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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenMontag, 16. September 2019 

Bundestagswahl


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Die Bundestagswahl ist die Wahl der Mitglieder des Deutschen Bundestages . Nach den in Artikel 38 GG festgelegten Wahlrechtsgrundsätzen ist die Wahl allgemein unmittelbar frei gleich und geheim . Weiterhin ist im Grundgesetz festgelegt dass Wahlen zum Bundestag normalerweise alle vier Jahre und dass man das passive Wahlrecht als Volljähriger das aktive Wahlrecht ab 18 Jahren hat. Alle weiteren zur Bundestagswahl werden von einem Gesetz dem geregelt.

Der Deutsche Bundestag ist die Volksvertretung der Bundesrepublik Deutschland und ihr wichtigstes Gesetzgebungsorgan . ( siehe: Politisches System Deutschlands )

Das wichtigste Wahlorgan bei der Bundestagswahl der Bundeswahlleiter der unter anderem die ordnungsgemäße der Wahl überwacht und dem Bundeswahlausschuss vorsitzt.

Inhaltsverzeichnis

Wahlsystem

Der Bundestag wird mit einem gemischten Wahlsystem gewählt der sogenannten personalisierten Verhältniswahl .

Dem Wähler stehen bei der Wahl Erst- und eine Zweitstimme zur Verfügung.

Erststimme

Mit der Erststimme werden Direktmandat e an die Kandidaten der Wahlkreise die sich für ein Mandat im Bundestag bewerben vergeben. Gewählt wird dem relativen Mehrheitswahlrecht . Die Stimmen für die anderen Kandidaten verworfen. Die Erststimme dient der Personalisierung der

Zweitstimme

Mit der Zweitstimme wird eine Partei gewählt deren Kandidaten nach einer Landesliste werden. Die Zweitstimme ist die maßgebliche Stimme die Sitzverteilung im Bundestag. Alle Sitze werden dem Verhältniswahlrecht an die Pateien vergeben die die Sperrklausel (siehe unten) übertreffen. Die Mandatsverteilung erfolgt dem Hare-Niemeyer-Verfahren

Der Anteil der Sitze einer Partei damit größtenteils (Ausnahmen durch Überhangmandate und Sperrklausel) Anteil der erhaltenen Wahlstimmen. Nicht berücksichtigt werden die Zweitstimmen der Wähler die bereits mit ihrer Erststimme für einen erfolgreichen unabhängigen Direktkandidaten gestimmt haben (selten da bisher aufgetreten).

Sperrklausel

Bundestagsmandate über die Landesliste werden nur Parteien vergeben die die Sperrklausel überwinden: Dazu müssen sie entweder die 5-Prozent-Hürde überwinden und mehr als 5 Prozent Zweit-Stimmen auf sich vereinen oder mindestens 3 Direktmandate erringen. Die Stimmen für Parteien die Hürde nicht überwinden werden verworfen. Die Sperrklausel die Parteienzersplitterung verhindern die in der Weimarer Republik das Parlament teilweise handlungsunfähig machte.

endgültige Sitzverteilung und Überhangmandate

Kandidaten mit Direktmandaten ziehen direkt als in den Bundestag ein. Falls die Parteien Sperrklausel überwinden werden ihnen nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren weitere Sitze entsprechend ihre Ergebnis bei Zweitstimmen zugeteilt. Die Mandate werden danach wieder dem Hare-Niemeyer-Verfahren nach den dort erzielten Zweitstimmen die Bundesländer verteilt. Es rücken jetzt aus jeder so viele Abgeordnete nach dass diese zusammen den Direktmandaten einer Partei in diesem Bundesland Anzahl der ihr nach dem Zweitstimmenergebnis zustehenden haben.

Werden in einem Bundesland von einer mehr Direktmandate erreicht als ihr insgesamt Mandate den Zweitstimmen zustehen so ziehen die überzähligen als Überhangmandate in den Bundestag ein. Sie werden auf die Sitze die einer Partei nach Ergebnis der Zweitstimmen zustehen angerechnet. Die Zahl Bundestagsabgeordneten nimmt um die Zahl der Überhangmandate Ausgleichsmandate gibt es nicht. 1998 gab es 13 und 2002 5 Überhangmandate.

Fazit

Das Wahlverfahren für den Bundestag ist kompliziert und die Wichtigkeit der Zweitstimme wird unterschätzt. Das Wahlverfahren vereint allerdings viele der von Mehrheitswahl und Verhältniswahl . Es hat sich inzwischen gezeigt dass dem Wahlverfahren eine gerechte Sitzverteilung stabile Regierungen der Einzug neuer Parteien ins Parlament und handlungsfähiges Parlament gewährt ist und Überlegungen der Parteien zur Einführung des Mehrheitswahlrechts sind momentan nicht aktuell.

Es gelten einige besondere Regeln für Bundestagswahl so

  • die Quantisierung der Stimmanteile auf Bundestagssitze (Sitzverteilungsverfahren)
  • Hat eine Partei eine bestimmte Anzahl Wahlkreisen gewonnen (" Direktmandate ") so kann sie trotz der 5%-Hürde den Bundestag einziehen ( Grundmandatsklausel ).
  • Hat ein Kandidat einen Wahlkreis gewonnen bekommt er auf alle Fälle einen Sitz Bundestag. Hat eine Partei in einem Bundesland mehr Sitze nach der Zweitstimme als nach der Erststimme so erhalten entsprechend der zusätzlich Kandidaten aus der Landesliste diese Sitze. in einem Bundesland die Sitzanzahl nach der Erststimme größer als die Sitzanzahl nach der Zweitstimme so bekommt die Partei diese zusätzlichen (" Überhangmandate ") im Bundestag eingerichtet ohne dass eine Partei diese abgeben muss.
  • Eine Partei kann wegen zusätzlicher Stimmen verlieren ( negatives Stimmgewicht ).

Bundestagswahlen

siehe auch:

Weblinks





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