Studium, Ausbildung und Beruf

web uni-protokolle.de
 powered by
NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenMontag, 20. Januar 2020 

Preußisches Gemeindeverfassungsgesetz


Dieser Artikel von Wikipedia ist u.U. veraltet. Die neue Version gibt es hier.
Das Preußische Gemeindeverfassungsgesetz vom 15. Dezember 1933 vereinheitlichte – ein Reichsgesetz demnächst eine grundlegende Reform der für das ganze Reich durchführt“ – das zersplitterte preußische Kommunalrecht nach nationalsozialistischen Grundsätzen.

Inhaltsverzeichnis

Gemeindearten

Aufgehoben wurden alle bisher gültigen preußischen und Landgemeindeordnungen. Es galt nunmehr eine einzige für alle bisherigen Stadt- und Landgemeinden mit Ausnahme der Hauptstadt Berlin.

Städte und Landgemeinden

Die bisher nach einer der regional Städteordnungen verwalteten Gemeinden führten zukünftig die Bezeichnung alle übrigen Gemeinden die Bezeichnung „Landgemeinde“.

Damit galten die sogenannten Titular städte – kleinere Gemeinden die nach einer verwaltet wurden aber den Titel „Stadt“ trugen als Landgemeinden.

Bauerndörfer

„Bauerndörfer“ sollten die Gemeinden sein „in der überwiegende Teil der Volksgenossen dem Reichsnährstand Die Bestimmung und Ausweisung dieser Gemeinden ist nicht mehr zustande gekommen

„Führerprinzip“

Gemeindeleiter


Die Bezeichnung „Bürgermeister“ für den Leiter kreisangehörigen Stadt und „Oberbürgermeister“ in einem Stadtkreis beibehalten. Der Leiter einer Landgemeinde hieß jetzt für den eines Bauerndorfes war die Bezeichnung vorgesehen.

Diese Leiter wurden nicht mehr gewählt berufen und zwar

  • die Oberbürgermeister durch den Minister des Innern
  • die Bürgermeister durch den Regierungspräsidenten
  • die Schulzen durch den Landrat
„jeweils nach Fühlungnahme mit dem Gauleiter der nationalsozialistischen Bewegung“.

Die Berufung erfolgte auf 12 Jahre konnte bis zum Ablauf des ersten Amtsjahres zurückgenommen werden.

Zur Vertretung und Hilfeleistung des Bürgermeisters „Beigeordnete“ des Schulzen „Schöffen“ berufen.

„Gemeindevertretung“

Einen gewählten Gemeinderat gab es nicht mehr. Vielmehr dem Gemeindeleiter „verdiente und erfahrene Bürger mit Rate zur Seite gestellt“. Deren Bezeichnung lautete Städten „Ratsherren“ in Landgemeinden „Gemeindeälteste“ und hätte Bauerndörfern „Dorfälteste“ geheißen.

Zu berufen waren:

  • der oberste örtliche Leiter der NSDAP der rangälteste Führer der Sturmabteilungen oder der Schutzstaffeln der NSDAP auf die Dauer ihres
  • sonstige erfahrene und verdiente Männer unter Berücksichtigung Berufsstände die die Gemeinde prägen auf die von 6 Jahren wobei alle 2 Jahre Drittel auszuscheiden hatte.

Die Berufung der Gemeinderäte erfolgte durch Aufsichtsbehörde auf Vorschlag des Gauleiters der NSDAP.

Zu den Beratungen des Leiters der mit den Gemeinderäten waren die in der wohnenden Staats- und Provinzialräte in jedem Fall laden. Diese hatten das Recht an den teilzunehmen. Über den Inhalt der Beratung war Niederschrift aufzunehmen in der jeder Gemeinderat seine darlegen konnte.

Eine Abstimmung fand nicht statt .

Aufsichtsbehörde

Die Aufsicht des Staates führte:


Gültigkeitsdauer

Das Gemeindeverfassungsgesetz trat am 1. Januar in Kraft und wurde zum 1. April durch die reichseinheitliche Deutsche Gemeindeordnung vom 30. Januar 1935 ersetzt.

Weblinks



Bücher zum Thema Preußisches Gemeindeverfassungsgesetz

Dieser Artikel von Wikipedia unterliegt der GNU FDL.

ImpressumLesezeichen setzenSeite versendenSeite drucken

HTML-Code zum Verweis auf diese Seite:
<a href="http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Preu%DFisches_Gemeindeverfassungsgesetz.html">Preußisches Gemeindeverfassungsgesetz </a>