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Bundestagswahl 1990


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Hintergrund

Die Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 stand ganz im Zeichen der am Oktober 1990 erreichten Vereinigung der Bundesrepublik mit der DDR .

Als Bundeskanzler hatte Helmut Kohl Spitzenkandidat von CDU/CSU maßgeblichen Anteil am Zustandekommen der staatlichen und konnte daher mit einem erheblichen Amtsbonus die Wahlentscheidung gehen und mit der Koalition aus CDU/CSU und FDP eindrucksvoll bestätigt werden.

Hauptstreitpunkt zwischen ihm und dem SPD - Kanzlerkandidaten dem saarländischen Ministerpräsidenten und SPD-Vize Oskar Lafontaine war die Frage der Finanzierung der Einheit.

Während Kohl Steuererhöhungen für die Finanzierung deutschen Einheit ablehnte nannte Lafontaine diese unausweichlich.

Für diese Wahl galten zwei getrennte d.h. die 5%-Hürde war dahingehend abgeschwächt dass es für Einzug in den Bundestag ausreichte nur in der bisherigen DDR in der BRD 5 % der Stimmen erlangen.

Erstmals waren auch die Westberliner wahlberechtigt. Die gesetzliche Mitgliederzahl wurde auf Abgeordnete erhöht.

Bündnis 90 und Die Grünen traten getrennt an.

Die FDP errang erstmals seit 1961 ein Direktmandat (Uwe Lühr in Halle ). Dies war vor allem den Wahlkampfauftritten damaligen Außenministers Hans-Dietrich Genscher der aus Halle stammt zuzuschreiben.

Ergebnis

Die Ergebnisse im Einzelnen:

  • CDU : 36 7% (17 055 116 Stimmen)
  • CSU : 7 1% (3 302 980 Stimmen)

  • CDU/CSU zusammen 43 8% (-0 5 %) Mandate (+96)

  • SPD : 33 5 % (15 545 366 (-3 5 %) 239 Mandate (+53)

  • FDP : 11 0 % (5 123 233 (+1 9 %) 79 Mandate (+33)

  • Die Grünen : 3 8 % (1 788 200 (-4 5 %) 0 Mandate (-42) erreichten Westen nur 4 8 % und sind mehr im Bundestag vertreten

  • Bündnis 90 : 1 2 % (559 207 Stimmen) 2 %) 8 Mandate (+ 8) erreichten Gebiet der ehemaligen DDR 6 0%

  • PDS : 2 4 % (1 129 578 (+2 4 %) 17 Mandate (+17) erreichte Gebiet der ehemaligen "DDR" 11 1%

  • Sonstige: 4 3 % (1 592 092 0 Mandate

Konsequenz

Am 17. Januar 1991 wurde Helmut vom Bundestag als Bundeskanzler wiedergewählt. Nach weiteren Wochen beschloß die Bundesregierung die Steuern zwecks der deutschen Einheit deutlich zu erhöhen.

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