprachrohr hat oder auch nicht haben will. Eine außerparlamentarische Opposition nutzt allem die durch das Grundgesetz (Artikel 5 8 und 9) geschützte Meinungsfreiheit Pressefreiheit Versammlungsfreiheit und das Recht zur Bildung von um ihre Forderungen öffentlich zu artikulieren. Neue Strömungen beginnen ihre Arbeit meist erst außerhalb Parlamente und kommen etwa über die Kommunalpolitik und Länderparlamente unter Umständen bis in Bundestag oder sogar bis in die Bundesregierung . Ein Beispiel für diesen Weg ist Partei der Grünen die als Bündnis 90/Die in einer Koalition mit der SPD seit 1998 die Regierung stellt.

In der Bundesrepublik Deutschland verstärkte sich Mitte der 1960er Jahre mit der Studentenbewegung die insgesamt mit der APO oft gesetzt wird die bis dahin bedeutendste außerparlamentarische in Deutschland (die sich im Kürzel APO nannte). Ihre besonders in den Universitätsstädten Aktivitäten erreichten in den Jahren 1967 und 1968 ihren Höhepunkt. Häufig wird die "Apo" Bezugnahme auf diese Zeit ihrer Hochphase auch 68er-Bewegung genannt. Im Wesentlichen getragen wurde die durch den SDS ( Sozialistischer Deutscher Studentenbund ). Die APO entwickelte sich aus der gegen die seit 1966 regierende Große Koalition CDU und SPD unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger (CDU) und die von dieser Regierung Notstandsgesetzgebung. Eine nennenswerte parlamentarische Kontrolle der Regierung in den 3 Jahren der großen Koalition 1969 kaum relevant. Die einzige parlamentarische Oppositionspartei in dieser Zeit die verhältnismäßig kleine Freie Demokratische Partei ( FDP ). Die somit nahezu fehlende parlamentarische Opposition denn auch das Erstarken der APO.

Die Notstandsgesetzgebung wurde jedoch letztlich auch die Proteste der APO von der Regierung Des Weiteren forderte die APO eine Demokratisierung Universitätspolitik (ein Motto der Studentenbewegung: "Unter den der Muff von 1000 Jahren"). Sie kritisierte die gesellschaftliche Verdrängung der Verbrechen des Nationalsozialismus durch die Vätergeneration. Außerdem schloss sie den weltweiten Protesten gegen den Vietnamkrieg an und solidarisierte sich mit der Guerilla gegen die USA . Sehr bald waren es nicht nur Politikfelder in denen die Studentenbewegung in die Diskussion eingriff. Sie weitete ihre Kritik aus forderte grundsätzliche gesellschaftliche Veränderungen in einem sozialistisch- revolutionären Sinn. Neue Formen des Zusammenlebens wurden ebenso wie neue Formen des Protests und politischen Aktion. Hierbei machte besonders die " Kommune 1 " mit Protagonisten wie Fritz Teufel Dieter Kunzelmann und Rainer Langhans von sich reden. Ihre politischen Happenings und Aktionen führten mehrfach zu Gerichtsverfahren ebenfalls als Plattform für spektakuläre Protest-Auftritte genutzt

Unterstützung und argumentative Untermauerung fand die teilweise auch durch Intellektuelle und Philosophen wie Ernst Bloch Theodor W. Adorno Herbert Marcuse u.a. Insgesamt blieb die westdeutsche APO Wesentlichen beschränkt auf eher junge Menschen (Studenten Sie konnte in der Arbeiterschaft und im und kleinbürgerlichen Milieu der Bundesrepublik Deutschland kaum fassen.

Dies war in Frankreich anders. Dort kam es zeitweise zu der Gewerkschaften mit der Studentenbewegung was dort im 1968 zu einer Staatskrise führte.

