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Todesstrafe


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Todesstrafe ist die durch das Gesetz legalisierte Tötung eines Menschen als Strafe ein von ihm begangenes oder zu verantwortendes Sie wird durch die Hinrichtung vollstreckt.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Die erste bekannte Gesetzgebung welche die vorsah war der Codex Hammurapi . Im Altertum und im Mittelalter war Todesstrafe für viele Straftaten vorgesehen und spielt die Kreuzigung von Jesus Christus eine wichtige allerdings ambivalente Rolle in christlichen Religion. Während das Oströmische Reich die Zahl der Hinrichtungen seit etwa 8. Jahrhundert aus christlichen Erwägungen reduzierte und durch Abschneiden von Nasen oder Ohren ersetzte wurde Westen ebenso aus christlichen Erwägungen die Todesstrafe einen unverzichtbaren Bestandteil des Rechtswesens gehalten.

Viele alte Kulturen kannten nur die evtl. die Versklavung und die Todesstrafe aber Gefängnisstrafe.

Üblich war in früheren Zeiten die Hinrichtung zur moralischen Erbauung der Zuschauer. Oft der Hinrichtung auch Folter voraus da diese eine übliche Verhörmethode Während der Aufklärung gab es Bemühungen die Todesstrafe humaner gestalten.

Deutschland

Bundesrepublik

Mit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland wurde die Todesstrafe durch die Einführung Grundgesetzes (Art. 102) im Jahre 1949 abgeschafft. Die letzten Todesstrafen in diesem wurden zwischen 1946 und 1949 im Rahmen der Nürnberger Prozesse gegen ehemalige Nazi -Größen wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vollstreckt Holocaust ). In West-Berlin das wegen des Vier-Mächte-Status 1990 nicht in den Geltungsbereich des Grundgesetzes war wurde vom 11. auf den 12. Mai 1949 als Letzter der 24jährige Raubmörder Berthold hingerichtet. Am 20. Januar 1951 trat in West-Berlin das Gesetz über Abschaffung der Todesstrafe in Kraft bestehende Todesurteile schon vorher in lebenslange Haftstrafen umgewandelt.

Nach heutiger Auffassung des Bundesgerichtshofes wird das Verbot der Todesstrafe auch dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 Abs. i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG abgeleitet. zum Tode Verurteilte würde zum Objekt degradiert und seiner Freiheitsrechte völlig beraubt.

Die Todesstrafe ist in Art. 21 hessischen Landesverfassung von 1946 bis jetzt immer noch verankert [ 1 ]. Da aber die Strafgesetzgebung laut Grundgesetz die Zuständigkeit des Bundes fällt kam die Regelung nie zur Anwendung. Mittlerweile ist die abgeschafft. Artikel 47 der bayerischen Verfassung enthielt lange einen Passus zur Todesstrafe nach einem am 8. Februar 1998 wurde er aber gestrichen.

DDR (ehemalige)

In der ehemailgen DDR kam die Todesstrafe bis zu ihrer 1987 als legitimierte Vollstreckungsart zum Einsatz.

Sie wurde nach 1945 zum überwiegenden Teil in Dresden mit dem Fallbeil vollzogen. Demselben übrigens dem im Dritten Reich im Innenhof des Münchner Platz exekutiert worden war. Es war vor Kriegsende in einen vollgelaufenen Steinbruch in Nähe von Kamenz in der Westlausitz (bei Dresden) versenkt Kriegsende geborgen und wieder hergerichtet worden. Aber in Brandenburg und Frankfurt/Oder wurde enthauptet. Bis 1966 wurde die Todesstrafe duch Enthauptung vollzogen wurde auf Genickschuss umgestellt. Seit den 1970ern wurde sie allerdings nur noch in Fällen verhängt. Seit 1981 wurde an Zivilisten keine Todesurteile mehr 1987 wurde die Todesstrafe durch Erlass von Erich Honecker in der DDR offiziell abgeschafft.

Die Todesstrafe wurde bei Mördern ehemaligen Kriegsverbrechern aber auch bei Spionage Sabotage und anderen Staatsverbrechen sowie 'konterrevolutionären Verbrechen' Hierbei fand das sowjetische Strafrecht Anwendung. Die der Vollstreckungen wird auf mehrere Hundert Hinrichtungen 205 Hinrichtungen sind belegt.

Österreich

Seit dem 16. Jahrhundert gab es Österreich Bemühungen die Todesstrafe einzuschränken oder abzuschaffen. Erfolge gab es im 18. Jahrhundert als der "verschärften Todesstrafe" besonders grausame Formen wie das Rädern abgeschafft wurden.

