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Verbrechen gegen die Menschlichkeit


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Der völkerrechtliche Straf tatbestand Verbrechen gegen die Menschlichkeit wurde juristisch zuerst 1946 zur Verfolgung der Nazi-Verbrechen definiert (siehe Völkermord ). Dieses Vorgehen war damals umstritten da rechtsstaatlichen Prinzipien eigentlich nur Verbrechen verfolgt werden die nach dem Erlass des entsprechenden Gesetzes begangen (damit soll Willkür bei Strafmaß und Definition Straftatsbestands verhindert werden).

Seit dem 1. Juli 2002 besteht der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag als ständige Institution zur Verfolgung dieser Der ICC berücksichtigt den oben genannten Rechtsgrundsatz darf nur Straftaten verfolgen die nach dem des internationalen Strafrechts begangen werden.

Am selben Tag trat in Deutschland dem Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) ein nationales Völkerstrafrecht in Kraft das unter Berufung auf UN-Charta auch rückwirkend angewandt werden kann. Nach Gesetz ist jedes deutsche Gericht befugt Völkerrecht zu verhandeln unabhängig davon ob das auf deutschem Boden begangen wurde ob deutsche Staatsbürger daran beteiligt sind oder ob die sich zum Zeitpunkt der Klageerhebung auf deutschem befinden. Damit ist das deutsche Völkerstrafrecht noch als das bis dahin umfassendste Völkerrechtsgesetz aus Die Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind dort § 7 VStGB geregelt.

Teilweise wird vertreten der Ausdruck müsse »Verbrechen gegen die Menschheit« heißen.

Liste der Verbrechen gegen die Menschlichkeit

(unvollständig)
  • 1915-1918: Giftgaseinsatz im Ersten Weltkrieg
  • 1915-1916: Der türkische Genozid an den Armeniern
  • 1937-1945: Angriffskrieg von Japan gegen China der mit schweren Verbrechen an chinesischen einhergeht
  • 1933-1945: Massenmord an Juden Sinti und Roma und Kommunisten durch die deutschen Nationalsozialisten in Europa ( Holocaust )
  • 1938-1943: gezielte Vertreibung und Ermordung von Tschechen Russen und weitere Nationen in Europa Afrika Asien durch die deutsche Wehrmacht Waffen-SS und Nationen. (siehe auch Zweiter Weltkrieg )
  • 1944-1945: Gezielte Bombardierung von Wohngebieten deutscher Städte die Alliierten im Zweiten Weltkrieg
  • 1945-1949: Vertreibung der Deutschen und ethnisch Deutschen Ostpreussen und deutschen Ostgebieten der Tschechoslowakei ( Benesch-Dekrete ) und anderen osteuropäischen Ländern in Folge Geschehnisse im Zweiten Weltkrieg .
  • 1917-1953: Zahlreiche Verbrechen durch den kommunistischen Staatsapparat der Sowjetunion (siehe: Stalinismus )
  • 1945: Abwurf von zwei Atombomben über Nagasaki und Hiroshima und Bombardierung Tokios mit Napalm durch die USA .
  • 1962-1975: Einsatz von Napalm und anderen chemischen Kampfmitteln in Vietnam die USA
  • 1975-1979: Massenmord durch die Roten Khmer unter Pol Pot Kambodscha
  • 1973-1989: Politische Morde und Folterungen unter der von Augusto Pinochet Chile
  • 1976-1982: Politische Morde und Folterungen unter der in Argentinien
  • 1975-1981 Genozid in Osttimor (der Konflikt hält mit verminderter Intensität 1998/1999 an)
  • 1983-laufend: Mehrere Millionen Tote durch Völkermord an im Sudan . Bericht der Gesellschaft für bedrohte Völker
  • 1994: 500000 Menschen getötet im Bürgerkrieg zwischen Hutu und Tutsi in Ruanda
  • 1991-1999: Schwere wechselseitige Kriegsverbrechen im jugoslawischen Bürgerkrieg.
  • 1996-2001: Zahlreiche Menschenrechtsverletzungen durch das radikal-islamische Taliban -Regime in Afghanistan

Da bislang eine unabhängige Institution zur und Verurteilung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit (einzige Ausnahmen waren die Ad Hoc-Tribunale von Nürnberg und Tokio nach dem zweiten Weltkrieg sowie von Den Haag für Ex- Jugoslawien Arusha (Tansania) für Ruanda und New England Freetown für Sierra Leone ) basiert die vorstehende Liste nicht auf Urteilen. Abgesehen von den jeweiligen Verursachern der Verbrechen besteht jedoch ein breiter Konsens unter Völkerrechtlern und Menschenrechtsorganisationen auch wenn eine nachträgliche Strafverfolgung unwahrscheinlich

Da auch der Internationale Strafgerichtshof bisher von allen Nationen anerkannt wird bestehen auch ob zumindest zukünftig eine juristische Durchsetzung der anerkannten Menschenrechte (siehe UN-Charta ) gelingen wird.

Siehe auch: Amnesty International Krieg

Weblinks:



Bücher zum Thema Verbrechen gegen die Menschlichkeit

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