Studium, Ausbildung und Beruf

web uni-protokolle.de
 powered by
NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenDonnerstag, 14. November 2019 

Kommunale Aufgabenstruktur


Dieser Artikel von Wikipedia ist u.U. veraltet. Die neue Version gibt es hier.

Inhaltsverzeichnis

Dualistische und monistische Aufgabenstruktur

Die Kommunen nehmen eigene und staatliche wahr. In Deutschland haben sich zwei Grundtypen kommunalen Aufgabenwahrnehmung herausgebildet: die dualistische Aufgabenstruktur und monistische Aufgabenstruktur. Nach der dualistischen Betrachtungsweise gibt staatsfreie und originär den Gemeinden zuzuordnende Aufgaben. Daneben treten von der wahrgenommene Aufgaben die vom Staat übertragen worden sind. Da hier ein staatliches Weisungsrecht besteht liegt die Aufgabenzuordnung beim Die monistische Sichtweise sieht alle von der wahrgenommenen Aufgaben als kommunale Aufgaben an. Dementsprechend auch bei Vorliegen umfassender staatlicher Weisungsrechte immer gemeindliche Aufgabenwahrnehmung vor. Alle Gemeindeordnungen lassen sich dem monistischen oder dem Modell zuordnen.

die kommunale Aufgabenstruktur im einzelnen

Folgende Formen der Aufgabenwahrnehmung lassen sich

freiwillige Selbstverwaltungsaufgaben

Zu freiwilligen Selbstverwaltungsaufgaben ist die Gemeinde verpflichtet - freie Entscheidung über das "ob" "wie". Beispiel: Sportanlagen kulturelle Einrichtung Regelung: alle

pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben

Zu pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben ist die Gemeinde verpflichtet sie kann aber selbst entscheiden wie dieser Verpflichtung nachkommt - keine Entscheidung über "ob" aber über das "wie". Beispiel: Bauleitplanung Feuerschutz Abwasserbeseitigung Schulentwicklungsplanung. Regelung: alle Bundesländer

übertragene Aufgaben

Die Aufgabe wird dem Bund bzw. dem Bundesland zugeordnet die Aufgabenwahrnehmung liegt bei den - keine eigene Entscheidungskompetenz Beispiel: Ordnungsverwaltung Bauaufsicht Bayern Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen-Anhalt - diese Bundesländer folgen dem dualistischen Modell.

Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung

Die Aufgabe wird der Gemeinde zugeordnet auch von ihr wahrgenommen; die staatliche Ebene sich durch Gesetz ein Weisungsrecht durch eine Sonderaufsicht vor - die Gemeinde übt die aus kann aber über das "ob" und "wie" nicht selbst entscheiden. Beispiel: Ordnungsverwaltung Bauaufsicht Brandenburg Baden-Württemberg Hessen Nordrhein-Westfalen Sachsen -diese Länder dem monistischen Modell (Doppelnennungen: es gibt übertragene und Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung). Die Einordnung der "Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung" umstritten. Diese werden als übertragene Aufgabe im Gewand als Mittelding oder als Selbstverwaltungsaufgabe eingestuft. die letzte Sicht spricht daß den Kommunen Aufgabe zugeordnet und von diesen wahrgenommen wird sich der Staat ein ausdrückliches Weisungsrecht gesetzlich

Auftragsangelegenheiten

Aufgabenzuordnung und Aufgabenwahrnehmung liegt beim Staat. bedient sich der Kommunen lediglich zur Erledigung Aufgabe. Regelung: Brandenburg Rheinland-Pfalz Saarland Sonderfall ist Bundesauftragsverwaltung nach Art. 85 GG wonach durch Bundesgesetz die Kommunen ausnahmsweise zum Vollzug im des Bundes verpflichtet werden können.

Politisch umstritten ist die Frage inwieweit staatliche Ebene bei der Übertragung von Aufgaben die Kommunen eine volle bzw. anteilige Finanzierung muß (vergl. Konnexitätsprinzip Beispiel: Durchführung Bundestagswahl Zivilschutz BAFöG. Die Bundesauftragsverwaltung durchbricht als Ausnahme Gememeindeordnungen die sich für das monistische Aufgabenmodell haben.

vergl. auch

Kommunalrecht



Bücher zum Thema Kommunale Aufgabenstruktur

Dieser Artikel von Wikipedia unterliegt der GNU FDL.

ImpressumLesezeichen setzenSeite versendenSeite drucken

HTML-Code zum Verweis auf diese Seite:
<a href="http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Kommunale_Aufgabenstruktur.html">Kommunale Aufgabenstruktur </a>