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Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie


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Die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (auch FFH-Richtlinie) wurde 1992 als Richtlinie vom Europäischen Rat verabschiedet. Sie beinhaltet auch Schutzgebiete nach Vogelschutzrichtlinie 79/409/EWG von 1979. Mit der Novellierung Bundesnaturschutzgesetz ( BNatSchG ) 1998 wurde sie auch in Deutschland

Inhaltsverzeichnis

Charakter

Die FFH-Richtlinie hat zum Ziel wildlebende deren Lebensräume und die europaweite Vernetzung dieser zu sichern und zu schützen. Die Schutzgebiete der FFH-Richtlinie werden unter dem Begriff "Natura2000"

Über den Schutzstatus wird gebietsbezogen und nach naturschutzfachlichen Kriterien entschieden. Die mit der verbundenen Nutzungseinschränkungen können auch nicht im Abwägungsprozess Bauleitplanaufstellungsverfahrens überwunden werden. Die Richtlinie sieht eine vor.

Eingriffe im ausgewiesenen Schutzgebiet unterliegen einer

Verfahren der Schutzgebietsausweisung

  • die Bundesländer stellen Listen von Schutzgebieten zusammen. Die sollen primär unter dem Kriterium des Arten- Habitatschutz zusamengestellt werden dürfen aber (naturgemäß) auch bestehende Schutzgebiete nach dem Bundesnaturschutzgesetz ( Naturschutzgebiet Landschaftsschutzgebiet Biosphärenreservat Nationalpark Naturpark geschütztes Biotop) umfassen. Bei der Auswahl die Länder einen naturschutzfachlichen Ermessensspielraum.
  • die Listen mit den FFH-Flächen melden Länder an das Umweltministerium
  • das Umweltministerium recht die Flächenmeldungen an EU-Kommission weiter
  • die EU-Kommission nimmt die Listen nach ("Konzertierung") in den Natura2000-Katalog auf

Eingriffe im FFH-Gebiet

Bei Eingriffen im FFH-Gebiet muss nun zuvor eine

  • Verträglichkeitsprüfung durchgeführt werden (§ 34 Abs. 1 BNatSchG ). Hier gilt ein grundsätzliches Verschlechterungsverbot. Diese wird unabhängig von einer eventuell zusätzlich erforderlichen (UVP) nach dem UVPG durchgeführt auch der nach den Bundesnaturschutzgesetz wird unabhängig davon durchgeführt.
  • Außerdem muss eine Alternativenprüfung (§ 34 Abs. 3 Nr. 2 BNatSchG ) durchgeführt werden bei der Projekt- und untersucht werden sollen.
  • Eingriffe sind grundsätzlich nur dann zu wenn ein öffentliches Interesse nachgewiesen ist.
  • Ist der Eingriff nach dem Bundesnaturschutzgesetz in einer Natura2000-Fläche zulässig muss dafür Ausgleich geleistet werden

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