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Konnexitätsprinzip


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Im deutschen Staatsrecht versteht man unter Konnexitätsprinzip den Grundsatz dass Aufgabenwahrnehmung und Ausgabenverantwortung der selben staatlichen Ebene vor allem Bund Ländern liegen. Volkstümlich ausgedrückt: Wer die Musik bezahlt sie auch. Dieser Grundsatz ist im Grundgesetz in Artikel 104a verankert.

Das Konnexitätsprinzip sichert so die einheitliche im föderalen Staat indem es dem Bund Preis der zumindest teilweisen Kostentragung die Möglichkeit den Ländern Verwaltungsangelegenheiten in Auftragsverwaltung zu übertragen dass er selbst als Bundesverwaltung und damit Organ in Aktion treten müsste. Andererseits schützt die Länder gegenüber dem Bund und damit Funktionsfähigkeit des Föderalismus aber auch die Kommunen gegenüber den vor übermäßiger finanzieller Belastung durch übertragene Aufgaben nach dem Subsidiaritätsprinzip auf der niedrigsten geeigneten Ebene wahrgenommen sollen. Somit ist das Konnexitätsprinzip auch eine Säule der ebenfalls im Grundgesetz garantierten kommunalen Selbstverwaltung (Art. 28 GG).

Zu unterscheiden von diesem Konnexitätsprinzip des Staatsrechts ist zum zweiten das Konnexitätsprinzip im Privatrecht sowie drittens im Strafrecht .

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