Ein Wendepunkt in der Geschichte der APO trat ein als am 2. Juni 1967 während der Demonstrationen gegen den des iranischen Kaisers Schah Reza Pahlevi der Benno Ohnesorg von einem Polizisten erschossen wurde. Die radikalisierte sich zunehmend und wandte sich auch gegen die Springer-Presse namentlich die Bild-Zeitung die für die aufgeheizte Stimmung gegen APO in der Bevölkerung verantwortlich gemacht wurde. knappes Jahr nach dem Tod von Benno wurde einer der prominentesten Wortführer des SDS Rudi Dutschke vom rechtsgerichteten Josef Bachmann der durch die Parolen der Bild-Zeitung war durch Pistolenschüsse schwer verletzt. Dutschke überlebte Attentat starb aber 1979 an den Spätfolgen Verletzungen die eine Epilepsie bei ihm verursacht hatten.

Nach 1969 spielte die APO in bisherigen Form keine nennenswerte Rolle mehr in Bundesrepublik Deutschland wenngleich es auch weiterhin außerparlamentarische gab. Neue Soziale Bewegungen griffen seit den Jahren zumindest einzelne Politik- und Gesellschaftsbereiche auf teilweise auch schon durch die Studentenbewegung thematisiert worden waren. Neu hinzu kamen ab der Jahre die Themenbereiche und außerparlamentarischen Aktionsfelder Umweltschutz ( Ökologie Ökobewegung) und Atomenergie (Anti-Atomkraft-Bewegung siehe Atomkraftgegner ) wo sich auch viele ehemalige APO-Aktivisten fanden.

Der SDS spaltete sich nach 1968 Es entstanden verschiedene miteinander konkurrierende linke Zirkel kleine kommunistische Splitterparteien (K-Gruppen) die in der politischen Landschaft auf parlamentarischer Ebene ohne nennenswerten Einfluss blieben. von Rudi Dutschke propagierte " Marsch durch die Institutionen " wurde in gewisser Weise von jenen versucht die 11 Jahre später 1980 die " Die Grünen " als eine Organisationsform der Anti-Atomkraft- der Friedensbewegung und anderer neuer sozialer Bewegungen der und 80er Jahre bildeten. Deren Gründer waren schon in der APO aktiv. 1983 wurden Grünen in den Bundestag gewählt und sind 1998 an der Regierung beteiligt.

Ein kleiner Teil von APO-Aktivisten um Andreas Baader Gudrun Ensslin u.a. zu denen später auch die Ulrike Meinhof stieß ging nach einigen Brandanschlägen auf u.a. in den illegalen Untergrund und organisierte RAF ( Rote Armee Fraktion ) das was sie den "bewaffneten Widerstand" Banküberfälle Entführungen und schließlich auch Mordanschläge auf Protagonisten der deutschen Wirtschaft Politik und Justiz gingen bis in die 1980er Jahre das Konto der RAF und anderer ähnlicher wie etwa der " Bewegung 2. Juni " oder den Revolutionären Zellen (RZ).

Im Unterschied zur außerparlamentarischen Opposition steht Opposition der Parteien die zwar im Parlament vertreten nicht an der Regierungsbildung beteiligt sind. Im Einzelfall es auch dazu kommen dass kleinere Parteien einer Wahl nicht genug Stimmen erhalten um ins Parlament einzuziehen. Die FDP ist in ihrer Geschichte mehrfach nicht Länderparlamenten oder im Bundestag vertreten gewesen ohne man sie deshalb zur "außerparlamentarischen Opposition" im Sprachgebrach gerechnet hat.

In Staaten ohne demokratisch gewähltes Parlament und ohne organisierte Parteien äußert sich die Opposition häufig im Bereich der Kunst ( Schriftsteller Theater ) der Kirche oder zum Beispiel innerhalb von Umweltschutzgruppen. Extremfall bleibt nur die Möglichkeit illegaler Untergrundarbeit des Widerstandes .

Siehe auch: Grundgesetz (Quellentext) Demokratische Grundrechte 68er-Bewegung

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