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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenDonnerstag, 16. Juli 2020 

Länderfinanzausgleich


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Unter Länderfinanzausgleich im weiteren Sinne wird das finanzielle Ausgleichssystem zwischen dem Bund und den Ländern sowie zwischen den Ländern unter sich

Der Finanzausgleich ist setzt sich aus Ausgleichsmechanismen zusammen von denen der Länderfinanzausgleich im engeren Sinne ein Bestandteil ist:

  • Horizontaler Finanzausgleich
    • Umsatzsteuervorwegausgleich
    • Länderfinanzausgleich im engeren Sinne

  • Vertikaler Finanzausgleich
    • Bundesergänzungszuweisungen

Der Finanzausgleich ist im Finanzausgleichsgesetz (FAG) geregelt.

Inhaltsverzeichnis

Umsatzsteuervorwegausgleich

Vom Umsatzsteueraufkommen der Länder werden maximal 25 % verwendet die Finanzkraft der schwachen Länder auf % der durchschnittlichen Finanzkraft anzuheben. Der Rest Aufkommens wird nach Einwohner auf die Bundesländer

Länderfinanzausgleich im engeren Sinne

Der Länderfinanzausgleich im engeren Sinne besteht Ausgleichszahlungen reicherer Bundesländer (Geberländer) an ärmere Bundesländer (Nehmerländer). Die ergibt sich aus einem Vergleich der sog. mit der Finanzkraftmesszahl. Die Ausgleichsmesszahl besteht aus der durchschnittlichen Finanzausstattung aller pro Einwohner multipliziert mit den Einwohnern des Bundeslandes. Für die Stadtstaaten wird das Ergebnis mit 1 35 Die Finanzkraftmesszahl besteht aus den Steuereinnahmen des jeweiligen zuzüglich 50 % der Gemeindesteuern.

Ein Land ist ausgleichsberechtigt wenn die größer als die Finanzkraftmesszahl ist. In diesem wird die Finanzkraft auf mindestens 95 % Durchschnitts heraufgesetzt. Die ausgleichspflichtigen Länder müssen von Überschuss einen progressiv wachsenden Anteil abgeben (15 von den ersten 1 % Überschuss; 66 der nächsten 9 %; von weiteren Überschüssen %).

Weitere Klauseln stellen sicher dass Beiträge Leistungen identisch sind.

Bundesergänzungszuweisungen (BEZ)

Kleinere und finanzschwache Bundesländer erhalten zudem

Kritik

Von Seiten der Geberländer gibt es Zeit zu Zeit Bestrebungen den Finanzausgleich einzuschränken. Argument wird dabei häufig angeführt der Ausgleich wettbewerbsfeindlich.

Literatur

  • Finanzausgleichsgesetz (FAG) [1] (PDF)



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