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Sozialhilfe


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Die Sozialhilfe in Deutschland ist eine öffentliche Hilfeleistung bedürftige Bewohner Deutschlands in Anspruch nehmen können. soll jedem Empfänger ein Leben ermöglichen das Würde des Menschen entspricht. Gesetzlich geregelt ist im Bundessozialhilfegesetz (BSHG); ab 1. Januar 2005 im Buch des Sozialgesetzbuches (SGB XII).

Historisch betrachtet ist Sozialhilfe die älteste einer Sozialleistung und gleichzeitig diejenige die im der Geschichte die stärksten Wandlungen durchlaufen hat. Ursprünge hat sie in der Armen- und die in mittelalterlichen Städten von der Kirche wurde. Im Zuge der industriellen Revolution des ihr einhergehenden raschen Wachstums der Städte und Entstehens des Proletariats wuchsen die Aufgaben der so stark an dass gesetzliche Regelungen geschaffen (z. B. das Preußische Armenpflegegesetz von 1842). verband sich sehr schnell auch die Absicht Kontrolle weil erkannt wurde dass in der entwurzelter Armer "politischer Sprengstoff" steckt.

Das 1871 neugegründete Deutsche Reich überließ Aufgaben den einzelnen Ländern. Eine reichsweite Regelung erst zur Zeit der Weimarer Republik in Gestalt der Reichsfürsorgepflichtverordnung von 1924 der "Reichsgrundsätze über die Voraussetzungen Art und der öffentlichen Fürsorge" ebenfalls von 1924.

Die Bundesrepublik Deutschland gab sich erst mit dem Bundessozialhilfegesetz ein einheitliches Sozialhilferecht. Vereinheitlicht allerdings nur die allgemeinen Regeln; die Höhe tatsächlich ausgezahlten Sozialhilfeleistung und viele Einzelheiten der werden von den Bundesländern bestimmt. Die Bundesländer ihre diesbezügliche Politik dadurch dass sie in Regel den Empfehlungen des von den Sozialhilfebehörden Sozialverbänden getragenen "Deutschen Vereins für öffentliche und Fürsorge e.V." folgen.

Das Bundessozialhilfegesetz ermöglicht und fordert eine Ausgestaltung der Sozialhilfe. Durch die hohe Zahl Sozialhilfeempfänger und vergleichsweise wenig Sachbearbeiter der Sozialämter wird die Sozialhilfe meist pauschaliert erbracht und Aufklärungs- und Beratungsfunktion der Sozialämter wird im häufig hintangestellt.

Die Sozialhilfe kann als Geld- Sach- auch als Dienstleistung erbracht werden. Der Regelfall die Geldleistung. Alle Leistungen werden nur nach Maßstab der Bedürftigkeit erbracht wobei immer der Haushalt betrachtet wird unabhängig davon ob und die Haushaltsmitglieder miteinander verwandt sind (Einsatzgemeinschaft). Jedoch der Anspruch jeder einzelnen Person separat zu Für den alltäglichen Lebensbedarf wird ein sogenannter zugrunde gelegt. Die Sozialhilfe ist nachrangig (subsidiär) heisst dass alle anderen Sozialleistungen ihr vorgehen die Sozialhilfe nur als "Notbehelf" eintritt (ultima letztes Mittel).

Wer Leistungen in Anspruch nehmen will deshalb seine finanziellen Verhältnisse restlos offenlegen. Dies von vielen (oft gerade von alten) Menschen entwürdigend empfunden. Darin liegt auch der Grund ein Teil der Menschen die Anspruch auf hätten sie dennoch nicht in Anspruch nehmen der sogenannten versteckten Armut). Unter anderem deswegen für Bedürftige im Rentenalter und dauerhaft Erwerbsunfähige 2003 die sogenannte Grundsicherung eingeführt deren Leistungen über denen der Sozialhilfe liegen.

Ein andere Folge der Orientierung an Bedürftigkeit und der Nachrangigkeit ist die dass Träger der Sozialhilfe nachforschen ob ein Antragsteller zivilrechtliche Unterhaltsansprüche hat die er selbst nicht macht oder nicht geltend machen will; dies z.B. häufig vor wenn Sozialhilfe für Kinder wird und ein alleinerziehender antragstellender Elternteil mit anderen Elternteil nicht zusammenlebt und auch keine mehr hat. Das Gesetz gibt für solche dem Sozialhilfeträger die Befugnis die Unterhaltsansprüche die Hilfeempfänger zustehen auf sich selbst überzuleiten (sie sozusagen anzueignen) und im eigenen Namen geltend machen.

Träger der Sozialhilfe sind für den der Sozialhilfe die Hilfe zum Lebensunterhalt die Landkreise kreisfreien Städte und Sonderstatusstädte . Für bestimmte Menschen in besonderen Lebenslagen Behinderte die dauerhaft in Wohnheimen untergebracht sind) je nach Bundesland spezielle Zuständigkeiten von Behörden Trägern mit einem grösseren räumlichen Zuständigkeitsbereich (beispielsweise NRW die Landschaftsverbände).

Die Zuständigkeit der Landkreise kreisfreien Städte und Sonderstatusstädte besteht nicht nur hinsichtlich der Verwaltung auch hinsichtlich der Finanzierung der Sozialhilfe. Daher die Gemeinden ein Interesse daran dass Sozialhilfeempfänger in anderen Hilfesystemen aufgefangen werden und nicht "letzten sozialen Netz" der Sozialhilfe landen oder

Nicht zuletzt deswegen ist die Sozialhilfe wieder Gegenstand heftiger Diskussionen in der Öffentlichkeit. Fälle von Sozialhilfemissbrauch (z. B. Florida-Rolf ) führen immer wieder zu Debatten. Allerdings dabei oft außer Sicht dass einem gewissen von Missbrauchsfällen die Masse von Sozialhilfeempfängern gegenübersteht nur ein außerordentlich bescheidenes Leben führen können. Teilnahme am sozialen Leben die die Sozialhilfe ihrem gesetzlichen Auftrag auch gewährleisten soll ist meisten auf Sozialhilfe angewiesenen nur sehr eingeschränkt

Zudem wird häufig nicht berücksichtigt daß Großteil der Sozialhilfeempfänger nicht erwerbsfähig ist. So zum Beispiel 2002 in Nordrhein-Westfalen von den insgesamt 656.061 Sozialhilfeempfängern 37 % unter 18 Jahren. Zusammen mit den 65 Jahre alten sind somit knapp die der Sozialhilfeempfänger allein aus Altersgründen kaum in Lage ihren Lebensunterhalt selber zu bestreiten.

Die Gründe für den Verbleib erwerbsfähiger in der Sozialhilfe sind vielschichtig. Zum einen die schlechte konjunkturelle Lage die Arbeitsaufnahme zum treten in manchen Fällen aber auch 'Entwöhnungseffekte' die Bereitschaft zur eigenverantwortlichen Sicherstellung des Lebensunterhaltes zurück. Problematisch ist in diesem Zusammenhang auch Übernahme negativer Vorbilder das heißt der Weg die Arbeitswelt ist Kindern aus Familien die im Hilfebezug stehen erschwert.

Weblinks

Text des Bundessozialhilfegesetzes

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge

Arbeitnehmerkammer Bremen

Siehe auch: Existenzminimum Arbeitslosenhilfe Arbeitslosengeld Sozialstaat Sozialabbau



Bücher zum Thema Sozialhilfe

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