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Eigenbetrieb


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Kommunale wirtschaftliche Unternehmen (auch nichtwirtschaftliche Unternehmen) durch einen Eigenbetrieb als besonderer öffentlich-rechtlicher Form werden. Der Eigenbetrieb ist in der Gemeindeordnungenbzw . den Kreisordnungen der Bundesländer vorgesehen. Er keine eigene Rechtspersönlichkeit sondern stellt ein ausgegliedertes dar und ist organisatorisch und finanzwirtschaftlich aus jeweiligen Gemeindeverwaltung ausgegliedert. Nach außen werden die Handlungen des jeweiligen Eigenbetriebes der jeweiligen Gemeinde Die rechtlichen Grundlagen des Eigenbetriebes sind in Eigenbetriebsgesetzen bzw. Eigenbetriebsverordnungen der Bundesländer näher ausgestaltet werden durch die Gemeinden jeweils in einer Betriebssatzung konkretisiert. Eine Eigenbetrieb darf nur gegründet sofern das kommunale Wirtschaftsrecht der jeweiligen Gemeindeordnung eine wirtschaftliche Betätigung der Gemeinde zuläßt. den Eigenbetrieb ist in der Regel eine (auch: Werkleitung und ein Betriebsausschuss (auch Werksausschuss) bestellen. Der Betriebsleitung obliegt die laufende Betriebsführung Vertretung des Betriebes und die Vollziehung von des Betriebsausschusses dem bestimmte Zuständigkeiten zugeordnet werden. der Eigenbetrieb rechtlich keine eigen Rechtspersönlichkeit besitzt die Handlungen des jeweiligen Eigenbetriebes der Gemeinde werden ist für grundsätzliche Entscheidungen der jeweilige Gemeinderat bzw. für grundsätzliche Rechtsgeschäfte der jeweilige Bürgermeister ) zuständig. Entsprechend der Verselbständigung des Eigenbetriebes kommunales Sondervermögen wird dieser nicht im kommunalen geführt. Der Eigenbetrieb stellt einen eigenen Wirtschaftsplan Dieser besteht aus dem Erfolgsplan (laufende Kosten) Vermögensplan (Investitionen des Betreibes) und der Stellenübersicht Stellen sind im Eigenbetrieb besetzt).


vergleiche auch: Kommunalrecht Kommunale Unternehmen und Einrichtungen Kommunales Haushaltswirtschaft



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