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Beleidigung


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Eine Beleidigung (auch Invektive von franz. invective Beleidigung) im weiteren Sinne ist jede der persönlichen Ehre eines anderen. Die Beleidigung die Kundgabe der Missachtung einer Person.

Die Beleidigung ist strafrechtlich durch die Beleidigungstatbestände unter Strafe gestellt. wird mit ihnen das Rechtsgut der Ehre. Tatbestände sind die Beleidigung i.e.S. (§ 185 StGB ) üble Nachrede (§ 186 StGB) Verleumdung (§ 187 StGB) und Verunglimpfung des Verstorbener (§ 189 StGB). Diese Delikte bedürfen der Regel eines Strafantrags (§ 194 StGB) und sind Privatklagedelikte § 374 StPO .

Die Beleidigung im engeren Sinne wird § 185 StGB unter Strafe gestellt. Der Tatbestand lautet:

Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu Jahr oder mit Geldstrafe und wenn die mittels einer Tätlichkeit begangen wird mit Freiheitsstrafe zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Strafbar ist demnach die Kundgabe von oder Nichtachtung gegenüber dem Beleidigten oder Dritten. ist der Sinn aufgrund der Begleitumstände und gesamten Zusammenhangs in dem die Kundgabe steht bestimmen. Kundgabe muss ehrverletzend sein was bei Unhöflichkeiten oder Taktlosigkeiten noch nicht der Fall Der ethische oder soziale Wert des Beleidigten geringer als tatsächlich dargestellt werden. Als Kundgabeerfolg die überwiegende Ansicht dass der ehrenrührige Sinn Kundgabe erfasst worden sein muss.

Der Tatbestand besteht nur aus der für die Beleidigung und enthält keine weitere Deshalb wird er häufig als verfassungsrechtlich zu bezeichnet. Die Gerichte sind dieser Ansicht nicht gefolgt verfolgen mittlerweile - insbesondere in Hinblick auf viele Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Meinungsfreiheit - eine restriktive Rechtsprechung. Der Versuch der Beleidigung ist nicht strafbar.

Beleidigt werden kann jeder Mensch aber Personenmehrheiten die eine rechtlich anerkannte gesellschaftliche oder Funktion erfüllen und einen einheitlichen Willen bilden (juristische Personen wie GmbH oder AG Gewerkschaften Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt bleibt zu ob nicht mehrere Menschen unter einer Sammelbezeichnung wurden (z. B. eine bestimmte Familie alle bei der "Polizei").

Tritt die Beleidigung mit einer unmittelbar den Körper gerichteten Einwirkung zusammen ("tätliche Beleidigung") liegt häufig - aber nicht notwendig - Körperverletzung vor die in Tateinheit zur Beleidigung steht. Beleidigungen in Publikationen durch die Landespressegesetze geregelt werden. Im Regelfall hier eine sehr kurze Verjährungsfrist geregelt.

Literatur

  • J. Rotz Der strafrechtliche Schutz der Ehre von Personenmehrheiten 1974

Weblinks


Siehe auch: Soldaten sind Mörder Beamtenbeleidigung



Bücher zum Thema Beleidigung

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