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Deutsche Gemeindeordnung


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Das Deutsche Gemeindeordnung vom 30. Januar 1935 vereinheitlichte das im gesamten Deutschen Reich . Sie galt als ein Grundgesetz des Staates. Ihre Präambel sagte dazu: „Auf dem ihr bereiteten Boden wird sich der Neubau Reiches vollenden.“.

Inhaltsverzeichnis

Gemeindearten

Ersetzt wurden durch die Deutsche Gemeindeordnung bisher in Preußen gültige Gemeindeverfassungsgesetz vom 15. Dezember 1933 und alle Gemeindeverfassungen (Städteordnungen und Landgemeindeordnungen) in den übrigen Ländern. Es gab nunmehr eine einzige einheitliche für alle Stadt- und Landgemeinden des Deutschen Reiches mit vorläufiger Ausnahme der Hauptstadt Berlin und der Hamburg Bremen und Lübeck .

Städte und Gemeinden

Alle kommunalen Einheiten auf der Ortsebene in Zukunft nur noch die Bezeichnung „Gemeinde“ nicht mehr: Land gemeinde). Die Gemeinden die bisher die Bezeichnung führten behielten diese Bezeichnung.

Das galt auch für die die Titular städte das heißt für kleinere Gemeinden die nach einer Land gemeindeordnung verwaltet wurden aber die Bezeichnung Stadt trugen.

Gemeinden mit anderen Bezeichnungen

Im übrigen konnten den Gemeinden in Umfange Zusatzbezeichnungen verliehen werden die auf der Vergangenheit der Eigenart oder der Bedeutung der beruhten wie zum Beispiel:

  • Berlin Reichshauptstadt
  • München Hauptstadt der Bewegung
  • Leipzig Reichsmessestadt usw.

„Führerprinzip“

Gemeindeleiter

Die Leiter der Gemeinden führten nunmehr die Bezeichnung „Bürgermeister“ und „Oberbürgermeister“ in einem

Diese Leiter wurden nicht mehr gewählt berufen .

Zur Sicherung der Einheit zwischen Partei Staat wirkte insbesondere bei der Berufung und des Bürgermeisters der Beauftragte der NSDAP mit. Das war der jeweilige Kreisleiter.

Die Stellen hauptamlicher Bürgermeister und Beigeordneter öffentlich auszuschreiben. Nach Beratung mit den Gemeinderäten der Beauftragte der NSDAP drei Bewerber den zuständigen Behörden zuzuleiten. waren:

  • für Stadtkreise mit mehr als 100.000 Einwohnern: Reichsminister des Innern
  • für die übrigen Stadtkreise: der Reichsstatthalter;
  • für die übrigen Städte: der Regierungspräsident
  • für die übrigen Gemeinden: der Landrat.

Diese beriefen dann die Bürger und die die Gemeinden anzustellen hatten.

Die Verwaltung der Stellen mußte in mit mehr als 10.000 Einwohnern hauptamtlich für 12 Jahre und sollte – begründeten Ausnahmefällen abgesehen – in den übrigen ehrenamtlich für 6 Jahre erfolgen.

Zur Vertretung des Bürgermeisters standen diesem zur Seite.

„Gemeindevertretung“

Einen gewählten Gemeinderat gab es nicht mehr. Vielmehr Gemeinderäte „die dauernde Fühlung der Verwaltung der mit allen Schichten der Bürgerschaft zu sichern“. Bezeichnung lautete in Städten „Ratsherren“.

Ihre Berufung erfolgte auf 6 Jahre den Beauftragten der NSDAP im Benehmen mit Bürgermeister. Dabei war auf nationale Zuverlässigkeit Eignung Leumund zu achten. Es sollten Persönlichkeiten berücksichtigt deren Wirkungskreis der Gemeinde ihre besondere Eigenart Bedeutung gab oder das gemeindliche Leben wesentlich

Der Bürgermeister hatte wichtige Angelegenheiten der mit den Gemeinderäten zu beraten. Über den der Beratung war eine Niederschrift aufzunehmen in abweichende Äußerungen der Gemeinderäte aufzunehmen waren.

Ein Abstimmung der Gemeinderäte fand nicht statt .

Aufsichtsbehörde

Die Aufsicht des Staates führte (beispielhaft Preußen):

  1. über Stadtkreise der Regierungspräsident
  2. über die übrigen Gemeinden der Landrat .

Gültigkeitsdauer

Die Deutsche Gemeindeordnung galt ab 1. 1935. Sie wurde später auch in fast angegliederten Gebieten flächendeckend eingeführt und ferner in meisten Gebieten die im Zweiten Weltkrieg einem deutschen Chef der Zivilverwaltung unterstanden.

Nach Kriegsende galt sie noch in westdeutschen Ländern in modifizierter Form weiter bis durch neue Gemeindeordnungen abgelöst wurde.

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