Studium, Ausbildung und Beruf

web uni-protokolle.de
 powered by
NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenDienstag, 23. Juli 2019 

Planfeststellung


Dieser Artikel von Wikipedia ist u.U. veraltet. Die neue Version gibt es hier.
Die Planfeststellung ist ein förmliches Verwaltungsverfahren zur verbindlichen Feststellung eines Planes . Das Planfeststellungsverfahren wird in den §§72-78 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) näher geregelt.

Es ist bei normalen Bauvorhaben nicht sondern muss durch spezialgesetzliche Rechtsvorschrift angeordnet werden. Vorhaben die dem Planfeststellungsverfahren sind deshalb so genannte übergeordnete raumbedeutsame Fachplanungen.

Der Planfeststellung unterliegen

zum Beispiel (Liste nicht vollständig):


Verfahren der Planfeststellung

  1. Planerstellung durch den Vorhabenträger
  2. Einreichen des Planes bei der zuständigen Genehmigungsbehörde (§73 (1)
    Wurde eine eigene Anhörungsbehörde genannt sind die dort einzureichen.
  3. Anhörungsverfahren (§73 (2) VwVfG)
    Einholen von Stellungnahmen betroffener Behörden
  4. Öffentliche Auslegung (§73 (3) VwVfG)
    - Betroffene können Einwendungen einreichen in speziellen auch nicht direkt Betroffene
    - Auf die Auslegung kann verzichtet werden der Kreis der Betroffenen bekannt ist und zur Planeinsicht erhält
    - Nach Ablauf der Einwendungsfrist sind Einwendungen (Präklusionswirkung)
  5. Erörterung (§72 (6) VwVfG)
    - Erörterungstermin muss rechtzeitig bekannt gegeben werden
    - An der Erörterung sollen Genehmigungsbehörde Vorhabenträger Behörden Betroffene und evtl. weitere schriftlich Einwendende
  6. Weiterleitung der Anhörungsergebnisse (§73 (9) VwVfG)
    Die Anhörungsbehörde gibt eine Stellungnahme zum Anhörungsergebnis und leitet fristgebunden Stellungnahmen die Planung und erledigte Einwendungen an die Planfeststellungsbehörde weiter.
  7. Planfeststellungsbeschluss (§74 VwVfG)
    - Der Planfeststellungsbeschluss ergeht durch die Planfeststellungsbehörde Fristbindung als Verwaltungsakt
    - Die Behörde hat umfassendes Planungsermessen es das Abwägungsgebot
    - der Planfeststellungsbeschluss hat Konzentrationswirkung d.h. in Rahmen werden auch untergeordnete Genehmigungsverfahren (z.B. Baugenehmigungsverfahren ) mit erledigt.




Bücher zum Thema Planfeststellung

Dieser Artikel von Wikipedia unterliegt der GNU FDL.

ImpressumLesezeichen setzenSeite versendenSeite drucken

HTML-Code zum Verweis auf diese Seite:
<a href="http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Planfeststellungsverfahren.html">Planfeststellung </a>