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Forschungsfreiheit


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Die Forschungsfreiheit ist nach Art. 5 Abs. 3 des Grundgesetzes (GG) in Deutschland als Grundrecht geschützt.

Inhaltsverzeichnis

Art. 5 Abs. 3 GG nach Meinung in der Rechtswissenschaft

Einheitliches Grundrecht

Art. 5 Abs. 3 Satz 1 lautet:

„Kunst und Wissenschaft Forschung und Lehre sind
Die Kunstfreiheit ist hierbei ein völlig Grundrecht das auszuklammern ist. Der Dreiklang aus Forschung und Lehre bedeutet nicht das Nebeneinander eigenständiger Grundrechte sondern das einheitliche Grundrecht der Forschung und Lehre sind lediglich konkretisierende Unterbegriffe Wissenschaft. Forschung und Lehre sind die beiden der Wissenschaft die diese hinreichend und abschließend Die Formulierung in Art. 5 Abs. 3 ist daher so zu verstehen dass „wissenschaftliche und Lehre“ frei sind.

Schutzbereich

In sachlicher Hinsicht ist Wissenschaft – besser „wissenschaftliche“ Forschung - im Sinne von 5 Abs. 3 GG nach der Definition Bundesverfassungsgerichts "jede Tätigkeit die nach Inhalt und als ernsthafter planmäßiger Versuch zur Ermittlung der anzusehen ist". Zusätzlich wird z.T. ein gewisser und ein bestimmtes methodisches Vorgehen verlangt. Nachforschungen durch Journalisten oder Kriminalbeamte sind nicht wissenschaftliche und daher vom Schutzbereich nicht umfasst.

Personell kommt das in Art. 5 3 GG enthaltene Freiheitsrecht jedem zu der tätig ist oder tätig werden will. Die als subjektives Abwehrrecht für Jedermann mit denkbar Schutzbereich deckt sich de facto mit dem Lebensbereich Wissenschaft und Forschung. Zwar muss die in Zusammenhang mit der Forschung stehen aber ist bereits alleine ein hinreichender Bestandteil wissenschaftlicher Folglich gilt das Grundrecht auch im außeruniversitären Der Schutzbereich umfasst damit auch angewandte Forschung Zweck- und Auftragsforschung. Darüber hinaus ist die nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auch eine Grundsatznorm die den Staat verpflichtet mit der der Hochschulen Teilhabe an freier Wissenschaft zu

Gewährleistet ist die Freiheit von jeglicher Einmischung. Sofern bei der Suche nach Wahrheit Dritter tangiert werden ist dies erst auf Schrankenebene zu berücksichtigen. Nur wenn sich Forschung über fremde Rechtsgüter hinwegsetzt soll dies vom nicht mehr umfasst sein.

Schranken

Die Forschungsfreiheit ist als vorbehaltloses Grundrecht D.h. sie unterliegt nicht einem allgemeinen oder Gesetzesvorbehalt wie z.B. das Grundrecht auf Leben das Grundrecht der allgemeinen Handlungsfreiheit. Vorbehaltlose Grundrechte jedoch nicht schrankenlos Eingriffe durch den Staat möglich. Andere Verfassungsgüter beschränken verfassungsimmanent vorbehaltlos gewährte wobei für den Eingriff jeweils eine gesetzliche vorliegen muss. Die Lösung für Konflikte der Handlungsfreiheit mit anderen Rechtsgütern ist daher erst der Rechtfertigungsebene zu suchen. Dabei ist im praktischer Konkordanz ein schonender Ausgleich herbeizuführen der beiden Seiten hin jedem Verfassungsgut möglichst weit Geltung verschafft. Bei der Bestimmung der Grenzen den Gesetzgeber kann die Forschungsfreiheit Rechtsgüter (Grundrechte) oder andere Verfassungswerte überwiegen solange nicht die tangiert ist die keiner Abwägung zugänglich ist.

