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Partei des Demokratischen Sozialismus


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Die Seite beschäftigt sich mit PDS als Für weitere Bedeutungen siehe: PDS (Begriffsklärung) .

Logo der PDS

Die PDS ( Partei des Demokratischen Sozialismus ) ist Rechtsnachfolgerin der SED .

Inhaltsverzeichnis

Geschichte der PDS

Als "PDS" entstand sie im Herbst 1989 aufgrund der Umbenennung der ehemaligen Sozialistischen Deutschlands SED erst in SED/PDS später in PDS noch in der DDR .

Waren die Anfangsjahre noch davon geprägt Zerfall der alten Herrschaftspartei der DDR aufzuhalten 1993 mit der Verabschiedung eines ersten Parteiprogramms eine gewisse Konsolidierung.

Die folgenden Jahre waren geprägt von Entwicklungen. Einerseits stiegen die Wahlergebnisse langsam aber und die öffentliche Akzeptanz außer- und innerhalb Linken nahm zu. Andererseits konnte der teilweise Mitgliederverlust nicht aufgehalten werden. Auch konnten die parteiinternen Strömungen kaum zu einem inneren Dialog Bei äußerer Entwicklung kam es zur inneren Das Programm von 1993 diente als Waffenstillstandsvertrag aber kaum zukunftsgewandt war. Die Versuche ein Programm zu verabschieden führten zu heftigen Auseinandersetzungen am meisten wahrgenommen als Auseinandersetzung zwischen Reformern und Traditionalisten .

Mit der Bundestagswahl 2002 und dem Verfehlen der 5-Prozent-Hürde brachen diese Konflikte offen aus: nur Petra Pau und Gesine Lötzsch erreichten Direktmandate . Die PDS ist somit nicht mehr Fraktion im Bundestag vertreten.

Die Wahlniederlage ließ sich sowohl auf ungünstige strategische Lage (Zuspitzung auf das Duell Schröder gegen Stoiber ) zurückführen lag aber vor allem an vollkommen verfehlten Wahlkampf und schließlich daran dass PDS-Anhänger der Partei kaum Kompetenzen zutrauten.

Auch führte der Rücktritt des ehemaligen Gregor Gysi vom Amt des Berliner Wirtschaftssenators im 2002 den viele als übereilt werteten zu Popularitätseinbruch der Partei.

Auf dem Parteitag in Gera wurden in einer Kampfabstimmung große Teile alten Vorstandes abgewählt. Das neue Team unter alten Vorsitzenden Gabi Zimmer konnte den inneren Zerfall nicht aufhalten. weiteren Auseinandersetzungen wurde im Rahmen eines Sonderparteitags alte Vorsitzende Lothar Bisky als Retter in der Not reaktiviert.

Im Oktober 2003 schließlich gelang es der Partei dann neues Grundsatzprogramm zu verabschieden welches größeren Wert die Emanzipation des Individuums und eine generelle Akzeptanz der Marktwirtschaft für möglich hält.

Derzeit ist die Partei in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin an der Regierung beteiligt. Bis zur Landtagswahl 2002 in Sachsen-Anhalt tolerierte sie eine SPD -Minderheitsregierung und ist in den Landtagen Sachsen Thüringen Brandenburg und ab 2002 auch in Sachsen-Anhalt der Opposition .

Innere Struktur

Intern ist die PDS in zahlreiche und Weltanschauungen gespalten. In Ostdeutschland ist die Gründergeneration der DDR ebenso wie in den 70er und 80er Jahren aktive SED-Kader der hinteren Reihen. der kommunistischen Opposition sind mittlerweile ebenso eingetreten wie Mitglieder die kaum noch eine Erinnerung an DDR haben. In Westdeutschland stammt die Mitgliedschaft teilweise aus dem altlinken wie alternativen Spektrum teilweise aus enttäuschten SPD-Mitgliedern und politisch Unerfahrenen.

Obwohl die Ablehnung von militärischen Einsätzen das Beharren auf sozialer Gerechtigkeit parteipolitische Lücken ausfüllen wurde das Ziel PDS zum Kristallisationspunkt der westdeutschen Linken zu klar verfehlt.

Augenfällig und organisatorisch wirkmächtig wird diese innere Zerklüftung durch Vielzahl an Plattformen und Arbeitsgemeinschaften. Am bekanntesten die Kommunistische Plattform und das Marxistische Forum ebenfalls immer wieder dazu führen dass die im Verfassungsschutzbericht auftaucht.

Die Partei hat keinen offiziellen Jugendverband aber es existieren mehrere sich als PDS-nah Jugendverbände. Der einzige der eine nennenswerte finanzielle durch die Partei erhält und dessen Büros der Parteizentrale Karl-Liebknecht-Haus beheimatet sind ist 'solid .

bis 1999 gab es die Arbeitsgemeinschaft junger GenossInnen .

