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Europäische Kommission


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Berlaymont

Die Europäische Kommission ist die "Regierung" der Europäischen Union die die Verträge umsetzt. Der Präsident die Mitglieder der Kommission werden von den mit der Zustimmung des Europäischen Parlaments ernannt. Dabei benennen die fünf größten jeweils zwei die übrigen je einen Kommissar.

Die Kommission ist ein vollständig von Mitgliedstaaten unabhängiges und somit tatsächlich supranationales Organ Europäischen Union. Die Kommissare dienen alleine der als Ganzes nicht ihren jeweiligen Herkunftsstaaten.

Während der Asbestsanierung des Berlaymont s hat die Europäische Kommission ihren Sitz Le Breydel in Brüssel .

Inhaltsverzeichnis

Aufgaben

Die Kommission ist der Motor des Systems der Gemeinschaft:

  • Sie besitzt das Initiativrecht und schlägt demnach Gesetzestexte vor die Parlament und dem Rat unterbreitet werden.
  • Als Exekutivorgan sorgt sie für die der europäischen Gesetze (Richtlinien Verordnungen Entscheidungen) des und der Programme die vom Rat und Parlament angenommen werden.
  • Als Hüterin der Verträge sorgt sie mit dem Europäischen Gerichtshof für die Befolgung des Gemeinschaftsrechts.
  • Als Vertreterin der Union auf weltweiter handelt sie vor allem in den Bereichen und Zusammenarbeit internationale Übereinkommen aus.

Rechtsgrundlage

Als Organ ist sie bislang in Art. 211ff. EG-Vertrag Art. 124ff. Euratom als verankert. In der zukünftigen Europäischen Verfassung hat ihre Rechtsgrundlage in den Art. 25 III-250 Verfassungsentwurfs.

In der justiziellen Zusammenarbeit und in sowie in der Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union also in der zweiten und dritten hat die Kommission bisher kaum Kompetenzen. Dies sich durch die Verfassung ändern die der Europäische Konvent gerade ausarbeitet.

Zukunft der Kommission

Der Entwurf über eine Verfassung für Europa sieht in Art. I-25 (3) vor die Zahl ihrer Mitglieder (sog. "stimmberechtigtes Kollegium") in einer EU der 25 Mitgliedstaaten auf Kommissare reduziert bleibt (den Präsidenten den Außenminister 13 andere Personen). Damit in der Union 25 Mitgliedstaaten jedoch jedes Land einen Kommissar kann soll der Präsident der Kommission aus nicht im Kollegium berücksichtigten Ländern je einen stimmberechtigten Kommissar berufen. Die Verkleinerung soll insgesamt Effizienz bzw. Handlungsfähigkeit der Kommission in einer Union dienen. Derzeit ist diese Punkt in Verhandlungen um den Verfassungsentwurf noch stark umstritten insbesondere die kleineren Mitgliedstaaten befürchten gegenüber den benachteiligt zu werden.

Dem Verfassungsentwurf nach soll der Präsident Kommission durch das Parlament jedoch auf Vorschlag Ministerrats gewählt werden was die demokratische Legitimation Kommission fördern und die Stellung des Präsidenten gegenüber dem Europäischen Rat und dem Ministerrat stärken soll.

Mitglieder der Kommission

(Stand April 2004)

Präsident und Vizepräsidenten:

Die übrigen Kommissare sind:


Weblinks



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