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Subvention


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Subventionen sind finanzielle Hilfen ohne unmittelbare Gegenleistung von staatlichen Institutionen an private Haushalte oder an private Unternehmen geleistet werden.

Inhaltsverzeichnis

Keine einheitliche Definition

Die obige Begriffsbestimmung entspricht ungefähr derjenigen § 12 des Stabilitäts- und Wachstumsgesetzes . Es gibt jedoch keine allgemein verbindliche anerkannte Definition dessen was als Subvention anzusehen In der Volkswirtschaftslehre wird überwiegend ein eher weiter Begriff Subvention zugrundegelegt der auch Steuer- und Gebührenermäßigungen -befreiungen und Sozialleistungen umfaßt. In der politischen werden unterschiedliche Subventionsbegriffe oft zum Instrument der gemacht was dem Gebot politischer Redlichkeit nur entspricht wenn die jeweilige Argumentationsbasis offengelegt und wird.

Subventionsarten

Nach der Zielsetzung lassen sich 3 Arten von Subventionen
  • Förderungssubventionen : Förderung von (z.B.) Unternehmensneugründungen
  • Anpassungssubventionen : Vereinfachung von Anpassungsprozessen denen Betriebe ausgesetzt können
  • Erhaltungssubventionen : Erhaltung wirtschaftlicher kultureller und landeskultureller Strukturen in der Landwirtschaft und im Bergbau .

Nach der Methode der Subventionierung lassen sich unterscheiden:

  • Direktzahlungen : Der Subventionsempfänger erhält Geldzahlungen wenn bestimmte vorliegen
  • Steuerermäßigungen und -befreiungen : Der Subventionsempfänger muß bestimmte Steuern nur einem ermäßigten Steuersatz oder gar nicht bezahlen bestimmte Voraussetzungen vorliegen
  • Kreditverbilligungen : Der Subventionsempfänger erhält für bestimmte Zwecke von Banken unter öffentlichem Einfluss deren Kreditzinsen der marktüblichen liegen.
  • Übernahme externer Kosten : Vom Subventionsempfänger verursachte externe Kosten werden von der Allgemeinheit getragen. Dieser spielt vor allem in der Umweltpolitik eine Rolle.

Andere ordnungspolitische Eingriffe des Staates (wie staatliche Preisfestsetzungen durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz ) werden nicht als Subventionen bezeichnet.

Argumentation

Pro Subventionen

  • Einkommen : Subventionen stützen Einkommen oder die Produktion.
  • Marktpreise : Durch Subventionen lassen sich Marktpreise beeinflussen.
  • Politischer Zweck : Durch Subventionen lässt sich ein politisch Zweck fördern.

Contra Subventionen

  • Eingriff in das Marktgeschehen : Subventionen greifen in das natürliche Marktgeschehen und bringen es aus dem Gleichgewicht.
  • Verschwendung : Durch Subventionen werden Unternehmen am Leben deren Produkte vom Markt nicht (mehr) gewünscht Steuergelder werden verschwendet.
  • Modernisierung : Subventionen verhindern dass veraltete Industrien absterben moderne Industrien wachsen können. Hohe Subventionsausgaben in sind dafür mitverantwortlich dass dem Staat Geld seine Kernaufgaben (Bildung Infrastruktur Sicherheit Rechtsprechung) fehlt.
  • Fehlsteuerung : Oftmals werden Subventionen weiter gezahlt wenn ursprüngliche politische Zweck nicht mehr gegeben ist Subventionen für den Wohnungsbau während gleichzeitig Wohnungen wegen Leerstandes abgerissen werden).

Rechtliche Problematik

Der unter den Contra-Argumenten genannte Eingriff das Marktgeschehen der durch Subventionen bewirkt wird dann zum rechtlichen Problem wenn der Freihandel rechtlich gesichert ist wie es innerhalb Europäischen Union und zwischen den Vertragsstaaten der Welthandelsunion ( WTO ) der Fall ist. Deswegen enthält Artikel des EG-Vertrages ein grundsätzliches Verbot von Subventionen (im der Europäischen Union: Beihilfen) das jedoch durch Reihe von Ausnahmetatbeständen durchbrochen wird. Gewährt ein Subventionen die diesem Verbot zuwiderlaufen schreitet die Europäische Kommission ein. Innerhalb der Welthandelsunion schränkt das über Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen" (Amtsblatt der Europäischen 1994 Nr. L 336 S. 156) die von Subventionen einschließlich steuerlicher Subventionen stark ein. innerhalb der Europäischen Gemeinschaft wie auch zwischen Vertragsstaaten der Welthandelsunion kommt es häufig zu über Exportsubventionen die von einzelnen Staaten gewährt um ihrer heimischen Wirtschaft Wettbewerbsvorteile zu verschaffen.

Weitere Gesichtspunkte

  • Neben Subventionen stellen ungleiche gesetzliche Vor- Abgaben auf einem bestehendem (zunehmend globalen) Markt Eingriff in das Marktgeschehen dar.

  • Bei einigen heute so genannten "Subventionen" ursprünglich einen Ausgleich für gesetzlich gewährte Ansprüche Allgemeinheit" an das grundgesetzlich geschützte "Eigentum" darstellten) der Verwaltungskontrollaufwand bei weitem das was heute "Subventionsempfänger" ankommt.

Publizität

Die deutsche Bundesregierung ist gesetzlich verplichtet zweijährlichen Abstand über die Subventionen des Bundes Bundestag zu berichten. Die Auseinandersetzung um die Subventionsbegriffe findet sich auch dort wieder.

Weblinks

Siehe auch




Bücher zum Thema Subvention

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