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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenMittwoch, 18. September 2019 

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte


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Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EuGHMR oder EGMR) ist ein aufgrund Europäischen Menschenrechtskonvention eingerichteter Gerichtshof der die Rechtsprechung in auf die Verletzung der Konvention in allen prüft.

Nicht zu verwechseln ist der Europäische Gerichtshof Menschenrechte der dem Europarat zuzuordnen ist mit dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) der Europäischen Gemeinschaften in Luxemburg .

Inhaltsverzeichnis

Bindung an die Konvention

Sämtliche Unterzeichnerstaaten haben sich der Rechtsprechung Der Gerichtshof kann jedoch mangels Exekutivbefugnissen nur in Form von Entschädigungszahlungen gegen den handelnden verhängen. Die Richter (jeweils einer) entstammen den Sie müssen laut Konvention hohes sittliches Ansehen

Spruchkörper

Der Gerichtshof bildet als Spruchkörper Ausschüsse Kammern und eine Große Kammer. Ausschuss ist mit drei Richtern besetzt die mit sieben Richtern und die Große Kammer 17 Richtern.

Zuständigkeit

Zuständig ist der Europäische Gerichtshof für für Verletzungen nach der Konvention oder ihrer von natürlichen Personen Personengruppen (die keinen Staatsbezug aufweisen d.h. im Sinne des Privatrechts) und nichtstaatlichen Organisationen durch Handlungen eines Unterzeichnerstaates angerufen werden. notwendig ist dass der Verletzte einem Unterzeichnerstaat Neben dieser Individualbeschwerde ist auch die Staatenbeschwerde einen anderen Vertragsstaat möglich der die Verletzungen anderen Unterzeichnerstaates rügen will.

Rechtsweg

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte kann angerufen werden wenn der innerstaatliche Instanzenzug durchlaufen ist und keine Rechtsbehelfe mehr Gegen die Urteile einer Kammer des Gerichtshofes in Ausnahmefällen die Möglichkeit binnen drei Monaten an die Große Kammer zu beantragen. Der wird angenommen wenn schwerwiegende Fragen in der zu klären sind.



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