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Ausnahmezustand


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Der Ausnahmezustand ist ein Zustand in dem Grundfunktionen staatlichen Ordnung nicht mehr gewährleistet sind oder nicht mehr gewährleistet werden zu können insbesondere Folge von Katastrophen und/oder Kriegsfällen . Die meisten staatlichen Verfassungen treffen besondere Vorkehrungen für solche Fälle. werden die meisten Entscheidungswege zum Zwecke des Reagierens drastisch abgekürzt mögliche Rechtsmittel eingeschränkt und dem Militär eine große Mitwirkung eingeräumt.

Zum Eintreten des Ausnahmezustandes bedarf es eines besonders festgelegten Regierungs- oder Parlamentsentscheides oder Umstände ( Kriegserklärung Erdbeben Flutkatastrophe o.ä.). Die Beendigung erfolgt meist dem Weg eines formellen Gesetzes das auch Rechtsfolgen der während des Ausnahmezustandes getroffenen Entscheidungen

Der Ausnahmezustand muss nicht über das Staatsgebiet verhängt werden er kann auch nur Teil davon (z.B. eine vom Erdbeben zerstörte betreffen. In fundamentalistischen und diktatorischen Staaten ist der Ausnahmezustand ein häufig Mittel um die Opposition zu unterdrücken und Kritiker auszuschalten.

Notstandsverfassung in Deutschland

In der Bundesrepublik Deutschland ist der Ausnahmezustand in der sogenannten geregelt die 1968 als Zusatz zum Grundgesetz vom Bundestag verabschiedet wurde. Der Notstand kann nach deutschen Regelung in Kraft treten wenn eine Bedrohung einen normalen demokratischen Entscheidungsprozess behindert also der Bundestag oder der Bundesrat nicht mehr zusammenkommen können. Für diesen übernimmt ein gemeinsamer Ausschuss (Notparlament) wesentliche Parlamentsfunktionen. Der Verabschiedung der gingen heftige innenpolitische Debatten voraus die auch Gründung der " Außerparlamentarischen Opposition " ( APO ) beitrugen.

Weimarer Notverordnung

Die Kritiker der Notstandsgesetze beriefen sich die katastrophalen Auswirkungen der Notverordnungen der Weimarer Republik (Artikel 48) die im Falle eines näher definierten Notstandes dem Reichspräsidenten weitreichende Vollmachten übertrug.

Die Weimarer Reichsverfassung ermöglichte in ihrem Artikel 48 dem und den Landesregierungen "wenn im Deutschen Reiche öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gestört oder wird die zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit Ordnung nötigen Maßnahmen (zu) treffen erforderlichenfalls mit der bewaffneten Macht ein(zu)schreiten". Zu diesen Maßnahmen auch die außer Kraft Setzung vieler Grundrechte. diesem sogenannten Notverordnungsrecht wurde übermäßiger Gebrauch gemacht dass die staatliche Ordnung zerrüttet wurde. Der des Juristen Carl Schmitt "Souverän ist wer über den Ausnahmezustand bewahrheitete sich damals mit der Folge dass Nationalsozialisten ein "legaler Putsch" ermöglicht wurde. Vor Hintergrund haben die Verfasser des Grundgesetzes von allgemeinen Regelung des Ausnahmezustandes bewusst abgesehen.

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