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Open Skies


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Open Skies bezeichnet einen Vertrag zwischen verschiedenen Staaten es den teilnehmenden Nationen gestattet gegenseitig ihre auf festgelegten Routen zu überfliegen und Aufnahmen Foto Radar und ab 2006 auch Infrarot ) zu machen. Durch diese vertrauensbildene Maßnahme der Frieden gesichert und Konflikte vermieden werden.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Der Vertrag über den Offenen Himmel ist am 24. März 1992 unterzeichnet worden. Zeichnerstaaten sind die europäischen (Belgien Dänemark Deutschland Frankreich Griechenland Großbritannien Island Italien Luxemburg Niederlande Norwegen Spanien Portugal ) die USA Kanada Bulgarien Georgien Kirgisistan (noch nicht ratifiziert) Polen Rumänien Russland Slowakei Tschechien Ukraine Ungarn Weißrussland und die Türkei . Neu beigetreten sind Schweden Finnland Lettland Litauen Georgien Slowenien Bosnien-Herzegowina. Österreich hat Interesse an einem Beitritt bekundet. Zypern hat einen Antrag auf Beitritt zum gestellt der jedoch von der Türkei blockiert wird.

Die Idee eines solchen Vertrages war 1955 vom damaligen Präsidenten der Vereinigten Staaten Amerika Dwight D. Eisenhower während der Genfer Vier-Mächte-Konferenz der sowjetischen vorgeschlagen worden; die Weiterverfolgung scheiterte jedoch aufgrund Befürchtungen dass die Beobachtungsflüge zu Spionagezwecken genutzt könnten.

1989 nahm der amerikanische Präsident George Bush die Idee zur Vertrauensbildung durch Beobachtungsflüge Rahmen der KSZE wieder auf. Die Verhandlungen zwischen NATO und Warschauer Pakt begannen im Februar 1990. Meinungsverschiedenheiten und die auf russischer Seite weiterhin bestehende Furcht Spionage durch den Westen führten zur Vertagung Verhandlungen auf unbestimmte Zeit.

Erst als die NATO-Staaten im Juni im Rahmen der in Wien stattfindenden Verhandlungen konventionelle Streitkräfte in Europa die Idee eines zur Verifikation des KSE-Vertrages einbrachten das wesentliche der westlichen OH-Vorstellungen enthielt erhielt das Projekt neuen Impuls. Da aufgrund des Verhandlungszeitdruckes zum eine detaillierte Regelung zu einem Luftinspektionsregime nicht aufgenommen werden konnte wurde eine genereller Hinweis dass grundsätzlich Inspektionen aus der Luft innerhalb KSE-Anwendungsgebietes durchgeführt werden können. Die NATO-Staaten bemühten daraufhin verstärkt um die Wiederaufnahme der OH-Verhandlungen. Interesse seitens der NATO war umso größer Russland zwischenzeitlich begonnen hatte nach den KSE-Vertrag Waffen- und Ausrüstungsbestände aus dem bis zum Ural reichenden Anwendungsgebiet des KSE-Vertrages hinter den zu verlegen. Die räumliche Geltung des Vertrages den Offenen Himmel wurde auf das gesamte von Vancouver bis Wladiwostok ausgedehnt.

Philosophie

Die ursprüngliche Idee nach dem Zweiten Weltkrieg war durch auf Gegenseitigkeit beruhende Beobachtungsflüge militärische Veränderungen und Aktivitäten in anderen Staaten und darauf reagieren zu können. Bei Wiederaufnahme Idee im Jahr 1989 stand der Gedanke Vertrauensbildung durch Offenheit und Transparenz im Vordergrund mit dem durch den KSE-Vertrag gegebenen Anstoß Möglichkeit der Verifikation der rüstungskontrollpolitischen Verpflichtungen aus der Luft.

Darüber hinaus ist die Ausweitung der auf weitere Bereiche im Vertrag ausdrücklich vorgesehen. "Open-Skies"-Beobachtungsflugzeug kann auch zur Gewinnung von Lagebildern internationalen Krisensituationen zur Konfliktverhütung zum Krisenmanagement sowie Umweltbeobachtung herangezogen werden.

Umsetzung

Seit der Unterzeichnung des Vertrages wurde vorläufig angewandt. Durch bilaterale Testbeobachtungsmissionen konnten wichtige praktische Erfahrungen für Implementierung gesammelt werden. Die Zusammenarbeit erfolgt in vertrauensvollen freundschaftlichen Atmosphäre. Obwohl Deutschland seit dem des für den Einsatz als Beobachtungsflugzeug umgerüsteten "Open-Skies"-Flugzeuges 1997 über kein eigenes Beobachtungsflugzeug mehr beteiligte es sich aktiv an der vorläufigen Das Inkrafttreten des Vertrages verzögerte sich aufgrund fehlenden Ratifizierungen durch die Parlamente der Ukraine Russlands Weißrusslands.

Der Vertrag ist am 1. Januar 2002 in Kraft getreten. Die Beobachtungsflugzeuge der Staaten wurden im Jahr 2002 erfolgreich zertifiziert die ersten "scharfen" Flüge nach dem Vertrag stattgefunden. Die Beratungskommission "Offener Himmel" (Open Skies Commission OSCC - aufgehängt bei der OSZE in Wien - verantwortlich für Implementierungsfragen Vertrages - hat Arbeitsgruppen zur Beschlussfassung zu Fragen der Anwendung des Vertrages eingerichtet. Deutschland über kein eigenes Beobachtungsflugzeug.

Weblinks



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