Mitgliederentwicklung der PDS

Mitgliederzahlen seit 1990 (davon in Westdeutschland)

  • 1990: 285 000
  • 1991: 172.579
  • 1992: 146.792 (617)
  • 1993: 131.406 (891)
  • 1994: 123.751 (1871)
  • 1995: 114.940 (1905)
  • 1996: 105.920 (1943)
  • 1997: 98.624 (2074)
  • 1998: 94.627 (2917)
  • 1999: 88.594 (3773)
  • 2000: 83.478 (3959)
  • 2001: 77.845 (4172)
  • 2002: 70.850 (4708)

Politische Positionen

Aufgrund der inneren Zerklüftung ist es allgemeinen Aussagen kaum möglich eine Aussage über Politik der PDS zu machen. Der Versuch sozialdemokratische Politikentwürfe in das neue Jahrtausend zu steht neben der Forderung nach einer Überwindung Kapitalismus . Konsistent innerhalb der Partei scheint die von deutschen Militäreinsätzen im Rahmen der NATO zu sein ( UNO -Blauhelmmissionen sind umstritten) das Beharren auf sozialer Gerechtigkeit mit Hilfe des Wohlfahrtsstaats und eine besondere Interessenvertretung für Ostdeutschland . Einige Leute sehen den Erfolg der im Westen hauptsächlich von Gregor Gysi abhängig der ein "sehr guter Politiker sei der leider der Partei angehört" .

Besonders umstritten innerhalb der Partei ist Übernahme von Regierungsverantwortung in den Ländern und im Bund. Befürworter einer solchen Zusammenarbeit verweisen den praktischen Nutzwert für den Wähler den die Partei möchte. Sie erhoffen sich eine allgemeine Normalisierung im Verhältnis zur PDS bei anderen Akteuren und in der Öffentlichkeit. Innerparteiliche Kritiker Kurses werfen der Partei einen Verrat an den Grundwerten vor. In der derzeitigen Konstellation würde PDS unweigerlich Sozialkürzungen (wie derzeit in Berlin) bei einer Regierungsbeteiligung auf Bundesebene wäre ebenfalls Aufgabe friedenspolitischer Grundsätze zu erwarten.

Die Erfahrungen mit der Zusammenarbeit sind Einerseits führte sie tatsächlich dazu dass die Akzeptanz der Partei stieg. Diskussionen und Kritik sich weniger um ihre Rolle als SED-Nachfolgepartei sondern um konkrete politische Konzepte und Andererseits waren Regierungseintritte regelmäßig mit einem Desaster der nachfolgenden Wahl verbunden.

Parteivorsitzende der PDS

Ehrenvorsitzender:

Hans Modrow

Parteivorsitzende:

Weitere prominente Mitglieder Abgeordnete und Kandidaten

Dietmar Bartsch ehem. Bundesgeschäftsführer
André Brie MdEP ehem. Parteivize
Roland Claus ehem. Fraktionsvorsitzender im Bundestag
Diether Dehm Westlinker Landesvorsitzender der PDS Niedersachsen früher SPD -Mitglied und bekannter Friedensaktivist
Thomas Flierl Kultursenator in Berlin
Florian Havemann DDR-Dissident Sohn Robert Havemanns Kandidat der PDS zur Wahl zum Verfassungsrichter .
Stefan Heym † Schriftsteller DDR-Kritiker und ehem. MdB
Helmut Holter ehem. Arbeitsminister in Mecklenburg-Vorpommern
Luc Jochimsen ehem. Chrefredakteurin des Hessichen Rundfunks und PDS-Spitzenkandidatin Hessens bei der Bundestagswahl 2002 .
Sylvia-Yvonne Kaufmann MdEP Spitzenkandidatin zur Europawahl 2004
Katja Kipping MdL Sachsen Stellvertretende Parteivorsitzende
Rolf Kutzmutz Bundesgeschäftsführer
Gesine Lötzsch MdB (fraktionslos)
Wolfgang Methling Stellvertretender Ministerpräsident und Umweltminister in Mecklenburg-Vorpommern Parteivorsitzender
Petra Pau MdB (fraktionslos)
Peter Porsch Fraktionsvorsitzender der PDS im Sächsischen Landtag Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Sachsen 2004
Bodo Ramelow Fraktionsvorsitzender der PDS im Thüringischen Landtag Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Thüringen 2004
Rio Reiser † ehem. Mitglied
Täve Schur ehem. MdB
Sahra Wagenknecht Kommunistische Plattform Kandidatin zur Europawahl 2004
Winfried Wolf Verkehrsexperte Autor ehem. MdB
Gerhard Zwerenz DDR-Dissident Schriftsteller und ehem. MdB
Heidi Lippmann ehem. MdB friedens- und abrüstungspolitische der PDS

Literatur

  • Michael Brie / Rudolf Woderich (Hrsg.): Die PDS im Parteiensystem . Berlin Dietz Verlag 2000 ISBN 3320020145

Weblinks


siehe auch: Reformlinke



Bücher zum Thema Partei des Demokratischen Sozialismus

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