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Schleierfahndung


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Als Schleierfahndung werden in der Bundesrepublik Deutschland verdachtsunabhängige Personenkontrollen bezeichnet. Zum Teil wird von ereignisunabhängigen anlassunabhängigen oder – beim Bundesgrenzschutz lageorientierten Personenkontrollen gesprochen.

Die Schleierfahndung wurde zuerst 1995 durch Änderung des Polizeigesetzes in Bayern Kontrollieren dürfen die Polizei und der Bundesgrenzschutz .

Nach Inkrafttreten des Übereinkommens von Schengen wurden die innereuropäischen Grenzkontrollen reduziert und Schleierfahndung verstärkt. Sie sollte ein Ausgleich für weggefallenen Grenzkontrollen sein. Sie findet aber auch den Außengrenzen der Schengener Vertragsstaaten (im Moment Beispiel noch zu Polen) statt.

Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Schleierfahndung ist Sie wird zum Teil als verfassungswidrig angesehen sie unverhältnismäßig sei und den Gleichheitssatz verletze. So in der polizeilichen Praxis vor allem 'ausländisch' Personen kontrolliert. Hierin wird von einigen eine aufgrund der Rasse die nach Art. 3 Abs. 3 1 GG grundsätzlich unzulässig ist gesehen. Andere insbesondere Bayerische Verfassungsgerichtshof sehen das Recht aus Art. Abs. 3 GG nicht beeinträchtigt. So hat Bayerische Verfassungsgerichtshof in einer Entscheidung vom 28. März 2003 (DVBl. 13/2003 S. 861 ff) die – gemessen am Maßstab der bayerischen Verfassung bestätigt. Der Sächsische Verfassungsgerichtshof entschied ähnlich am 10. Juli 2003.

Die Vorschrift des § 22 Abs. Bundesgrenzschutzgesetz (BGSG) soll zum 30. Juni 2007 außer Kraft treten. Das ursprünglich gesetzliche am 31. Dezember 2003 ist durch Gesetz vom 14. November 2003 verschoben worden.

In Niedersachsen bestehen zur Zeit (14. Juni 2003) zur Neufassung des Polizeirechts. Dabei setzte die FDP durch dass es "keine generellen verdachtsunabhängigen geben wird.

In Berlin soll die Schleierfahdung mangels wieder abgeschafft werden.

Siehe auch: Schengener Informationssystem Rasterfahndung

Literatur

  • Krane Zur Identitätsfeststellung an gefährlichen Orten Zeitschrift für Öffentliches Recht in Norddeutschland 2003 106.

Weblinks



Bücher zum Thema Schleierfahndung

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