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Arbeitslosengeld


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Arbeitslosengeld wird in der Bundesrepublik Deutschland Arbeitslosigkeit als Lohnersatzleistung gezahlt. Es ist die wichtigste Barleistung Arbeitsförderung nach dem Sozialgesetzbuch III (SGB III).

Inhaltsverzeichnis

Anspruchsvoraussetzungen

Arbeitslosengeld (AlG) erhält auf Antrag wer
  1. arbeitslos ist
  2. sich bei der Agentur für Arbeit gemeldet hat
  3. die Anwartschaftszeit einer mindestens 12-monatigen versicherungspflichtigen innerhalb von drei Jahren vor Beginn der erfüllt hat und
  4. das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet

Arbeitslos ist wer vorübergehend nicht in einem steht und eine versicherungspflichtige mindestens 15 Wochenstunden Beschäftigung sucht. Arbeitslos ist also auch ein dessen Arbeitsverhältnis (formell) noch fortbesteht aber weder Arbeit verpflichtet ist noch Vergütung erhält (z.B. einseitiger Freistellung im Fall der Insolvenz ohne Beschäftigungssuche setzt (neben der bestehenden Arbeitsfähigkeit - Erkrankung bei Beginn der Arbeitslosigkeit schließt also Anspruch aus) eigene Bemühungen zur Beendigung der voraus und zusätzlich dass der Arbeitslose den des Arbeitsamts zur Verfügung steht also bereit jede zumutbare Beschäftigung anzunehmen (zur Zumutbarkeit vgl. § 121 SGB III ).

Höhe des Anspruchs

Die Höhe des AlG richtet sich dem "Bemessungsentgelt". Das ist im Regelfall das den letzten 52 Wochen vor Beginn der im Durchschnitt auf eine Woche entfallende versicherungspflichtige Von diesem (Brutto-)Bemessungsentgelt wird durch Abzug der(regelmäßig) Arbeitnehmern anfallenden steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Abzüge (pauschal einer nuer die individuelle Steuerklasse berücksichtigenden Tabelle) (Netto-) Leistungsentgelt (also pauschaliert die durchschnittliche Nettovergütung letzten 12 Monate) ermittelt. Die Höhe des pro Woche ergibt sich aus der Multiplikation Leistungsentgelts mit dem so genannten Leistungssatz von 60 bzw. 67 Prozent. Arbeitslosen Kindern wird hierbei der erhöhte Satz von Prozent gezahlt.

Minderung der Höhe

Die Höhe des Anspruchs mindert sich wenn sich der Arbeitslose nicht nach Erhalt einer Kündigung (also nicht erst bei der Kündigungsfrist!) arbeitslos meldet für jeden Tag verspäteten Meldung bei einem (wöchentlichen) Bemessungsentgelt bis 400 € um 7 € bis 700 um 35 und darüber um 50 €. Minderung erfolgt höchstens bis zu 50% des (Beispiel bei 14 Tagen verspäteter Meldung: Bemessungsentgelt 2.786 € = 645 € wöchentlich Steuerklasse keine Kinder; Arbeitslosengeld: 1.171 € monatlich = wöchentl. Minderungsbetrag = 14 mal 35 € 490 € höchstens aber 50% von 273 = 136 50 €. Kürzung monatlich 585

Dauer des Anspruchs

Die Dauer des Bezugs hängt vom und der ununterbrochenen Dauer der versicherungspflichtigen Beschäftigung wird mit den Ende 2003 beschlossenen Neuregelungen 2006 drastisch gekürzt. Die Anspruchsdauer ergibt sich nachfolgender Tabelle. Die bisherige Regelung gilt noch Arbeitslose die bis zum 31.1.2006 arbeitslos werden sich bis dahin auch gemeldet haben. Die Anspruchsdauer gilt dann ab 1.2.2006.

