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Nießbrauch


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Der Nießbrauch ist im deutschen Sachenrecht das unveräußerliche und unvererbliche Recht die Nutzungen einer Sache oder eines Rechts zu ziehen. Anders die Grunddienstbarkeit und die persönliche Dienstbarkeit gewährt der Nießbrauch nicht nur einzelne sondern das Recht zur umfassenden Nutzung des Gegenstands.

Die Bestellung des Nießbrauchs hat in Formen zu erfolgen die für die Übertragung Eigentums an der belasteten Sache oder der der Inhaberschaft an dem belasteten Recht vorgeschrieben Das Recht des Nießbrauchers bezieht sich auf Sach- (z.B. die Ernte bei einem landwirtschaftlichen Grundstück ) und die Rechtsfrüchte (z.B. die Miet - und Pachtzinsforderungen ). Damit die Früchte gezogen werden können der Nießbraucher gegen den Eigentümer ein Recht Besitz . Der Nießbrauch kann auch statt am Eigentum nur an einem Miteigentumsanteil bestellt werden Bruchteilsnießbrauch ) oder sich nur auf einen Teil Grundstücksnutzungen beziehen ( Quotennießbrauch ). Der Nießbraucher wird gegen Beeinträchtigungen und seines Rechts wie der Eigentümer geschützt.

Zwischen dem Eigentümer und dem Nießbraucher ein gesetzliches Schuldverhältnis das den Nießbraucher verpflichtet zu wirtschaften die Sache zu erhalten und zu versichern. Auch hat der Nießbraucher die öffentlichen und privatrechtlichen Lasten zu tragen. Verwendungen über die gewöhnliche Unterhaltung hinausgehen kann der vom Eigentümer ersetzt verlangen wenn die Voraussetzungen Geschäftsführung ohne Auftrag vorliegen.

In der Praxis wird der Nießbrauch bei der Vermögensübertragung im Wege der vorweggenommenen eingesetzt. Der Übertragende verschafft dem Nachfolger zwar Eigentum an den Gegenständen behält sich aber seinen Lebzeiten den Nießbrauch vor.



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