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Postreform


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Das Gesetz zur Neustrukturierung des Post- und Fernmeldewesens der Deutschen Bundespost trat am 1. Julil 1989 in Es leitete gemäß dem Beschluß des EG-Ministerrats 1990 die Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes in Deutschland ein. U.a. wurden durch Poststrukturgesetz der hoheitliche vom geschäftlichen Bereich getrennt: hoheitliche blieb beim Bundesminister für Post und der geschäftliche Bereich wurde in die drei Telekom Postbank und Postdienst gegliedert.

Postreform I (1989)

Dem Beschluß des EG-Ministerrats entsprechend trat 1. Juli 1989 das Poststrukturgesetz in Kraft. diesem Gesetz wurde die Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes Bundesrepublik Deutschland eingeleitet. Die Deutsche Bundespost wurde in die drei Sparten Telekom Postbank und Postdienst gegliedert; der hoheitliche Bereich zunächst beim Bundesministerium für Post und Telekommunikation . Auf der Netzebene behielt die Telekom Monopol alle übrigen Dienstleistungen konnten fortan auch privaten Anbietern durchgeführt werden.

Die Postreform I schuf die Voraussetzungen eine Entstaatlichung und die Aufhebung des Monopols.

Postreform II (1994)


Mit der Postreform II wurden die Postunternehmen in Aktiengesellschaften umgewandelt; Post- und Telekommunikationsdienstleistungen fortan als privatwirtschaftliche Tätigkeiten durch die bisherigen und durch private Wettbewerber flächendeckend angeboten. Hierzu eine Änderung des Grundgesetzartikels 87 erforderlich; nach neuen Regelung bleibt der Bund für die Aufgaben im Postwesen und bei der Telekommunikation Zu den "hoheitlichen Aufgaben" zählt die flächendeckende und angemessene Sicherung der Nachfragenden. Zu verstehen darunter Fragen der Standardisierung und Normierung die die Erteilung von Genehmigungen für Funkanlagen und Vorsorge für den Krisen- und Katastrophenfall.

Das Bundesministerium für Post und Telekommunikation (BMPT) bezeichnete die im Sommer 1994 Postreform II als "das zentrale Ereignis des und als "eine der größten Reformen der Wirtschaftsgeschichte" (Quelle: Jahresbericht der Bundesregierung 1994 Überblick). Postreform II beschränkte sich auf die Privatisierung änderte nichts an der Wettbewerbsstruktur.

Die Postreform war in der Öffentlichkeit diskutiert worden; zu den Kernpunkten der Auseinandersetzung u.a. die Frage nach den Pensionsleistungen der Postunternehmen die sich auf rund 100 Milliarden belaufen.

Postreform III (1996)

Auch die Postreform III wurde in Öffentlichkeit kontrovers diskutiert; Streitpunkte sind beispielsweise die dem sozialdemokratisch-alternativen Spektrum stammende Forderung nach einem

Die Entwürfe sahen eine unabhängige Regulierungsbehörde folgenden Aufgaben vor:

  • Erteilung von Lizenzen
  • Formulierung von Auflagen
  • Ausübung von Kontrollrechten
  • Sicherstellung des Zusammenschlusses konkurrierender Netze (Interconnection)
  • Ordnung der Bewirtschaftung begrenzter Ressourcen (Frequenzen Wegerechte)
  • Genehmigung der Tarife des dominierenden Netzbetreibers
  • Beobachtung der Qualität der Leitungen
  • Sicherstellung eines Universaldienstes im Falle einer Unterversorgung (Marktversagen)




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