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Gleichberechtigung


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Gleichberechtigung aller Menschen ist eine Forderung Humanismus und Aufklärung . Das Prinzip ist Inhalt aller aufgeklärten heute auch der meisten ehemals östlich/sozialistischen) Staatsverfassungen. ist ein Menschenrecht .

Der Rechtsgrundsatz ist in Artikel 3 Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland als Grundrecht wie folgt garantiert:

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von und Männern und wirkt auf die Beseitigung Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes seiner seiner Rasse seiner Sprache seiner Heimat und seines Glaubens seiner religiösen oder politischen Anschauungen oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner benachteiligt werden.
Art. 3 GG

Inhaltsverzeichnis

Bedeutung als Grundrecht

Das Grundrecht Gleichberechtigung

ist unmittelbar geltendes Recht (Art. 1 Abs. 3 GG) .

unterliegt der sogenannten "Ewigkeitsgarantie" (Art. 79 Abs. 3 GG) darf also weder durch Gesetzes- noch angetastet werden.

unterliegt im Unterschied zu vielen anderen Grundrechten Gesetzesvorbehalt .

regelt die Beziehungen zwischen Bürgern und Staat also grundsätzlich nicht zwischen Privatpersonen untereinander (siehe etwaige Drittwirkung der Grundrechte).

ist ein Individualrecht nicht ein Recht gewisser (Kollektive)

Definition

Nach dem Wortlaut heißt Gleichberechtigung soviel gleiche Rechte. Das heißt zwar auch gleiche Denn jemand der mehr Pflichten als andere wäre trotz sonst gleicher Rechte nicht gleichberechtigt. ist der Grundsatz so nicht durchführbar. Ein muß andere Rechte (und Pflichten) haben als Verkäufer ein Mieter andere als ein Vermieter

Das GG definiert die Gleichberechtigung daher Art. 3 Absatz 3 als Differenzierungsverbot:

"Niemand darf wegen seines Geschlechtes seiner Abstammung Rasse seiner Sprache seiner Heimat und Herkunft Glaubens seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt bevorzugt werden."

Defintion Diskriminierung Privilegierung

Verstöße gegen das Differenzierungsverbot des Art GG werden als Diskriminierung bzw. Privilegierung bezeichnet.

Diskriminierung: jemand wird wegen seiner Rasse seines etc. rechtlich benachteiligt:
Privilegierung: jemand wird aus den genannten Gründen bevorzugt.

Beides gilt als Verstoß gegen den der Gleichberechtigung

Rechtliche vs. faktische Gleichheit: Was Gleichberechtigung bedeutet

Vielfach wird Gleichberechtigung mit Gleichheit und gleichgesetzt bzw. verwechselt.

Nach Verfassung und Menschenrechten bedeutet Gleichberechtigung nicht:

daß alle oder gewisse Menschen von Natur faktisch gleich sind
daß die faktische Gleichheit aller oder gewisser angestrebt werden solle
daß alle oder gewisse Menschen faktisch gleichgemacht/gleichgestellt sollen.

Gleichstellungspolitik gerät leicht in Konflikt mit Grundsatz der Gleichberechtigung wonach niemand wegen seines seiner Rasse etc. bevorzugt oder benachteiligt werden Diskriminierung einer dieser Gruppen bedeutet logisch fast Privilegierung der nicht zugehörigen Gruppen und umgekehrt.

Realisierung der Gleichberechtigung

Der Gleichberechtigung von Mann und Frau sich nur ein Unterfall des allgemeinen Differenzierungsverbots durch den Einfluss feministischer Organisationen rechtlich und politisch besondere Bedeutung

Rechtsnormen die den weiblichen Bevölkerungsteil diskriminieren s.o.) existieren in Deutschland und anderen Ländern Europäischen Union kaum mehr. In der Schweiz werden die insbesondere in den Sozialversicherungen und Pensionskassen noch vorhandenen Diskriminierungen nach nach ausgeräumt. Bei den zum Schutz von und insbesondere Schwangeren und Müttern eingerichteten Normen es sich nicht um Diskrimierung.

Rechtsnormen die den männlichen Bevölkerungsteil diskriminieren s.o.) existieren heute nach überwiegender Ansicht sehr Dazu gehört die Wehrpflicht .

Ein grosser Unterschied besteht jedoch zwischen Gesetzgebung und der tatsächlichen Rechtsprechung. Bezeichnend hierfür z.B. die Sorgerechts- und Umgangsrechtsregelungen in Deutschland derer Männer sich im Trennungsfall wie Elternteile Klasse vorkommen. Dies sei für ??? der Indikator dafür dass Gleichberechtigung nicht erreicht werden indem nur alte Rollenvorgaben eines der beiden Geschlechter aufgebrochen würden. Es realpolitisch alle Menschen - auch die Männer - aus klassischen Rollenvorgaben zu befreien. Feministische Autorinnen sehen dieser Rechtssprechung hingegen ein Zeichen dafür dass "Gleichberechtigung in den Köpfen" noch nicht vollzogen und auch Richterinnen und Richter nach wie den herkömmlichen Geschlechterrolen vom Mann als Ernährer der Frau als Hausfrau und Mutter den geben.

Siehe auch: Chancengleichheit Feminismus Maskulismus Gleichstellung Gender mainstreaming

Weblinks



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