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Immaterielle Monopolrechte/Geistiges Eigentum


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Immaterielle Monopolrechte oder Geistiges Eigentum beziehen sich auf durch den Staat Exklusivrechte auf immaterielle Güter. Dabei werden jedem dem Rechteinhaber oder Lizenznehmer Verbote bezüglich Verwendung oder Kopie auferlegt. Solche Rechte entstanden größtenteils in der Neuzeit vor allem ab dem 18. Jahrhundert .

Von Kritikern wird der aus dem übersetzte Begriff Geistiges Eigentum (engl.: Intellectual Property ) der von der WIPO geprägt wurde als irreführende Propaganda angesehen weshalb von ihnen der Begriff immaterielle Monopolrechte verwendet wird. In der Juristischen Lehre von Immaterialgüterrecht gesprochen. Üblich ist auch der Terminus (übertragen von engl. exclusivity rights ).

Folgende sehr unterschiedliche und miteinader konkurrierende werden unter geistigem Eigentum vereinigt:

  • Urheberrecht das dem Besitzer u.a. ein Exklusivrecht Kontrolle der Vervielfältigung von Werken wie Büchern Musik für einen bestimmten Zeitraum gewährt.
  • Patente staatlich verliehene Monopolrechte die dem ersten ein Exklusivrecht zur Benutzung einer Erfindung für einen bestimmten Zeitraum gewähren.
  • Handelsmarken -namen oder Phrasen die zur eindeutigen von Produkten durch Konsumenten eingesetzt werden.
  • Geschütztes Design
  • Geschäftsgeheimnisse bei denen ein Unternehmen Informationen geheim etwa aufgrund eines Vertrages der die Weitergabe Informationen an Dritte untersagt.

Diese Rechte oder sich daraus ergebende die teilweise durch Gesetze und internationale Abkommen sind werden in der Regel lizenziert manchmal auch auf andere Weise weitergegeben den Vorgängen Verkauf Vermietung oder in manchen sogar Erbe nahekommt. Typischerweise unterliegen diese Rechte durch Rechte der Allgemeinheit wie etwa das für urheberrechtlich geschützte Werke das Recht Forschung patentrechtliche Einschränkungen betreiben zu dürfen das Recht Künstlern auf Parodien oder das Grundrecht der Informationsfreiheit .

Inhaltsverzeichnis

Einfache Verdeutlichung des Unterschieds

  • Wenn jemand etwas materielles stiehlt hat es vorherige Besitzer nicht mehr.
  • Wenn man etwas kopiert hat es der der es vorher hatte halt nicht mehr
  • Hat man etwas materielles verloren ist es
  • Hat man was immaterielles verloren kann es dass man es wiederbekommen kann wenn es jemand hat.
  • geistige Werke gehen nach einer Bestimmten Zeit "Eigentum" der Allgemeinheit über. Patente laufen nach Jahren aus.
  • Technische Schutzrechte und Marken gelten nicht weltweit nur dort wo der Anmelder Schutz haben und entsprechend Gebühren dafür zahlt.

Es gibt einen Grund warum Patente Urheberrechte nur für eine bestimmte Zeit gelten z.B. eine Patentverletzung keine kriminelle Straftat ist warum das Anfertigen einer nicht genehmigten Kopie wie ein Einbruch mit Diebstahl bestraft wird: Schutzrechte des geistigen Eigentums knüpfen an eine Leistung an die mit dem ausschließlichen Nutzungsrecht werden soll. Der Originalitätswert dieser Leistung vermindert aber mit der Zeit z.B. bei Patenten technischen Fortschritt. Der Patentinhaber hat es in Hand sein Patent wenn es technisch überholt auch vor Ablauf von 20 Jahren erlöschen lassen statt bis zum Ende Gebühren zu

Die territoriale Begrenzung insbesondere von Patenten damit begründet dass der Anmelder sich rechtzeitig maximal ein Jahr nach der ersten Anmeldung soll in welchen Ländern er seine Erfindung will. In den anderen Ländern soll seine - die in jedem Fall veröffentlicht wird der Allgemeinheit zur Verfügung stehen. Nachträgliche Schutzausdehnungen im Interesse der Rechtssicherheit für die Öffentlichkeit möglich.

