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Parteien in Polen


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Inhaltsverzeichnis

Aktuelle Situation

Die hier vorgenommene Einteilung in "Linke" und "Rechte" ist nicht unumstritten da bestimmte welche die Parteien verbinden bzw. trennen nicht hier gewählten traditionellen Begriffen zugeordnet werden können. stellt beispielsweise der Beitritt Polens zur EU ein schwieriges Problem dar dem gegenüber einzelnen Parteien sehr unterschiedliche und nicht immer Positionen einnehmen. Dennoch kann die hier vorgenommene gerechtfertigt werden: Einerseits verwenden einzelne Parteien selbst Begriffe ( SLD AWS P) in ihren Parteinamen andererseits sorgt diese Darstellung für größere Übersichtlichkeit.

Die Linke

Die linken Parteien lösen sich allmählich ihrer postkommunistischen Vergangenheit und formen sich in SLD als größter Partei Polens. Die SLD innenpolitisch sozialdemokratische Ziele außenpolitisch ist sie an Zusammenarbeit mit EU und NATO interessiert. Eng verbunden mit der SLD die UP die allerdings größere Distanz zur ehemaligen kommunistischen Regierungspartei PZPR hat. Mit der SLD-UP ist die Staatsinterventionismus setzende Bauernpartei PSL nach den Wahlen zum Sejm 2001 eine Koalition eingegangen und stützt damit die Regierung Ministerpräsident Leszek Miller (SLD). Im März 2003 ist PSL aus der Regierungskoalition ausgeschieden. Regierung von Miller besteht seither als Minderheitsregierung fort. Im März 2004 ist unter der Wortführerschaft von Parlamentspräsident Borowski durch eine Abspaltung von der SLD der Polnischen Sozialdemokratie (SDPL) eine weitere Partei die im Parteienspektrum links angesiedelt ist.

Die Mitte

Der politische Liberalismus repräsentiert durch die UW bzw. Teile von PO hat kaum noch Bedeutung nachdem der Liberalisierungskurs nach 1990 vielen Menschen in Polen extreme soziale gebracht hat. Zwar stehen nach wie vor Intellektuelle in den Reihen der UW doch die Mehrheit der Bevölkerung ihnen nicht mehr Lösung der wirtschaftlichen und sozialen Probleme zu.

Die Rechte

Wie auf dem linken gab es auf dem rechten Flügel der polnischen Politik Versuch die bereits 1990 zersplitterten christlich-demokratischen konservativen und nationalistischen Kräfte zu einer schlagkräftigen Partei der zu bündeln. Dieses Projekt ist 2001 gescheitert dass nun viele einzelne Gruppierungen der Rechten PiS PO AWS) um die Führung der kämpfen. Gleichzeitig haben sich am rechten Rand Parteien gebildet ( LPR und Samoobrona ) die den EU-Beitritt als Bedrohung nationaler landwirtschaftlicher Interessen empfinden.

Historischer Rückblick

Nach dem Zweiten Weltkrieg war die kommunistische PZPR die führende und die Regierung allein Partei . Es gab wie in der DDR zwei "Blockparteien": ZSL (Vereinigte Bauernpartei) und SD Partei). Außerdem waren auch kleine katholische Gruppierungen Sejm vertreten.

Durch die politischen Wende 1989 entwickelte sich ein äußerst vielfältiges Parteienwesen auf Grund der fehlenden politischen und wirtschaftlichen häufigen Veränderungen unterworfen blieb.

In dieser Situation versuchten immer wieder Einzelpersonen mit eigenen Parteien größere Wählergruppen hinter zu bringen (z.B. KPN ROP ). Die Einführung einer 5-Prozent-Klausel für Parteien bzw. einer 8-Prozent-Klausel für im Jahr 1993 hat dafür gesorgt dass diese Projekte blieben und dass ein Konzentrationsprozess innerhalb des Parteienwesens eingesetzt hat: Linke sammelten sich unter der Führung der SdRP in der SLD liberale unter der der UD in der AWS und rechte der Führung von NSZZ "S" in der AWS die von 1997 bis 2001 die Regierungskoalition anführte.

Liste polnischer Parteien



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