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Bundesversammlung (Deutschland)


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Die Bundesversammlung wählt nach Artikel 54 Absatz 1 1 des Grundgesetzes den Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland. Sie besteht aus Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen aus den 16 Landesparlamenten nach dem Verhältniswahlrecht gewählten Vertretern die nicht Politiker oder Landtagsabgeordnete sein müssen. Jedes ihrer darf Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten

Laut Verfassung tritt die Bundesversammlung spätestens Tage vor Ende der Amtszeit eines Bundespräsidenten – seit 1979 traditionell am 23. Mai dem Tag der Verkündung des Grundgesetzes Mai 1949 ). Der Bundestagspräsident hat den Vorsitz der Bundesversammlung inne. von der Wahl des Bundespräsidenten hat die keine weiteren Aufgaben.

Die Mitglieder der Bundesversammlung genießen von Zeitpunkt an dem sie ihre Wahl zum annehmen bis zum Zusammentreten der Bundesversammlung Immunität . Da die Bundesversammlung nur einmal tagt nach Auffassung des Deutschen Bundestags über die dieser Immunität abweichend von den üblichen Gepflogenheiten nur die Bundesversammlung selbst entscheiden sondern auch Bundestag . Es gibt hierzu allerdings keine explizite Am 2. April 2004 erfolgte durch Beschluss des Bundestags die der Immunität des Berliner Mitglieds Peter Strieder am 29. April 2004 die des Dr. Walter Döring .

Bundesversammlung
50 %
Bundestagsabgeordnete
(derzeit 602) ¹
50 %
von den Landtagen gewählte Vertreter
(entsprechend der Anzahl der Bundestags-
abgeordneten – 603) ¹

¹ Am 17. April 2004 verstarb die Anke Hartnagel . Da es sich um ein Überhangmandat handelte bei denen kein Nachrücken erfolgt reduzierte sich damit die Zahl Bundestagsabgeordneten.

Die erste Bundesversammlung fand am 12. September 1949 in Bonn statt. Von 1954 bis 1969 tagte sie in der Ostpreussenhalle auf Messegelände unter dem Berliner Funkturm . Dabei kam es zu regelmäßigen Protesten DDR -Regierung. Am 5. März 1969 ließ die Sowjetunion während der Bundesversammlung mehrere MiG-21 -Jagdflugzeuge mit Überschallgeschwindigkeit über West-Berlin fliegen. Von 1974 bis 1989 fand die Bundesversammlung in der Beethovenhalle Bonn statt. Seit 1994 wird sie im Berliner Reichstagsgebäude durchgeführt.

Siehe auch: Politisches System Deutschlands Bundespräsidentenwahl : Übersicht über die einzelnen Wahlen

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