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Klimaschutzpolitik


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Unter Klimaschutzpolitik versteht man nationale aber auch weltweite Maßnahmen zum Schutz des Weltklimas. Ziel der ist es die Geschwindigkeit und die Auswirkungen Klimawandels zu reduzieren. Hauptsächliches Mittel dazu ist Reduktion des Ausstoßes von Treihausgasen . Sie ist Teil der Umweltpolitik weist aber die Besonderheit auf daß nur bei einem weltweiten Ansatz Erfolg haben Ihr Erfolg hängt deshalb noch mehr als anderen Bereichen der Umweltpolitik von der Bereitschaft internationalen Zusammenarbeit ab.

Internationale Maßnahmen

1992 wurde nach langen Verhandlungen in York die Klimarahmenkonvention unterzeichnet die international unter dem Kürzel bekannt ist. Sie heißt Rahmen konvention weil sie im wesentlichen nur eine Verständigung über die Zielsetzung des Klimaschutzes festschreibt Erarbeitung eines Instrumentariums zur Erreichung dieses Ziels weiteren Verträgen überließ. Dies geschah erst fünf später in Form des Kyoto-Protokolls .

Eine der Maßnahmen die die Vereinbarungen Kyoto-Protokolls verwirklichen ist der Emissionsrechtehandel der weltweit Staaten und Unternehmen die gibt von eigenen Investitionen in den Klimaschutz profitieren.

Eines der größten Probleme der Klimaschutzpolitik - neben der Verweigerungshaltung der USA - Forderung vieler Entwicklungsländer nicht durch Klimaschutzverpflichtungen in ihrer industriellen gehindert zu werden. Dort besteht ein Zielkonflikt der Entwicklungspolitik der nicht gänzlich wird gelöst können. Die Entwicklungspolitik berücksichtigt jedoch Forderungen des zunehmend dadurch daß sie sich auf den von modernen "sauberen" Technologien konzentriert die nach den Bedürfnissen der Entwicklungsländer angepaßt sind.

Europäische und deutsche Maßnahmen

Zahlreiche in den letzten Jahren erfolgte und Rechtsänderungen dienen - oft neben anderen - dem Klimaschutz. Sie können hier nicht aufgezählt werden. Ein erheblicher Teil dieser Rechtsänderungen darauf ab durch effizientere Energienutzung den Energieverbrauch damit die CO 2 -Emissionen zu senken. Die Regulierung des Ausstoßes Treibhausgase steht erst am Anfang. Regelungen die klimarelevanten Emissionen der Industrie und des Verkehrs sollen stoßen jedoch auf starke Widerstände von der Industrie und auch innerhalb der Politik. Beispiel dafür ist der aktuelle Streit zwischen Wirtschaftsminister Wolfgang Clement und dem Umweltminister Jürgen Trittin über Einzelheiten der Ausgestaltung des Emissionsrechtehandels .

Dieser wurde am 30. März 2004 beigelegt die beiden Minister haben sich geeinigt die Kohlendioxidemissionen für Industrie und Energiewirtschaft 2007 auf 503 Millionen Tonnen pro Jahr begrenzen bis 2012 auf 495 Millionen Tonnen. Das Umweltministerium ursprünglich eine Begrenzung auf 488 beziehungsweise 480 Tonnen gefordert.

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