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Oder-Neiße-Grenze


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Die Oder-Neiße-Grenze zu DDR -Zeiten auch Oder-Neiße-Friedensgrenze genannt ist die entlang der Flüsse Oder und Neiße verlaufende östliche Grenze Deutschlands zu Polen .

Sie wurde zunächst im Rahmen des Potsdamer Abkommens am 2. August 1945 von den Alliierten bis zum Abschluss eines endgültigen Friedensvertrages

Im Görlitzer Vertrag 1950 erkannte die 1949 gebildete DDR den neu entstandenen Grenzverlauf an anders die im selben Jahr gegründete westdeutsche Bundesrepublik erst 1970 im Warschauer Vertrag die Oder-Neiße-Linie als unverletzliche Westgrenze Polens anerkannte mit dem Vorbehalt Änderung im Rahmen eines Friedensvertrages.

Als nach der Wende insbesondere in die Sorge wuchs die Bundesrepublik Deutschland könne Revision der Grenzen fordern verlangten die vier die endgültige Anerkennung der polnischen Westgrenze als für ihre Zustimmung zur Deutschen Einheit. Mit Deutsch-Polnischen Grenzvertrag erfolgte am 14. November 1990 die endgültige Bekräftigung der Oder-Neiße-Linie als zwischen beiden Staaten.

Durch diesen Vertrag gab die Bundesrepublik alle Ansprüche auf die Ostgebiete des Deutschen Reiches auf die östlich dieser Linie lagen.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte der Oder-Neiße-Grenze

  • 2. August 1945 : Bestimmung der Oder-Neiße-Linie als Westgrenze Polens die Alliierten im Potsdamer Abkommen
  • Polen lehnt die Grenzlinie ab und Stettin
  • Auch die SBZ lehnt die Grenzlinie ab
  • März/April 1947 : Offizielle Bezeichnung der Oder-Neiße-Grenze als "Friedensgrenze" die Moskauer Außenministerkonferenz
  • Absetzung des opponierenden Ost- CDU -Vorsitzenden Jakob Kaiser durch die SMAD .
  • 11. Januar 1949 : Eingliederung der durch die Grenzziehung gewonnenen in die polnische Staatsverwaltung.
  • 18. Oktober 1949 : Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Polen und DDR. Präsident Wilhelm Pieck bekundet gegenüber Staatspräsident Bierut die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze.
  • 6. Juni 1950 : Görlitzer Abkommen durch DDR- Ministerpräsident Otto Grotewohl und Polen durch Präsident Cyrankiewicz zur Anerkennung der Warschau unterzeichnet. Sie sei "unantastbare Friedens- und die die beiden Völker nicht trennt sondern Sie verläuft "von der Ostsee entlang der ... Świnoujście ... Oder bis zur ... Lausitzer ... entlang bis zur tschechoslowakischen Grenze" womit "die Staatsgrenze zwischen Deutschland und Polen bildet." Stettiner Gebiet wurde nicht erwähnt ebensowenig die Potsdam getroffene Feststellung die Grenzbeschreibung gelte nur zur "endgültigen Festlegung der Westgrenze Polens" in kommenden Friedensregelung.
  • 7. Juni 1950: Anerkennung des deutschen Staatsgebietes durch Frankreich "in den Grenzen von 1937".
  • 8. Juni 1950: Einspruch der USA und Großbritanniens den Görlitzer Vertrag
  • 9. Juni 1950 : Das Regierungsabkommen wird seitens der Bundesrepublik "null und nichtig" erklärt. Die Bundesregierung beruft eben auf die im Görlitzer Vertrag fehlende dass die Entscheidung über die gegenwärtig polnisch sowjetisch verwalteten deutschen Ostgebiete erst in einem Friedensvertrag gefällt werde.
  • Abtretung eines DDR-Gebietsteiles auf der Insel Usedom an Polen
  • 6. Juli 1950: Förmlicher Abschluss des Görlitzer Vertrages
  • 27. September 1951 : Abkommen über Grenzmarkierung in Frankfurt (Oder)
  • 1963 Willy Brandt : formuliert Bedenken gegen die Festschreibung der
  • 1968 : Als erster deutscher Politiker votiert Außenminister Willy Brandt für eine "Anerkennung bzw. Respektierung der bis zur friedensvertraglichen Regelung".
  • 7. Dezember 1970 : Warschauer Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland der Volksrepublik Polen. Beide Seiten bekunden dass aus den Potsdamer Beschlüssen herrührende bestehende Grenzlinie westliche Staatsgrenze der Volksrepublik Polen bildet". Man "gegeneinander keine Gebietsansprüche" und werde solche "auch Zukunft nicht erheben".
  • Ende 1971 : Innenpolitische Auseinandersetzungen um die Ostverträge. Die erklärt ihre Bereitschaft zur Stimmenthaltung bei der über die Ostverträge und toleriert damit ihre durch den Bundestag.
  • 10. Mai 1972 : Der Bundestag bekräftigt die Vorläufigkeit des Er bilde "keine Rechtsgrundlage für die heute Grenzen".
  • 1985 : Ausdehnung der DDR - Hoheitsgewässer in Stettiner Bucht führt zu Zwistigkeiten mit Polen.
  • 27. September 1989 : Außenminister Genschers UNO-Vollversammlung versichert dem polnischen Volk "dass Recht in sicheren Grenzen zu leben von Deutschen weder jetzt noch in Zukunft durch in Frage gestellt wird"
  • 21. Juni 1990 : Bundeskanzler Helmut Kohl kündigt die völkerrechtliche Anerkennung der Grenze zu Deutschland an "so wie sie heute
  • 12. September 1990: Bestätigung der bestehenden Grenzen zwischen vereinten Deutschland und Polen im Zwei-plus-Vier-Vertrag
  • 14. November 1990 : Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Republik Polen über die Bestätigung der zwischen bestehenden Grenze: "Der Verlauf der Grenze bestimmt nach dem Görlitzer Abkommen ... sowie dem Vertrag"

