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Hochverrat


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Hochverrat ist das Unternehmen den inneren Bestand die verfassungsmäßige Ordnung eines Staates zu zerstören. der Bundesrepublik Deutschland ist der Hochverrat gegen Bund oder die Bundesländer unter den Staatsschutzdelikten den §§ 81 - 83a StGB als Verbrechen geregelt. Als Unternehmensdelikt ist nicht nur Versuch sondern auch die Vorbereitung des Hochverrats 83 StGB) unter Strafe gestellt.

Tatbestandsmerkmale

Geschütztes Rechtsgut ist der physische und verfassungsmäßige Bestand Bundesrepublik Deutschland und ihrer Länder. Der Bestand die staatliche Einheit von Bund und Ländern Gebietsintegrität (von Bund und Ländern) und die Souveränität (ausschließlich des Bundes) - so genannter Bestandshochverrat ".

Der Verfassungshochverrat bezeichnet sämtliche Änderungen und Beseitigungen des der Verfassung wie die freiheitliche Demokratie der und die Grundrechte.

Tatmittel sind die Gewalt und die mit Gewalt und entsprechen im Wesentlichen dem bei der Nötigung .

Der Hochverrat ist kein Sonderdelikt das von Deutschen begangen werden kann. Vielmehr ist Tatbegehung auch durch Ausländer möglich die ggf. aufgrund von Völkerrecht gerechtfertigt sein könnten.

Die Vorbereitung nach § 83 StGB lediglich einer objektiven Förderung des Unternehmens nach 81 82 StGB. Eine konkrete Gefährdung für Bundesstaat oder das Bundesland muss zwar noch eingetreten ein gewisser Gefährlichkeitsgrad soll jedoch nach der Literatur notwendig sein.

Wegen der besonders hohen Strafdrohung und Einbeziehung des Vorbereitungsstadiums in den Bereich der wird dem Straftäter der Versuchshandlungen bereits aufgibt § 83a StGB bei tätiger Reue eine goldene Brücke gebaut. Mögliche Konsequenz ist dann das von Strafe oder die Milderung der Strafe § 49 Abs. 2 StGB. Notwendig ist dass der Täter neben der Aufgabe der und Vorbereitungshandlungen auch aktiv wird dass die der §§ 81 - 83 StGB nicht

Siehe auch: Landesverrat Friedensverrat Strafrecht Verfassung

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