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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenDienstag, 11. August 2020 

Verbraucherschutz


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Inhaltsverzeichnis

Definition

Verbraucherschutz bezeichnet die Gesamtheit der Bestrebungen und die Menschen in ihrer Rolle als Verbraucher von Gütern oder Dienstleistungen schützen sollen. Die Annahme eines Schutz bedürfnisses beruht auf der Erfahrung dass Verbraucher den Herstellern und Vertreibern von Waren und Dienstleistungsanbietern "strukturell unterlegen" sind das heißt infolge Fachkenntnis und/oder Erfahrung leicht übervorteilt werden können. Ungleichgewicht so weit als möglich auszugleichen ist Anliegen des Verbraucherschutzes.

In einem weiteren Sinne wird der auch gebraucht um den von gesetzlichen Vorschriften Schutz vor Gesundheitsgefahren zu bezeichnen die Verbrauchern drohen (z.B. durch Verunreinigungen im Trinkwasser ). Insoweit ist der Sprachgebrauch uneinheitlich; manche von Verbraucherschutz manche von Gesundheitsschutz oder auch Verbraucherschutz".

Organisation des Verbraucherschutzes

Der Verbraucherschutz ist traditionell ein Betätigungsfeld Vereinen und Verbänden die ihren Anfang in hatten zum Beispiel in den - häufig Unrecht belächelten - Hausfrauenvereinen. Die heutigen Verbraucherberatungsstellen überwiegend von solchen Organisationen (Verbraucherverbänden) getragen. Nach nach hinzugetreten sind auch fachspezifische Verbraucherorganisationen wie der Verband der Postbenutzer die im Gegensatz den herkömmlichen Verbrauchervereinen nicht in erster Linie Privatpersonen sondern von kleineren und mittleren Unternehmen werden.

In der Organisation der deutschen Politik Bundesebene hatte der Verbraucherschutz lange keinen eigenen Rechtliche Fragen wurden vom Justizministerium bearbeitet wirtschaftliche vom Wirtschaftsministerium gesundheitliche vom Gesundheitsministerium. Erst seit Bildung des Bundesministeriums für Verbraucherschutz Ernährung und ist diese Aufgabe an einer Stelle zusammengefasst. "Karriere" des Verbraucherschutzes als Thema der Politik sich auch in der Europäischen Kommission wider seit einigen Jahren eine eigene Generaldirektion Gesundheit Verbraucherschutz hat.

Leitbild des Verbraucherschutzes

Schutzbestrebungen können wenn sie zu weit werden allerdings auch Entscheidungsmöglichkeiten der Verbraucher einschränken zu einer Bevormundung werden. Deswegen geht die Verbraucherschutzpolitik vom "mündigen Verbraucher" aus der selbst entscheiden willens und in der Lage ist. sollen deswegen nur vor nicht akzeptablen Risiken Das Treffen bewußter Verbrauchsentscheidungen hängt jedoch weitgehend ab dass Entscheidungskriterien also Informationen für Verbraucher sind. In einigen Bereichen wird dies durch recht weitgehend gewährleistet z.B. bei den Inhaltsangaben für verpackte Lebensmittel vorgeschrieben sind; in anderen - z.B. bei Textilien - wären für Verbraucher weitergehende Informationen wünschenswert.

Verbraucherschutzrecht

Im deutschen Recht gibt es kein Verbraucherschutzgesetz das alle Fragen des Verbraucherschutzes regeln Rechtsnormen die hauptsächlich oder "nebenbei" Zielen des dienen gibt es in sehr vielen Einzelgesetzen. überschneidet sich die Zielsetzung des Verbraucherschutzes auch anderen Zielsetzungen; dies liegt daran dass "Verbraucher" eine soziale Rolle von Menschen ist. Die Menschen können einer gleichen Gefährdung auch in anderen Rolle ausgesetzt sein z.B. als Arbeitnehmer. Vorschrift die den Umgang mit einer Chemikalie kann deswegen sowohl dem Arbeitsschutz dienen als dem Verbraucherschutz und womöglich auch noch dem Umweltschutz . Als Rechtsgebiet ist Verbraucherschutz daher nicht abgrenzbar. Die folgende Aufzählung von Verbraucherschutznormen des Rechts ist deswegen nicht abschließend und enthält Normen die zugleich andere Zielsetzungen verfolgen.

  • Im Bürgerlichen Gesetzbuch die Vorschriften über den Verbrauchsgüterkauf (§§ den Verbraucherdarlehensvertrag (§ 491) über Finanzierungshilfen zwischen Unternehmer und einem Verbraucher (§§ 499-504) teilweise Vorschriften über die Wohnraummiete (§§ 549-577a). Viele Vorschriften des Bürgerlichen Rechts lassen sich nicht dem Verbraucherschutz zuordnen weil sie den Ausgleich Interessengegensätze zwischen Vertragsparteien bezwecken und damit nicht Schutznormen zugunsten des Verbrauchers sind sondern auch Interessen der Anbieter von Waren oder Dienstleistungen Zu diesen Vorschriften gehören z.B. diejenigen über Geschäftsbedingungen (§§ 305-310).

  • Viele Formvorschriften sind vom Verbraucherschutz motiviert die Notwendigkeit einen Grundstückskaufvertrag von einem Notar zu lassen. Damit soll für Verträge die zu hohen Summen und mit der Absicht Eigentumserwerbs geschlossen werden die fachkundige Beratung sichergestellt

  • Viele Vorschriften des öffentlichen Rechts die zahlreiche Gesetze verstreut sind dienen dem (meist Verbraucherschutz. Diese Gesetze verpflichten in der Regel und Händler von Waren zur Einhaltung bestimmter im Hinblick auf Rohstoffe sonstige Ausgangsmaterialien oder oder auch im Hinblick auf Herstellungsverfahren oder Im deutschen Recht ist das wichtigste derartige über den Verkehr mit Lebensmitteln Tabakerzeugnissen kosmetischen und sonstigen Bedarfsgegenständen (Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz - Aufgrund dieses Gesetzes wurden zahlreiche Verordnungen mit detaillierten Vorschriften erlassen z.B. die Kosmetikverordnung. Weitere Gesetze aus diesem Bereich sind z.B. das und das Arzneimittelgesetz.

  • Seit Anfang 1999 besteht durch Inkrafttreten Insolvenzordnung eine gesetzliche Möglichkeit zur Zahlungs-Entpflichtung (Entschuldung) Gerichtsbeschluss für zahlungsüberpflichtete (überschuldete) Verbraucher durch Beantragung Verbraucher-Insolvenzverfahrens bei dem Amtsgericht das am Ort des für den zuständigen Landgerichts seinen Sitz hat.

Weblinks

Siehe auch

Konsumentenrechte Verbraucherzentrale Consumerism (engl. Wikipedia)



Bücher zum Thema Verbraucherschutz

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