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Ronald Schill


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Ronald Barnabas Schill (* 23. November 1958 in Hamburg ) war von 1993 bis Herbst 2001 Richter am Amtsgericht Hamburg und Gründer der " Partei Rechtsstaatlicher Offensive " (nach ihm auch Schill-Partei genannt) die am 23. September 2001 bei der Hamburger Bürgerschaftswahl aus dem Stand 19 4% der erreichte.

Schills Großvater war als Kommunist 1944 im KZ Neuengamme hingerichtet worden.

Wegen seiner umstrittenen Urteile bei denen die Höchststrafe verhängt wurde erhielt Schill den "Richter Gnadenlos". Die meisten dieser Urteile wurden der zweiten Instanz aufgehoben.

Schill verstand es durch seine teils Positionen auf sich aufmerksam zu machen:

  • Er sprach sich wiederholt für die von Cannabis aus bzw. war der Meinung dass Strafrecht in solchen Fällen nicht zur Anwendung werden sollte.
  • Nicht therapierbare Sexualstraftäter sollten seiner Ansicht vor ihrer Freilassung kastriert werden.
  • Eltern die ihre Kinder nicht "richtig" sollten eingesperrt werden.
  • Kurz nach der Erstürmung eines Moskauer Theaters im Oktober 2002 bei der 129 der 800 Geiseln den Einsatz eines starken Betäubungsgases starben schlug vor solches Gas auch in Deutschland zur des Terrorismus zu benutzen.

Am 31. Oktober 2001 wurde er zum Zweiten Bürgermeister und Innensenator der Freien und Hansestadt Hamburg berufen kündigte unter anderem die Halbierung der Kriminalität von einhundert Tagen an was ihm jedoch gelang.

Bereits kurz nach seinem Amtsantritt wurde von anonymer Seite Kokainmissbrauch vorgeworfen. Da er sich öffentlich genötigt seine Unschuld zu beweisen unterzog sich Schill einer Haaranalyse deren Ergebnis keinen Beweis des ergab. Das von der Staatsanwaltschaft eingeleitete Ermittlungsverfahren daraufhin eingestellt.

In der Zeit der bundesweiten Expansion damaligen Schillpartei wurde Schill die Parteileitung mehrfach anderen Parteimitgliedern streitig gemacht unter anderem von René Schneider .

Für bundesweites Aufsehen und Empörung sorgte als er am 29. August 2002 vor dem Deutschen Bundestag sprach. In seiner Rede vertrat er Meinung dass die Hochwasseropfer entlang der Elbe aufgrund zu hoher finanzieller Zuwendungen an Ausland nicht ausreichend entschädigt werden könnten.

Im Rahmen einer Debatte über die in Ostdeutschland hatte Schill Politiker aller Parteien und die Ausländerpolitik scharf kritisiert. Sein Beitrag in den Worten: "Wir haben (in Deutschland) tüchtigsten Menschen aber die unfähigsten Politiker." Schuld der großen Belastung der Haushalte durch die seien die etablierten Politiker die Geld verpulverten dem "Kelch der Barmherzigkeit" durch die Welt und deutsche Steuermittel verteilten Flüchtlinge ins Land und Strafgefangenen schicke Einzelzellen bauten.

Bereits nach Ablauf seiner regulären Redezeit er der Parlamentsvizepräsidentin Anke Fuchs Verfassungsbruch vor woraufhin diese ihm schließlich vorheriger Warnung das Wort entzog und 15 nach Ablauf der angemeldeten Redezeit das Mikrophon

Im Sommer 2003 geriet der von Schill unterstützte Staatsrat Wellinghausen durch möglicherweise gesetzeswidrige Nebeneinkünfte in Schlagzeilen.

Am 19. August 2003 wurde Schill vom Ersten Bürgermeister Ole von Beust ( CDU ) des Amts enthoben da er für Amt "charakterlich nicht geeignet" sei. Vorausgegangen war persönliches Gespräch zwischen von Beust und Schill dem von Beust die Entlassung Wellinghausens ankündigte. Beust erklärte dazu Schill habe ihm damit eine angebliche Liebesbeziehung zwischen ihm und Justizsenator Kusch (CDU) und den daraus resultierenden Interessenkonflikt die Öffentlichkeit zu bringen.

Schill ließ die Presse dazu wissen "habe nur an Ole von Beust appelliert mit zweierlei Maß zu messen". Er habe Fall seines Parteikollegen des Bausenators Mario Mettbach den von Beust gezwungen hatte die Einstellung Lebensgefährtin als Referentin rückgängig zu machen. Von hätte wohl aber seinen Lebensgefährten Roger Kusch Justizsenator gemacht und das müsse die Öffentlichkeit

Kurze Zeit später bekannte sich Roger öffentlich homosexuell zu sein. Bürgermeister Ole von wollte sich nicht weiter zu seiner sexuellen äußern und verweigerte mit Hinweis auf seine Privatsphäre weitere Aussagen zu dem Thema.

Vertreter verschiedener Verbände darunter Kirchen und Polizeigewerkschaft begrüßten die Entlassung Schills der nunmehr aus der Politik ausscheiden sein Bürgerschaftsmandat jedoch wolle.

Der Bundesvorstand der " Partei Rechtsstaatlicher Offensive " entzog am 6. Dezember das Amt des Hamburger Landesvorsitzenden und Schill ein Verbot aus weitere Ämter in Partei einzunehmen. Es deuten sich Tendenzen an der Partei eine Zersplitterung bevorsteht.

Nach neuerlichen Provokationen Schills erklärte der Bürgermeister Ole von Beust am 9. Dezember 2003 die Koalition aus CDU FDP und Schill-Partei für beendet und forderte die Bürgerschaft Neuwahlen anzuordnen.

Am 16. Dezember 2003 beschloss der Bundesvorstand der Schill-Partei den Parteiausschluss von Schill. Ob dieser gegen die Berufung beim Schiedsgericht der Partei einlegen wird blieb zunächst Am 18. Dezember gründet Schill in der Hamburger Bürgerschaft eigene Fraktion gemeinsam mit 5 ehemaligen Mitgliedern Hamburger Schill-Partei. Zur Vorsitzenden der neuen Ronald-Schill-Fraktion Schills ehemalige Lebensgefährtin Katrin Freund gewählt.

Ende 2003 beschloss die Bürgerschaft Neuwahlen.

Die Neuwahlen fanden am 29. Februar 2004 statt. Ronald Schill trat gemeinsam mit PRO-DM-Partei an und erzielte 3 1 Prozent die ehemalige Partei Schills mit 3.041 Stimmen 0 4 Prozent und einem anschließendem Massenaustritt Spitzenpersonal in die Bedeutungslosigkeit zurück fiel.

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