Zwischen 1787 und 1795 wurde die Todesstrafe aus wirtschaftlichen Überlegungen Man setzte die Sträflinge stattdessen zur Zwangsarbeit 1795 wurde sie jedoch wieder für Hochverrat 1803 auch für andere schwere Verbrechen eingeführt. Die Strafrechtsreform von 1871 sah die Todesstrafe nur noch für vor.

Während des ersten Weltkriegs galt ein Notverordnungsrecht der Regierung und Todesstrafe wurde wieder für andere Delikte angewandt nach der Errichtung der ersten Republik 1919 die Todesstrafe für ordentliche Verfahren abgeschafft Die diktatorische Regierung von Engelbert Dollfuß griff 1934 nach dem Ausbruch der Februarkämpfe auf das nie formell abgeschaffte Notverordnungsrecht und führte die Todesstrafe für zahlreiche Delikte ein. Ab dem Anschluss Österreichs an das Dritte Reich 1938 wurde die Rechtslage die gleiche in Nazideutschland.

In der zweiten Republik war die zunächst für schwere Delikte vorgesehen wurde 1950 jedoch für ordentliche Verfahren abgeschafft 1968 für standrechtliche Verfahren. Die letzte Hinrichtung fand 24. März 1950 im Straflandesgericht Wien statt.

USA

Die Todesstrafe kam zu Zeiten der Kolonien nach Amerika. Die erste bekannte Hinrichtung die eines Kapitäns welcher der Spionage für Spanien angeklagt worden war. Er wurde 1608

1834 begann man die Hinrichtungen unter der Öffentlichkeit zu vollziehen. Mitte des 19. wurde in Wisconsin und Michigan die Todesstrafe abgeschaft.

1888 wurde der elektrische Stuhl als Alternative zu den bisher gängigen des Erschießens und Erhängens eingeführt.

Um das Jahr 1960 tendierte die Einstellung langsam gegen die Todesstrafe. Viele verbündete hatten die Todesstrafe entweder ganz abgeschafft oder und auch in den USA verminderte sich die Zahl der Hinrichtungen. den Jahren um 1940 fanden noch 1.289 statt zehn Jahre später waren es noch und die Zahl fiel weiter auf 191 1960 bis 1976. Laut einer Umfrage im 1966 befürworteten zu dieser Zeit nur noch % der amerikanischen Bevölkerung die Todesstrafe. Es diskutiert ob Menschen willkürlich zum Tode verurteilt

1972 kam der Fall Furman gegen Georgia vor den Obersten Gerichtshof der USA. argumentierte die Todesstrafe werde willkürlich und je Laune verhängt und verletze das 8. Amendment zur amerikanischen Verfassung) das jeder Person Schutz grausamer und ungewöhnlicher Strafe gewährt. Die Obersten urteilten dass eine Strafe "grausam und ungewöhnlich" wenn sie dem Verbrechen nicht angemessen sei sie willkürlich verhängt werde wenn sie den Gerechtigkeitssinn verletze und wenn sie nicht wirksamer als eine andere harte Strafe. Die Richter Furman schließlich Recht dass die Todesstrafe grausam ungewöhnlich sei und das 8. Amendement verletze. 29. Juni 1972 erklärte der Oberste Gerichtshof Todesstrafengesetze für nichtig setzte die Todesstrafe im Land aus und wandelte die Todesurteile von Gefangenen in lebenslängliche Haftstrafen um.

Die Bundesstaaten überarbeiteten ihre Todesstrafengesetze um bei der Verhängung eines Todesurteils auszuschließen. Es Richtlinien festgelegt die es einem Richter oder Geschworenen ermöglichen erschwerende oder strafmildernde Faktoren zu Weiterhin wurden zwei unterschiedliche Phasen der Gerichtsverhandlung – eine in der über Schuld oder des Angeklagten entschieden wird eine zweite in im Falle eines Schuldspruchs die Höhe der bestimmt wird. Außerdem wurden automatische Rechtsmittel festgelegt denen Urteil und Strafe in der Berufung einmal geprüft werden können. 1976 wurde die wieder in Kraft gesetzt.

Die Hinrichtungen wurden am 17. Januar wieder aufgenommen. Gary Gilmore wurde in Utah durch ein Erschießungskommando getötet. Am 2. 1982 war Charles Brooks der erste Gefangene durch die Giftspritze starb. Er wurde in Texas getötet. Seither wurden 900 Menschen in USA hingerichtet zur Zeit warten über 3700 auf ihre Hinrichtung.

