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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenMontag, 16. Dezember 2019 

Kleine Anfrage


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Als Kleine Anfrage bezeichnet man eine auf wenige Punkte Fragestellung eines Parlamentariers an die Exekutive .

In Deutschland kommen Kleine Anfragen vor im Bundestag und den Landesparlamenten vor die an die Bundes- oder Landesregierung gerichtet sind. Die jeweilige Regierung ist die Antwort auf die Kleine Anfrage innerhalb Zeit (meist weniger Wochen) zu beantworten. Dabei in der Regel keine aufwändigen Recherchen durchgeführt. Antworten beruhen auf den Fakten die der aktuell vorliegen. Kleine Anfragen sind hauptsächlich ein der Opposition. Sie haben Kontrollcharakter für die da durch sie Rechenschaft über bestimmte Handlungen werden kann bzw. Begründungen dafür warum bestimmte nicht ergriffen wurden. Die Große Anfrage ist länger erfordert eine ausführlicherer Antwort und oft eine gesamte Fraktion diese beantragen.

Inhaltsverzeichnis

Kleine Anfrage im Deutschen Bundestag

Der Bundestag regelt die Kleine Anfrage im §104 seiner Geschäftsordnung. Ein weiterer ist der §75 Abs.3 der Bundestags-GO in Kleine Anfragen als Vorlagen im Sinne des definiert werden. Die Fragen sind dem Präsidenten einzureichen und sollen innerhalb von 14 schriftlich beantwortet werden. Diese Frist kann nach Abs.2 im Einvernehmen mit dem Fragesteller verlängert

Kleine Anfrage in den deutschen Landtagen

Hessen

Rechtsgrundlage für die Kleine Anfrage im Landtag ist der §35. Die Frist zur beträgt laut §35 Abs.3 sechs Wochen mit Pflicht zur Abgabe eines Zwischenberichtes mit Angabe Hinderungsgründe im Falle der Nichteinhaltung.

Niedersachsen

Die Niedersächsische Geschäftsordnung des Landtages kennt Spielarten der Kleinen Anfrage:

  • §46: Kleine Anfragen zur schriftlichen Beantwortung
  • §47: Kleine Anfragen für die Fragestunde



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