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Sitzblockade


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Eine Sitzblockade ist ein Form des politischen Protestes . Die Beteiligten setzen sich auf den und verhindern so den regulären Betrieb beispielsweise einer Straße oder vor eine Zufahrt. Häufig dies an Orten die symbolhaft für die politischen Ziele stehen z.B. vor Atomkraftwerken. Entweder die Beteiligten den Sitzprotest selbst nach einer Zeit oder sie werden von Polizisten weggetragen. gelten als Form des zivilen Ungehorsams bzw. des zivilen Widerstandes.

Strafrechtlich wurde eine Sitzblockade früher stets als Nötigung bewertet. 1985 relativierte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) diese damals von der Rechtsprechung strenge Sichtweise des strafrechtlichen Gewaltbegriff. Im Jahr entschied das BVerfG dass die Sitzblockade vor Fahrzeug noch keine Gewalt darstelle da das Fahrzeug das Hindernis könnte - der auf den Fahrer einwirkende dies nicht zu tun sei rein psychisch. Auffassung des Bundesgerichtshofs ändert sich diese Beurteilung jedoch in Moment wenn ein 'zweites' Fahrzeug erscheine das nicht mehr psychisch sondern physisch (nämlich durch erste Fahrzeug) aufgehalten werde. Dies ist weiterhin

Eine Sitzblockade verbunden mit Anketten Einhaken aktivem Widerstand gegen das Wegtragen wird auch BVerfG im Regelfalle als Nötigung angesehen.

1983 machte insbesondere die Sitzblockade in Schlagzeilen. In dem schwäbischen Ort protestierten damals Menschen gegen die Stationierung der ersten Pershing-II-Raketen des NATO-Doppelbeschlusses darunter auch viele Prominente wie Heinrich Böll Günter Grass und Dieter Hildebrandt .

In den letzten Jahren gab es Sitzblockaden der Anti-Atomkraft-Bewegung gegen Atommülltransporte in den CASTOR-Behältern .



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