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Gemeindeordnung


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Die Gemeindeordnung ist die Verfassung der Gemeinden.

In fast allen Bundesländern der Bundesrepublik Deutschland existieren als Ausfluss der Selbsterwaltungsgarantie des 28 Abs. 2 Satz 1 GG und der Landesverfassungen Gemeindeordnungen die Aufbau Struktur Zuständigkeit Rechte Pflichten der kommunalen Organe wie Verwaltung Gemeindevertretung (Stadtverordnetenversammlung) Gemeindevorstand ( Magistrat ) Bürgermeister ( Oberbürgermeister ) Ortsbeirat Ausländerbeirat usw. regeln. Die Gemeindeordnung ist die Basis der kommunalen Finanzwirtschaft und regelt staatliche Aufsicht über die Gemeinden.

Gemeindeordnungen in den einzelnen Bundesländern
Bundesland Abkürzung Verfassungstyp Bezeichnung "Parlament"
Baden-Württemberg GemO Süddeutsche Ratsverfassung G: Gemeinderat
S: Stadtrat
Bayern GO Süddeutsche Ratsverfassung G: Gemeinderat
S: Stadtrat
Berlin BezO keine echte GO! ?

Brandenburg GO G: Gemeindevertretung
S: Stadtverordnetenversammlung
Bremen VerfBrhv nur Bremerhaven Mag.Verf. Stadtverordnetenversammlung
Hessen HGO Magistratsverfassung G: Gemeindevertretung
S: Stadtverordnetenversammlung
Hamburg keine GO
Mecklenburg-Vorpommern GO G: Gemeindevertretung
S: Stadtvertretung
Niedersachsen NGO Norddeutsche Ratsverfassung G: Gemeinderat
S: Stadtrat
Nordrhein-Westfalen GO Süddeutsche Ratsverfassung G: Gemeinderat
S: Stadtrat
Rheinland-Pfalz GemO Bürgermeisterverfassung G: Gemeinderat
S: Stadtrat
Sachsen SächsGemO G: Gemeinderat
S: Stadtrat
Sachsen-Anhalt GO LSA G: Gemeinderat
S: Stadtrat
Schleswig-Holstein GO G: Gemeindevertretung
S: Stadtverordnetenversammlung
Thüringen ThürKO Süddeutsche Ratsverfassung G: Gemeinderat
S: Stadtrat

In der Bundesrepublik Deutschland waren ursprünglich verschiedene Typen von Gemeindeverfassungen vorhanden:

  • Magistratsverfassung
  • Norddeutsche Ratsverfassung
  • Bürgermeisterverfassung
  • Süddeutsche Ratsverfassung

Die Unterschiede der Verfassungstypen in den Bundesländern sind bedingt durch die dortigen Besatzungsmächte in den Ländern zum Teil (außer in amerikanisch besetzten Gebieten - hier galt weitestgehend Deutsche Gemeindeordnung vom 30. Januar 1935 (DGO) fort) dem Krieg ihre Vorstellungen von kommunalen Strukturen haben. Aus diesem Grunde hat Bremerhaven eine während das Umland unter britischer Verwaltung stand die dortige Doppelspitze eingeführt wurde.

Die Bezeichnungen und Bedeutungen der kommunalen variieren entsprechend in den einzelnen Bundesländern deutlich. finden sich Unterschiede abhängig davon ob es (nur) um eine Gemeinde oder eine Stadt

siehe auch: Kommunalrecht kommunale Aufgabenstruktur



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