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Abfall (Recht)


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Dieser Artikel behandelt nur Abfall aus rechtlicher in der Bundesrepublik Deutschland . Es gibt aber noch weitere Bedeutungen Abfall

Abfall im Sinne des Abfallrechts sind alle Gegenstände die beweglich sind der Besitzer des Gegenstandes sich dieses Gegenstandes sich dessen entledigen will oder sich dessen muss. Im einzelnen haben diese Merkmale folgende

  1. Der Gegenstand muss beweglich sein. Kein Abfall ist daher etwa ölverseuchte Grundstück oder das asbest belastete Gebäude. Erst das Ausheben des verseuchten bzw. der Abriß des Gebäudes machen den bzw. die Trümmer zu Abfall.

  2. Der Besitzer entledigt sich eines Gegenstandes vor allem dann er ihn einem Abfallverwertungs- oder Abfallbeseitigungsverfahren zuführt er ihn also beispielsweise auf einer Deponie ablagert ihn in einer Müllverbrennungsanlage verbrennt oder ihn in Bohrlöcher Bergwerke oder sonstige unterirdische Hohlräume einbringt. Er sich eines Gegenstandes außerdem auch dann wenn seine Sachherrschaft über den Gegenstand aufgibt ohne der Gegenstand zu irgendeinem Zweck weiter verwendet wenn er den Gegenstand also im umgangssprachlichen schlicht "wegwirft".

  3. Ob sich der Besitzer eines Gegenstandes entledigen will hängt von den Umständen des Einzelfalls und ist unter Berücksichtigung der Gebräuche und Sitten des geschäftlichen Verkehrs zu beurteilen. Das geht davon aus dass ein "Wille zur in der Regel bei einem Gegenstand gegeben der bei einem Produktionsprozess oder einer Dienstleistung ohne dass der Zweck der Produktion oder Dienstleistung darauf gerichtet gewesen wäre diesen Gegenstand erzeugen (Beispiele: Schlacken bei der Stahlerzeugung Sägespäne der Holzbearbeitung) oder dessen Verwendungszweck entfallen ist dass ein neuer Verwendungszweck an dessen Stelle wäre (Beispiel: das im Garten abgestellte Autowrack). der Abfallbegriff insoweit auf den (mutmaßlichen) Willen Besitzers abstellt wird diese Erscheinungsform des Abfallbegriffs als subjektiver Abfallbegriff bezeichnet.

  4. Der Besitzer muss sich eines Gegenstandes entledigen wenn der Gegenstand für seinen ursprünglichen nicht mehr verwendet wird durch seinen Zustand Allgemeinwohl gefährden kann und diese Gefährdung nur eine geordnete Abfallentsorgung abgewendet werden kann ( objektiver Abfallbegriff ). Das betrifft beispielsweise die auf einem langfristig gestapelten Fässer mit hoch giftigen Produktionsrückständen.

In ihren Randbereichen ist die Reichweite des überaus umstritten. Problematisch ist beispielsweise die Einstufung Neben- und Zwischenprodukte auf deren Erzeugung die zwar nicht gerichtet ist die aber dennoch entsprechende Steuerung des Produktionsablaufs oder der Einsatzstoffe konditioniert werden dass sie für einen wirtschaftlich Zweck weiter verwendet werden können (Beispiel: Zugabe Zusatzstoffen in die Aufgabemischung eines Produktionsprozesses mit Ziel eine Schlacke zu erhalten die im verwendet werden kann).

Abfälle werden europaeinheitlich durch eine in Regel 6-stellige Abfallschlüsselnummer bezeichnet die jeweils eine bestimmte Abfallkategorie Rechtsgrundlage ist die Abfallverzeichnisverordnung die eine abschließende und Beschreibung aller zulässigen Abfallschlüsselnummern enthält.

Differenzierungen

Das Abfallrecht unterscheidet vor allem Abfälle Verwertung von Abfällen zur Beseitigung. Die Unterscheidung für das Abfallrecht von zentraler Bedeutung:

  1. Abfälle zur Verwertung sind Abfälle die tatsächlich verwertet werden sie einem Verwertungsverfahren zugeführt werden. Verwertung kann geschehen dass aus dem Abfall Rohstoffe zurückgewonnen (Beispiel: Aluminiumgewinnung aus Schrott) oder Eigenschaften des Abfalls genutzt werden (Beispiel: Nutzung Festigkeit von Schlacken beim Bau von Tragschichten im Straßenbau ) sog. stoffliche Verwertung . Verwertung kann aber auch dadurch geschehen die Abfälle zur Energie gewinnung verwendet werden (Beispiel: Verwendung von Altölen Petrolkoks anstelle von natürlichem Erdgas zur Feuerung von Zementwerken) sog. energetische Verwertung . Zur Verwertung von Abfällen ist in Grenzen des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (vgl. dazu auch: Abfallrecht ) ihr Erzeuger oder Besitzer berechtigt und Er bedient sich dazu in der Regel Verwertungsunternehmen und kann die Abfälle innerhalb des Marktes weitgehend frei verbringen. Die Abfallverwertung ist überwiegend privatwirtschaftlich organisiert.

  2. Abfälle zur Beseitigung sind Abfälle die nicht verwertet werden. zur Beseitigung sowie Abfälle aus privaten Haushaltungen grundsätzlich dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger - das ist der Regel die Gemeinde bzw. der Kreis - zu überlassen der zum Schutz Allgemeinwohls für eine geordnete Beseitigung sorgt. Die ist daher (noch) weitgehend in kommunaler Hand dementsprechend häufig regional monopolisiert . Bestimmte besonders gefährliche und daher im besonders überwachungsbedürftige Abfälle können abweichend davon - nach Bundesland - einer zentralen Stelle zur von Sonderabfällen zu überlassen sein (sog. Andienungspflicht ). Abfälle zur Beseitigung unterliegen einem strengeren insbesondere schärferen Nachweispflichten und dürfen nur in Grenzen über Staatsgrenzen hinweg verbracht werden.

Wie die Reichweite des Abfallbegriffs im Verhältnis (abfallrechtsfreien) Produkt ist innerhalb des Abfallbegriffs die zwischen Abfällen zur Verwertung und solchen zur in Grenzfällen lebhaft umstritten. Die Abgrenzung ist der Praxis von besonderer Bedeutung weil sie einen darüber entscheidet ob der Abfall dem Beseitigungsregime unterliegt oder nicht und zum anderen bestimmt ob der Abfall privatwirtschaftlich oder kommunal wird.

Siehe auch: Abfallrecht | Recht | Rechtswissenschaft | Stichwortverzeichnis Recht | Systematische Struktur Deutsches Recht | Elektronikschrott | Senke



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