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Untersuchungshaft


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Die Untersuchungshaft ist eine verfahrenssichernde Ermittlungsmaßnahme im Rahmen Ermittlung einer Straftat . Die Untersuchungshaft darf nur durch den Richter durch Haftbefehl angeordnet werden. Die Untersuchungshaft ist in §§ 112 ff. StPO geregelt. Die Zeit in der Untersuchungshaft in der Regel auf eine eventuell später Freiheitsstrafe angerechnet.

Für die Zeit in der Untersuchungshaft für den Beschuldigten noch wegen der Unschuldsvermutung Bedingungen. Aus den Rechtsgrundsätzen des schnellen Verfahrens Art. 6 Abs. 2 EMRK dauert die Untersuchungshaft längstens 6 Monate kann nach Haftprüfung durch das Oberlandesgericht ausnahmsweise aber verlängert werden.

Zweck der Maßnahme

Sinn der Untersuchungshaft ist es den davon abzuhalten auf Grund des Tatvorwurfes zu (Fluchtgefahr) Beweismittel zu beseitigen oder zu verändern (Verdunkelungsgefahr) wiederholt die Straftat zu begehen.

Voraussetzungen

Gegenüber dem Beschuldigten muss zunächst dringender Tatverdacht vorliegen. Dringender Tatverdacht liegt vor wenn hohe Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist dass der Beschuldigte einem Verfahren verurteilt wird.

Zweite Voraussetzung ist ein Haftgrund . Häufigster Haftgrund ist dabei die Fluchtgefahr . Es ist nicht notwendig dass der sich bereits versteckt hält oder flüchtig ist wenn die Strafe bereits einen Anreiz für Flucht gibt und keine familiären oder persönlichen existieren kann von einer Fluchtgefahr gesprochen werden. nicht vorhandener fester Wohnsitz als Fluchtgrund anzugeben unstatthaft da es sich um eine formelhafte handelt. Die Haftgründe sind stattdessen ausführlich zu

Ein anderer Haftgrund ist die Verdunkelungsgefahr . Der Beschuldigte soll davon abgehalten werden zu vernichten oder zu verändern aber auch zu beeinflussen. Sind Beweise bereits ausreichend gesichert die Zeugen richterlich vernommen besteht keine Verdunklungsgefahr.

Als weiterer Haftgrund kommt in Betracht sich die Tat als Verbrechen gegen das oder andere Schwerstkriminalität herausstellt. Hierbei handelt es jedoch nicht um eine Generalklausel für die bei schwerer Kriminalität sondern lediglich um eine der Anforderungen der übrigen Haftgründe.

Die Wiederholungsgefahr als vierte Alternative stellt eigentlich eine Maßnahme insbesondere bei Taten gegen die sexuelle und bei Serienstraftaten mittlerer und schwerer Kriminalität Die Wiederholungsgefahr als Haftgrund ist nach der des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfGE 35 185) verfassungsrechtlich unbedenklich. In Regel wird zugleich auch der Haftgrund der vorliegen.

Abschließend muss die Untersuchungshaft auch verhältnismäßig sein. Die Untersuchungshaft darf also beispielsweise die Dauer der zu erwartenden Strafe übersteigen 112 Abs. 1 S. 2 StPO). Bei ist die Untersuchungshaft nur eingeschränkt zulässig (§ StPO). Wenn durch andere Maßnahmen (z. B. Meldepflicht bei der Polizei; Sicherheitsleistung also "Kaution") Zweck der Untersuchungshaft ebenfalls erreicht wird ist Untersuchungshaft nach § 116 StPO entbehrlich beziehungsweise wird zwar die Untersuchungshaft angeordnet dies jedoch entsprechende Auflagen außer Vollzug gesetzt.

Vollzug

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt in Regel in den Justizvollzugsanstalten nach den Vorschriften der Untersuchungshaftvollzugsordnung (UVollzO). auch für den in Untersuchungshaft genommenen Beschuldigten Unschuldsvermutung streitet darf durch die Haft nur in die Freiheitsrechte des Inhaftierten eingegriffen werden dies zur Erreichung des Zwecks der Untersuchungshaft ist. Dies führt oftmals dazu daß die gegenüber Strafgefangenen gelockert zu sein scheinen; andererseits gerade im Falle der Verdunkelungsgefahr auch ein Untersuchungshaftvollzug geboten sein.



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