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Baugesetzbuch


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Das Baugesetzbuch ist das wichtigste Gesetz des Bauplanungsrechts . Seine Bestimmungen haben großen Einfluss auf Struktur und Entwicklung des besiedelten Raumes und "Bewohnbarkeit" der Städte und Dörfer. Es definiert wichtigsten stadtplanerischen Instrumente die den Gemeinden zur Verfügung stehen. Diese Darstellung folgt Gliederung des Baugesetzbuches beschränkt sich jedoch auf allgemeinen Überblick über Gegenstände und Instrumente des

Inhaltsverzeichnis

Allgemeines Städtebaurecht

Das allgemeine Städtebaurecht (Erstes Kapitel) behandelt die Bauleitplanung und die sie begleitenden Maßnahmen die Durchführung sichern und den Schutz der Natur sollen. Darin enthalten sind die wichtigen Vorschriften die Ausweisung von Gebieten für bestimmte Nutzungen auch deren Freihaltung (aus Flächennutzungs- Bebauungspläne sowie aus der Landschaftsplanung ). Diese Pläne werden von den kommunalen ( Gemeinden oder Kreise ) erstellt. Das Gesetz stellt hohe Anforderungen die Qualität des Planungsvorgangs und an die Integration einer Vielzahl unterschiedlicher Belange in das Die Bauleitplanung kann die Nutzungsmöglichkeiten von Grundstücken Deswegen enthält das Gesetz auch Regelungen über Entschädigung für solche planungsbedingten Wertverluste.

Der Verwirklichung der Bauleitplanung dienen umfangreiche über die Bodenordnung. Sie ermöglichen die Umlegung Grundstücken um deren Zuschnitt geplanten Bebauungen anzupassen treffen Regelungen über den Ausgleich für betroffene

Die Verwirklichung mancher Planungen wird z.B. behindert dass Eigentümer ihre Grundstücke nicht entsprechend im Plan festgesetzten Zwecken nutzen oder ein verfallen lassen obwohl eine gemeindliche Satzung die gebietet. Für solche und einige andere Fälle das Gesetz als "letztes Mittel" die Möglichkeit Enteignung bereit und regelt die Entschädigung.

Weitere Regelungen weisen den Gemeinden die der Erschließung zu d.h. das Zugänglichmachen der Grundstücke Straßen und Wege deren Beleuchtung den Anschluß Ver- und Entsorgungsleitungen. Ein Teil der Aufwendungen die Erschließung wird von den Grundstückseigentümern getragen indem Gemeinde dafür Erschließungsbeiträge erhebt.

Schließlich werden Einzelheiten von Naturschutzmaßnahmen geregelt in der Bauleitplanung vorgeschrieben werden um für Natur"verbrauch" den die Bebauung bewirkt einen Ausgleich ( siehe auch: Landschaftsplanung ).

Besonderes Städtebaurecht

Das besondere Städtebaurecht (Zweites Kapitel) behandelt städtebauliche Sanierungs- und die die Gemeinde zur Behebung städtebaulicher Mißstände Stadtteilen mit dem Ziel beschliesst sie wesentlich verbessern oder umzugestalten. Das Gesetz definiert Kriterien die Sanierungsbedürftigkeit und allgemeine Zielsetzungen für diese und regelt die Mitwirkung Betroffener.

Zahlreiche Einzelvorschriften betreffen die Durchführung solcher indem sie die Verantwortlichkeiten für Planung und regeln und Anforderungen an die Träger der stellen. Der Gefahr dass Sanierungsmaßnahmen zum Anlaß Grundstücksspekulation und der Verdrängung von Bewohnern führen das Gesetz dadurch zu begegnen dass es Gemeinden mit der Befugnis zum Erlaß von und städtebaulichen Geboten eine Feinsteuerung der Maßnahmen In "heruntergekommenen" Vierteln hat die Gemeinde die per Satzung die Instandhaltung und/oder Modernisierung von anzuordnen. Wenn infolge solcher Maßnahmen eine Verdrängung Wohnbevölkerung droht ist die Gemeinde zu Hilfsangeboten die in einem Sozialplan zusammengefasst werden. Zudem sie soweit es angemessen ist verdrängten Mietern Pächtern einen Härteausgleich gewähren.

Die übrigen Vorschriften (Drittes und Viertes enthalten im wesentlichen Verfahrensvorschriften vor allem über Ermittlung von Grundstückswerten die bei Entschädigungen zugrundezulegen sind die von Gutachterausschüssen und das Verfahren bei Rechtsstreitigkeiten über die im Rahmen städtebaulicher Sanierungs- oder Entwicklungsmaßnahmen wurden.

Weblinks

Siehe auch

zum Gesamtzusammenhang: Stadtplanung
zum Thema Naturschutz: Eingriffs-Ausgleichs-Regelung Umweltverträglichkeitsprüfung



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