Weitere Länder

Das erstes Land welches auf die verzichtete war Schweden im Jahre 1821 .

Die Schweiz schaffte das Gesetz 1942 ab doch das Militärstrafrecht hielt sich 1992 .

Weitere Abschaffungsdaten:


Aktuelle Situation

Die Todesstrafe wurde in allen europäischen seit kurzem auch in der Türkei abgeschafft und wird dort von breiten nicht mehr akzeptiert. Trotzdem flammen immer wieder Diskussionen über eine Wiedereinführung auf vor allem Zusammenhang mit Sexualverbrechen.

Gegenwärtig ist nach Angaben von Amnesty (AI) die Todesstrafe in 112 Ländern de oder de facto abgeschafft - in 76 sie per Gesetz verboten in 15 Ländern sie mit Ausnahmen (z. B. bei Kriegsverbrechen) in 21 Ländern wurde seit 10 Jahren Todesurteil mehr vollstreckt. Anwendung findet die Todesstrafe in 83 Ländern. Dies sind in alphabetischer (Stand 1.1.2003):

Ägypten Äquatorialguinea Äthiopien Afghanistan Algerien Antigua und Barbuda Bahamas Bahrain Bangladesch Barbados Belize Benin Botswana Burundi Volksrepublik China Dominikanische Republik Eritrea Gabun Ghana Guatemala Guinea Guyana Indien Indonesien Irak Iran Jamaika Japan Jemen Jordanien Kamerun Kasachstan Katar Kirgistan Kenia Komoren Demokratische Republik Kongo Nordkorea Südkorea Kuba Kuwait Laos Lesotho Libanon Liberia Libyen Malawi Malaysia Marokko Mauretanien Mongolei Myanmar Nigeria Oman Pakistan Palästinensische Autonomiegebiete Philippinen Ruanda Sambia Saudi Arabien Sierra Leone Simbabwe Singapur Somalia St. Kitts und Nevis St. Lucia St. Vincent und die Grenadinen Sudan Swasiland Syrien Tadschikistan Taiwan Tansania Thailand Trinidad und Tobago Tschad Tunesien Uganda USA Usbekistan Vereinigte Arabische Emirate Vietnam Weißrussland .

Circa 90% von weltweit 3.048 Hinrichtungen Jahr entfielen 2001 auf nur vier Staaten: mit 2468 Hinrichtungen (geschätzte Zahl da offiziell China nie bekannt gegeben) gefolgt von Iran Saudi-Arabien (79) und den USA (66).

Zu den Arten des Vollzugs der siehe Hinrichtung .

China

Nach einer Enthüllung im März 2004 Chen Zhonglin einem Abgeordneten des Volkskongresses und des Rechtsinstituts der Südwest-Universität in Chongqing soll offizielle Zahl der Hinrichtungen in China bei 10.000 pro Jahr liegen. Da die Hinrichtungen China innerhalb von einer Woche vollstreckt werden anzunehmen dass es viele Fehlurteile gibt die nie aufgedeckt werden können. Dabei werden auch genannte "Gerichtsbusse" eingesetzt in denen direkt am des Geschehens ein mutmaßlicher Täter verurteilt und der Giftspritze hingerichtet werden kann - ohne Beweisaufnahme Verteidigung und Hauptverhandlung. Todesurteile werden in bei 68 Delikten ausgesprochen darunter fällt auch Fälschen von Mehrwertsteuerbelegen.

Argumente Pro-Contra

Eines der stärksten Argumente das für Todesstrafe angeführt wird ist der Gedanke der Wurde die Todesstrafe verhängt weil der Täter Leben ausgelöscht hat so empfinden dies einige einzig akzeptable Vergeltung. Desweiteren erhoffen sich die der Todesstrafe einen gewissen Abschreckungseffekt der potenzielle Täter von der Begehung einer schweren Straftat soll. Gegner argumentieren es rechtfertige keine Grausamkeit weitere: keine von einem Mensch begangene Tötung von einem Staat der ja von Menschen wurde wiederholt werden. Rache sei Ausdruck von

Allerdings kann im Sinn von Gerechtigkeit Mensch nicht für die potenziellen Taten anderer sondern nur für seine eigenen Taten bestraft wodurch dieses Argument von vielen nicht anerkannt Zudem konnte der Abschreckungseffekt durch die Todesstrafe Studien nie ausreichend belegt werden. Es gibt die Überlegung dass die Todesstrafe durch ihre eher zu einer Verrohung führen könnte und die Hemmschwelle für Gewalttaten eher sogar senken Das Argument der Abschreckung wird auch deshalb unlogisch betrachtet weil kein Mörder während der an die spätere Entdeckung seiner Tat glaubt. der Todesstrafe führen an dass der Staat sein Handeln eine Vorbildsfunktion hat. Ein weiteres lautet auch dass sich der Staat nicht die Stufe des Verbrechers stellen soll.

