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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenDienstag, 24. September 2019 

Scheidung


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Die Scheidung ist die formelle Beendigung einer Ehe . Mit der Scheidung wird die Ehe

Nach kirchlichem Recht ist eine Scheidung unter besonderen Umständen so z. B. bei einer Impotentia coeundi des Mannes - möglich. Auch das Recht sieht die Ehe als lebenslanges Institut besonderer Schutz in Art. 6 des Grundgesetzes gefordert wird. Die Ehe kann daher durch den Tod oder durch die Scheidung werden. Die Scheidung muss durch richterliches Urteil festgestellt werden.

Inhaltsverzeichnis

Tatbestände

Die Voraussetzungen einer Scheidung sind nachdem jahrzehntelang im Ehegesetz "ausgelagert" waren inzwischen wieder abschließend in §§ 1565 - 1568 BGB geregelt. In erster Linie kommt dabei Tatbestand der Zerrüttung der Ehe (§ 1565 Abs. 1 zur Anwendung. Besteht die eheliche Lebensgemeinschaft nicht und ist eine Wiederherstellung nicht mehr zu so ist die Ehe zerrüttet. Leben die bereits seit einem Jahr getrennt so kann Zerrüttung festgestellt werden sofern diese als "nicht angesehen wird. Wollen beide Ehegatten geschieden werden Scheidung") oder besteht keine Bereitschaft sich zu ist von einer Zerrüttung auszugehen.

Härteklausel

Besonderes Gewicht kommt der Härteklausel nach 1568 BGB zu: Da die Scheidung in Regel eine schwere Härte für minderjährige Kinder ist zu prüfen ob ein Fortbestand der aus Gründen des Kindeswohl möglich erscheint (§ Abs. 1 1. Alt.). Zugleich wird aber der andere Ehegatte geschützt wenn dieser wegen oder vorgerücktem Alters besonderer Schutzwürdigkeit bedarf.

Verfahren

Das Verfahren der Scheidung findet vor Amtsgericht - Familiengericht - statt. Anders als bei den Verfahren vor dem Amtsgerichts besteht in Scheidungsverfahren Anwaltszwang . Im Verfahren auf Scheidung können auf in einem sogenannten Scheidungsverbund andere Familiensachen (Regelung elterlichen Sorge und Umgangsrecht Unterhalt Ansprüche aus dem ehelichen Güterrecht Zuweisung Ehewohnung und ehelichem Hausrat) für den Fall Scheidung mit geltend gemacht werden. In der zwingend und ohne Antrag einer Partei ist der Scheidung der Versorgungsausgleich zu regeln.

  

Rechtsweg

Während die erstinstanzliche Verhandlung stets vor Amtsgericht stattfindet ist die Berufungsinstanz das Oberlandesgericht . Revisionen erfolgen zum Bundesgerichtshof .

Eine Scheidung ist möglich wenn a) Fortsetzung der Ehe für die antragstellende Partei Gründen in der Person des anderen Partners unzumutbare Härte darstellt (§ 1565 Abs. 2 b) die Parteien mindestens ein Jahr getrennt und die Ehe gescheitert ist (§ 1565 1 BGB) wobei das Scheitern bei einvernehmlicher und Einigung über die Folgesachen (§ 1566 1 BGB i.V.m. § 630 ZPO) oder dreijähriger Trennung ohne weitere Voraussetzungen (§ 1566 2 BGB) vermutet wird.



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