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Schuldrecht


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Als Schuldrecht wird in Deutschland der Teil des bezeichnet der die Schuldverhältnisse regelt sich also dem Recht einer (juristischen oder natürlichen) Person befasst von einer anderen Person auf einer rechtlichen Sonderbeziehung eine Leistung (vgl. Anspruch ) zu verlangen. Das Schuldrecht ist in in dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in den §§ 241-853 geregelt.

Die §§ 241-432 BGB regeln das Schuldrecht enthalten also die Regeln die für Schuldverhältnisse - gleich ob auf vertraglicher oder Grundlage - gelten. Die §§ 433-853 BGB das besondere Schuldrecht beispielsweise den Kaufvertrag Mietvertrag oder den Werkvertrag . Neben diesen im täglichen Rechtsverkehr besonders häufigen Vertragstypen sind auch die Schuldverhältnisse zB. das Recht der unerlaubten Handlungen und das Bereicherungsrecht normiert.

Das Schuldrecht unterliegt keinem Typenzwang bzw. Numerus clausus des Sachenrechts . Es kann also jedes beliebige Schuldverhältnis werden soweit es mit der Rechtsordnung in Einklang steht also zum Beispiel gegen die guten Sitten verstößt (Nichtigkeit wegen

Zum 1. Januar 2002 hat das Schuldrecht eine umfangreiche Veränderung die so genannte Schuldrechtsmodernisierung erfahren die von Juristen höchst kontrovers beurteilt wird. Die Modernisierung Schuldrechts war erforderlich um einerseits Richtlinien (insbesondere Verbrauchsgüterkaufrichtlinie) der Europäischen Union welche die Harmonisierung der Rechtslage in einzelnen Mitgliedsstaaten verwirklichen sollen in nationales Recht Andererseits bestand aber auch interner Reformbedarf. Im zum Ende 2001 geltenden Recht war die Unmöglichkeit (Beispiel: verkaufte Getreide wird vor der Übereignung gestohlen) der im Gesetz intensiv und behandelte Fall der Leistungsstörung während die Schlechtleistung Der verkaufte Weizen ist verdorben und tötet damit gefütterten Hühner) ohne Berücksichtigung im Gesetz der Rechtssprechung mit dem Rechtsinstitut der positiven Vertragsverletzung gelöst werden musste.

Seit der Schuldrechtsmodernisierung gibt es nunmehr Tatbestand der Pflichtverletzung (§ 280 BGB) als Begriff des neuen Leistungsstörungsrechts der die bisherigen Verzug und Unmöglichkeit aber auch die mangelhafte und die Verletzung von Nebenpflichten und Schutzpflichten Die Pflichtverletzung führt zur Schadensersatzpflicht wenn nicht Schuldner beweisen kann dass er die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Darüber hinaus wurde auch völlig uneinheitliche gesetzliche Regelung der Verjährungsfristen als reformbedürftig angesehen weil einer bei Gewährleistung mit sechs Monaten recht kurzen Frist regelmäßige Verjährungsfrist von 30 Jahren gegenüber stand.

In der Schweiz wird dieselbe Rechtsmaterie das Obligationenrecht geregelt.

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