Während Befürworter der Todesstrafe den Staat Vollstrecker der Gerechtigkeit sehen meinen diejenigen die Todesstrafe ablehnen Staaten seien künstliche Gebilde die perfekt genug funktionieren um den Tod von verantworten zu können. Weder die Polizei noch Justizsystem arbeiten vollkommen fehlerfrei.

Subjektive Eindrücke können den Ausgang von entscheiden. Insbesondere wenn ein Gerichtsverfahren emotionalisiert ist. wollen oftmals dem auf ihnen lastenden Druck indem sie durch ein hartes Vorgehen überzeugen bilden dadurch eine Grundlage für Fehlurteile.

Ein Argument mit dem Befürworter der argumentieren ist dass ein Hingerichteter keine weiteren mehr begehen kann während eine mögliche Flucht Haftstrafen oder eine verfrühte Haftentlassung durch Fehlgutachten Straftaten ermöglichen. Allerdings sitzen auch zum Tode in vielen Staaten oft Jahre wenn nicht im Gefängnis ("Todeszelle") und haben in jener die gleichen Fluchtchancen wie nicht zum Tode Durch eine Sicherheitsverwahrung ist die Bevölkerung in Staaten etwa in Deutschland zudem auch nach vor schweren Straftätern geschützt. Die Rückfallquote bei nach Haftentlassung liegt mit etwa 2 % einem geringen Niveau..

Auch wenn dies von vielen als abgelehnt wird argumentieren einige Befürworter der Todesstrafe möglichen Kostenersparnissen durch eine Todesstrafe. In Staaten den USA beispielsweise zeigte sich jedoch dass Kosten in einem Prozess der mit der endete im Schnitt höher sind. Dies hängt mit den Fixkosten der Hinrichtung und den zugehörigen Vorbereitungen allem aber mit hohen Prozesskosten die durch erhöhte Vorsicht bei den Ermittlungen entstehen. Diese geboten um ein Fehlurteil auszuschließen.

Die Tatsache dass eine Hinrichtung nicht rückgängig zu machen ist ist eines der Argumente gegen die Todesstrafe. Zahlen von Amnesty belegen dass seit 1900 in den USA mindestens 450 Menschen zum Tode verurteilt sind deren Unschuld später bewiesen wurde. Bei wurde erst posthum die Unschuld festgestellt. Seit der Wiedereinführung Todesstrafe konnte im US-Bundesstaat Illinois bei mehr zum Tod Verurteilten die bewiesen werden als Straftäter hingerichtet wurden. Die des Staates nahm diese Zahlen zum Anlass Todesstrafe abzuschaffen um weiteren Fehlurteilen vorzubeugen.

Über die Einführung bzw. die Abschaffung Todesstrafe wird in vielen Ländern der Welt gestritten. Vor allem in den USA wird das Thema der Todesstrafe immer zu einem Wahlkampfthema.

Europäische Menschenrechtskonvention

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) sah zunächst die Todesstrafe als Strafe nach Art. 2 EMRK vor. Nach nach änderte sich aber die öffentliche Meinung der Europarat wurde ein entschiedener Kämpfer gegen die 1983 wurde deshalb das 6. Fakultativprotokoll der zur Abschaffung der Todesstrafe in Friedenszeiten aufgelegt. ist der Konvention 1989 beigetreten. Mit dem 13. Fakultativprotokoll der wurde schließlich 2002 auch die Todesstrafe in als abgeschafft erklärt. Diesem Fakultativprotokoll ist Deutschland beigetreten hat es aber noch nicht in Recht transformiert. Sämtliche Staaten des Europarates haben die Todesstrafe de jure oder facto inzwischen vollständig abgeschafft außer Russland sind 45 Mitgliedsstaaten des Europarates dem Protokoll Nr. 6 beigetreten und die Todesstrafe damit abgeschafft. Seit 1997 hat auf dem Gebiet des Europarates keine Hinrichtung mehr gegeben lediglich Weißrussland die Todesstrafe weiterhin.

Berühmte Kritiker der Todesstrafe

Filme zum Thema

Weblinks


Siehe auch: Verbrechen Strafgesetzbuch Menschenrechte Blutgerichtsbarkeit Nachrichter



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