Dem Gesetzgeber steht es also durchaus Eingriffe der Forschung in Verfassungsgüter wie Leben oder Eigentum zu gestatten. Umgekehrt darf er die Forschung zum Schutz dieser Güter beschränken. kann dabei jede Art von Forschung Art. Abs. 3 GG für sich in Anspruch

Probleme

Diese überwiegend zu findende Ansicht zur führt zu mehreren Problemen:

Grenzen der Forschung

Der weite Schutzbereich und das Abstellen eine bestimmte Handlungs- bzw. Arbeitsweise führen dazu dieses Grundrecht seine Grenzen erst dort findet andere Verfassungswerte betroffen sind. Die Beweislast für die Zulässigkeit von Forschung wird auf den Passiven geschoben. Augenfällig wird dies der Bio- und Gentechnik . In der Embryonenforschung (siehe auch Retortenbaby ) ist damit die Frage "Wann beginnen und Würde des Embryos?" elementar für deren Während für die Forschung gilt: "Im Zweifel die Freiheit." gilt dies scheinbar nicht für Grundrechte betroffener Dritter. Doch selbst wenn Rechtsgüter beeinträchtigt werden muss die Forschungsfreiheit noch nicht Vielmehr wird auf der Abwägungsebene ein Ergebnis bei dem das Grundrecht in das der z.B. durch ein Verbot eingreift stärker geschützt als das Grundrecht zu dessen Schutz der ein Verbot erlassen hat. So kann theoretisch Forschung" das Lebensrecht des Embryos überwiegen. Ähnliche gibt es z.B. auch bei der Freisetzung veränderter Organismen die Leben Gesundheit und Eigentum können. Die in der Rechtswissenschaft überwiegend vertretene führt also zu einer gewissen Grenzenlosigkeit der der man eher hilflos gegenübersteht zumal die und -zwecke keine Rolle spielen sollen.

Forschungsfreiheit von Individuen und Organisationen

Die Universität

Seit langem Gegenstand ausführlicher Untersuchungen ist Verhältnis des an der Universität beschäftigten Forschers. hat ein Abwehrrecht gegen den Staat der mit der Organisation Universität seine Pflicht efüllt zu ermöglichen. Staatlichen Hochschulen muss deshalb Hochschulautonomie werden. Gleichzeitig dürfen die Anforderungen der Organisation Prüfungen Lehrverpflichtungen usw.) nicht die individuelle Forschungsfreiheit

Die Finanznot der Universitäten führt aber dass diese individuelle Forschungsfreiheit immer stärker eingeschränkt Es ist v.a. der Zwang zur Ökonomisierung Erkenntnisse (Drittmittel Patente angewandte Forschung) der die Forscher zwingt den scheinbar gesellschaftlich nützlichsten (d.h. ökonomisch besonders Forschungszweigen zu widmen oder eine immer schlechter Mittelausstattung hinzunehmen. Dabei hat das Bundesverfassungsgericht darauf dass eine von Nützlichkeitserwägungen freie Wissenschaft dem am meisten dient.

Außeruniversitäre und private Organisationen

Einen schlechten Stand hat jedoch die Forschungsfreiheit wenn der Forscher privat angestellt ist. Privaten kann er seine Forschungsfreiheit überhaupt nicht Er unterliegt dem Direktionsrecht seines Arbeitgebers. Das auch Sinn wenn man an die Wahrung Geschäftsgeheimnisse oder den Zweck von Industrieforschung denkt. ist jedoch wenn stattdessen - wie es in der Literatur vertreten wird - die die Forschungsfreiheit gegen den Staat in Anspruch soll. Inwieweit sich dies mit den hehren von Wissenschaft - deren nie endender Suche Wahrheit - die grundsätzlich auf Transparenz wissenschaftlichen und eben individueller Forschungsfreiheit beruht verträgt soll dahingestellt bleiben. Während sich Universitäten unbestritten auf 5 Abs. 3 GG berufen können besteht ist die Frage ob solche "unfreie" Forschung wissenschaftlich ist. Jedenfalls lässt sich dieses Grundrecht wesensmäßig auf juristische Personen übertragen ( Art. 19 Abs. 3 GG ) wenn diese nicht von einer gewissen gekennzeichnet sind und ihren Forschern individuelle Forschungsfreiheit

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