Vorgeschichte

Die Oder-Neiße-Grenze ist die 1945 gezogene Grenze zwischen Deutschland und Polen. Linie geht entlang der Flüsse Oder und und war die Angriffslinie der Roten Armee auf Deutschlands Hauptstadt Berlin.

Vor der Zeit des Dritten Reiches gehörte das Land östlich dieser Flüsse Deutschland. Verhandlungen auf der Jalta-Konferenz kurz vor Ende des Krieges sprachen einer Westverschiebung Polens. Genaue Angaben blieben offen entsprachen dem Willen Stalins den Teil der Ukraine welcher von Polen im Krieg gegen Sowjetunion erobert worden war zurück zu gewinnen. Franklin Delano Roosevelt hatte den starken Wunsch Stalin mit Mittel für seinen Krieg im Pazifischen Ozean gewinnen.

Schon Monate vor Ende des 2. Weltkriegs hatte die Sowjetunion die Kontrolle über östlichen Teil Deutschlands und setzte kommunistische polnische russische Verwalter ein die die deutsche Bevölkerung vertrieben und eigene Landsleute ansiedelten.

Konfrontiert mit diesem fait accompli beschlossen die Alliierten Siegermächte auf der Potsdamer Konferenz deutsche Gebiete östlich der Oder-Neiße-Linie unter und polnische Verwaltung zu stellen. In einem zu schließenden Friedensvertrag sollten die genauen Grenzen werden. Es wurde auch beschlossen die in lebende deutschstämmige Bevölkerung in geordneter Weise auszuführen.

Die Potsdamer Konferenz mahnte die sog. Vertreibungen der Deutschen einzustellen. Dennoch erfolgten in folgenden Jahren weiter mehrmals Vertreibungsaktionen durch kommunistische nationalistische Gruppen Militär und Paramilitär aus Sowjetrussland und der Tschechoslowakei .

Politik um die Grenze

Die Vertreibungen aus den betroffenen Gebieten dem zweiten Weltkrieg wurden durch die Verträge unumkehrbar gemacht. Insbesondere die Vertriebenenverbände tun sich daher mit einer Akzeptanz endgültigen Verlusts der alten Heimat sehr schwer. schürte die zögerliche und ambivalente Politik der lange Zeit Hoffnungen des Revisionismus eine Grenzänderung zu Gunsten Deutschlands sei Bereich des Möglichen bis der Deutsch-Polnische Grenzvertrag eine abschließende Regelung brachte. Damit wurde endgültig Tatsache Rechnung getragen dass eine heutige Korrektur Grenzlinie die den damals betroffenen Menschen und Nachkommen gerecht erscheinen würde neue Ungerechtigkeiten für nach 1945 dort geborenen Menschen mit sich würde die selbst kein Unrecht begangen haben.

Von nationalistischen Kreisen wird die Legalität der Grenzziehung wie vor bestritten.

Entsprechende Forderungen sind oft begleitet von ideologisch geprägten Antikommunismus . In Extremfällen wird versucht solche Forderungen die Verharmlosung oder Leugnung deutscher Kriegsverbrechen zu

Weblinks

  



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