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Politische Parteien in Österreich


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Das Wesen der österreichischen Verfassung bringt es mit sich dass politische Parteien zwar im Bundes-Verfassungsgesetz erwähnt werden aber nicht definiert werden. Dies geschieht im Parteiengesetz Nr. 404/1975) dessen erster Artikel Verfassungsrang hat. Absätze 1-3 lauten wie folgt:

Die Existenz und Vielfalt politischer Parteien sind Bestandteile der demokratischen Ordnung der Republik Österreich. den Aufgaben der politischen Parteien gehört die an der politischen Willensbildung. Die Gründung politischer ist frei sofern bundesverfassungsgesetzlich nichts anderes bestimmt Ihre Tätigkeit darf keiner Beschränkung durch besondere unterworfen werden.

Im Parteiengesetz ist ebenfalls festgelegt dass eine Satzung haben müssen um Rechtspersönlichkeit zu

Im Nationalrat vertretene Parteien

  • ÖVP - Österreichische Volkspartei gegr. 1945
  • SPÖ - Sozialdemokratische Partei Österreichs (ehem. Sozialdemokratische Arbeiterpartei Österreichs; SDAPÖ)-[1888/1889] Neugründung 1945
  • FPÖ - Freiheitliche Partei Österreichs gegr. 1956 (ehem. Verband der Unabhängigen VdU gegr. 1949 )
  • Die Grünen - Die Grünen - Die Grüne Alternative gegr. 1983

weitere Parteien

historische Parteien

Siehe auch:


Weblinks



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