Einfache Verdeutlichung der Gemeinsamkeiten

  • Was jederzeit frei verfügbar ist unterliegt keinem Atemluft grundsätzlich. Ebenso allgemeines Fachwissen allgemeine Erkenntnisse.
  • Was jemand durch besonderen Aufwand verfügbar macht privatem Eigentum unterliegen: Atemluft in Druckbehältern die gegen Entgelt zur Verfügung gestellt wird. Ebenso technisches know-how auf das zuvor noch niemand ist dessen Nutzung Dritten gegen Entgelt zur gestellt wird.
  • Was zwar dem Privateigentum unterliegt kann dennoch unterliegen: "Notwegerecht" bei Grundstücken wenn ein Nachbar Eigentum nur über das eines anderen erreichen Zwangslizenzen und Benutzungsanordnungen wenn ein patentgeschütztes Know-How Interesse der Allgemeinheit genutzt werden muss (zB Medikamente).
  • Materielles wie geistiges Eigentum gibt kein unbeschränktes sondern vor allem das Recht andere von Nutzung auszuschließen: Mein Auto darf ohne meine niemand außer mir benutzen -- aber ich trotzdem keine gesperrte Straße befahren. Ich muss allgemeinen Gesetze beachten. Meine patentierte gentechnische Methode ohne meine Erlaubnis niemand außer mir verwenden aber ich darf trotzdem nicht gegen Gentechnik- Embryonenschutzgesetz verstoßen. Ich muss die allgemeinen Gesetze

Reflexion des Begriffs: Geistiges Eigentum

Die Grundlage jeder rationalen Diskussion sind Begriffsdefinitionen. Den Vertretern z.B. der Patentlobby und Medienkonzerne liegt aber nicht unbedingt an einer Diskussion sondern wie jeder Firma an der und Mehrung ihres Besitzstandes.

Der Begriff des geistigen "Eigentums" hat oben dargelegt sehr wenig mit dem klassichen zu tun.

Eigentum im klassischen Sinn bedeutet Verfügungsgewalt einen konkreten Gegenstand. Nicht mehr und nicht Ein Haus oder ein Auto besitzen heißt dass man jedem anderen Menschen den Besitz identischen Hauses oder Autos verwehren kann (selbst der Plan gestohlen wurde oder das Haus wurde kann man höchstens Schadenersatz verlangen aber dass der andere sein Haus einreißt). Klassisches ist also keine besonders große Einschränkung der von anderen Menschen ist in gewissen Grenzen allen menschlichen Kulturen der Geschichte anerkannt gewesen läßt sich auch relativ einfach durchsetzen.

Dagegen ist z.B. ein Patent ein gewährtes Monopol z.B. auf eine Idee oder ein Wenn jemand z.B. eine Idee oder ein besitzt darf jemand der unabhängig auf die Idee kommt oder dasselbe Verfahren ausarbeitet dieses kommerziell verwenden.

Wenn jemand also unreflektiert Begriffe wie Eigentum" oder "Softwarepiraterie" verwendet so hat er unreflektiert die Begriffsdefinition der Patentlobby übernommen oder hat einen Hintergedanken.

Der zweite Grund warum der Begriff gesehen werden kann ist daß er suggeriert es sich um "eine Sache" handelt die wie jede andere Sache auch besitzen kann; handelt es sich aber eben nicht um Sache sondern um Monopolrechte.

Im Bereich des Urheberrechts wird von gerne von "Piraterie" statt von "Urheberrechtsverletzung" gesprochen echte Piraterie ein Gewaltdelikt ist Urheberrechtsverletzung dagegen den allermeisten Fällen keine Gewaltdelikte beinhaltet.

Rechtsgelehrte sprechen wenn sie diese Art global ansprechen von Immaterialgüterrecht .

Im Englischen spricht man von Intellectual Property Rights oder ironischerweise von Intellectual Appropriation Rights ( appropriation heißt Aneignung ) wobei sich Appropriation auf die Copyright-Laufzeit beziehen kann die immer dann verlängert wird wenn z.B. Mickey Mouse droht nicht nur kulturell sondern auch zum Allgemeingut zu werden.

Da diese Rechte aber sehr unterschiedlich ist es wann immer möglich am besten die konkreten Rechte z.B. Patente Urheberrecht Markenrecht geografische Kennzeichnungen Gebrauchsmuster Netzmaskenrecht Schutz von Pflanzenzüchtungen usw. zu

In den USA gibt es im von Software sogar einen Konflikt zwischen Copyright und dem Software-Patent z.B. kann ein unabhängig entwickeltes und voll dem Copyright des Authors unterstehendes Programm Patente eines Wettbewerbers verletzen was es und damit wertlos machen kann. In Europa Software-Patente bisher größtenteils durch diverse Öffentlichkeitswirksame Aktionen Freiwilligengruppen verhindert werden die Lobby der großen sehr großen Computerfirmen drängt aber weiterhin das Europaparlament solche Patente zu erlauben.

Siehe auch: TRIPS Eigentum Allmende Open Content Freie Software

Weblinks


Kritiker von ausufernden Rechten:



Bücher zum Thema Immaterielle Monopolrechte/Geistiges Eigentum

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