Altregelung bis 31.01.2006 Neuregelung ab 01.02.2006
Mon. Beschäft. Lebensalter in J. AlG in Mon. Mon. Beschäft. Lebensalter in J. AlG in Mon.
12 - 6 12 - 6
16 - 8 16 - 8
20 - 10 20 - 10
24 - 12 24 - 12
30 45 14 - - -
36 45 18 - - -
44 47 22 - - -
52 52 26 30 55 15
64 57 32 36 55 18

Diese Anspruchsdauer mindert sich für Zeiten denen eine Sperrzeit verhängt wurde mindestens um Viertel der gesamten Anspruchsdauer. Bei einer Sperrzeit Arbeitsaufgabe ohne wichtigen Grund wird also AlG nur erst nach 12 Wochen bezahlt sondern auch nicht für 12 Monate sondern nur für 8 Monate.

Ruhen des Anspruchs

Der Anspruch auf Arbeitslosengeld „ruht“ das dass in diesem Zeitraum AlG nicht gezahlt u.a. in folgenden Fällen:
  1. wenn der Arbeitslose nach Beendigung des Urlaubsabgeltung erhält (Ruhensdauer = Zeit des abgegoltenen
  2. wenn eine Sperrzeit verhängt wird (in Regel 12 Wochen);
  3. wenn eine Abfindung gezahlt wird und Arbeitsverhältnis vor dem Datum beendet wird zu das Arbeitsverhältnis bei Einhaltung der für den geltenden Kündigungsfrist (vgl. Kündigungsfristen im Arbeitsrecht ) beendet worden wäre.
Die Ruhensdauer bei Zahlung einer Entlassungsentschädigung ab von der Höhe der Abfindung dem und der Dauer des Arbeitsverhältnisses (vgl. § 143a SGB III ). Höchstens ruht der Anspruch bis zum des Auslaufens der arbeitgeberseitigen Kündigungsfrist bzw. maximal Jahr.

Sperrzeit

Der Abschluss eines Auflösungsvertrags (oder Aufhebungsvertrags) eine vom Arbeitslosen verschuldete verhaltensbedingte Kündigung des Arbeitgebers oder bei Eigen-Kündigung durch Arbeitnehmer führt zu einer „Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe“ § 144 SGB III ) und damit zum Ruhen des AlG-Anspruchs der Arbeitnehmer für sein Verhalten nicht einen Grund hat. Wichtige Gründe sind zum Beispiel gesundheitliche Probleme am Arbeitsplatz (die aber ein attestiert haben muss) oder familiäre Umstände (beruflich Umzug des Ehepartners o.ä.). Sperrzeiten können ebenso des Bezugs von Arbeitslosengeld verhängt werden wenn Arbeitslose sich auf Vermittlungsangebote nicht bewirbt ein Arbeitsangebot nicht annimmt oder das Zustandekommen eines (z.B. durch deutlich überhöhte Lohnforderungen vereitelt). Die beträgt dabei bei der ersten Ablehnung drei bei der zweiten sechs und danach 12 Treten Sperrzeiten von insgesamt 21 Wochen ein der Anspruch ganz.

Nebenbeschäftigungen

Während des Arbeitslosengeldbezuges darf man eine mehrere Nebenbeschäftigung(en) ausüben solange man bei dieser/diesen 15 bzw. bei Selbständigkeit unter 18 Stunden der Woche bleibt. Desweiteren gibt es einen Freibetrag von 165 Euro. Wenn das Nebeneinkommen Freibetrag übersteigt wird der übersteigende Betrag von monatlichen Arbeitslosengeld abgezogen ( § 141 SGB III vgl. § 141 SGB III).

Folgen der Reform

Medienberichten zufolge werden 2005 etwa 500.000 Personen durch Neuregelungen ihren auf Arbeitslosenunterstützung verlieren. In den nordöstlichen Bundesländern ein knappes Drittel seinen Anspruch auf das II.

Siehe auch:


Weblinks



Bücher zum Thema Arbeitslosengeld

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