Studium, Ausbildung und Beruf

web uni-protokolle.de
 powered by
NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenDienstag, 17. September 2019 

Vertrag


Dieser Artikel von Wikipedia ist u.U. veraltet. Die neue Version gibt es hier.

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Der Vertrag ist eine allgemeine Kulturen und Zeiten Rechtsvorstellung die sich mit dem vereinbarten Austausch Waren und Leistungen unter Personen befasst. Der ist damit ein Phänomen gesellschaftlichen Verkehrs und im Tausch . Er stellt eine Einheit von Antrag Annahme des je zu Tauschenden her und somit ein soziales Verhältnis.

Rechtliche Grundlagen

Zustandekommen

Ein Vertrag im Rechtssinne ist in Sache das Einigsein von zwei oder mehr Vertragsparteien darüber zwischen ihnen bestimmte Rechtsfolgen eintreten insbesondere Verpflichtungen entstehen oder Rechtsänderungen sollen.

Nach deutschem Recht ist jedermann grundsätzlich frei darin zu entscheiden mit wem er Vertrag eingehen und zu welchen Bedingungen er tun will ( Vertragsfreiheit ). In Ausnahmefällen insbesondere dort wo dies bestimmt oder aus wettbewerbsrechtlichen Gründen geboten ist diese Freiheit beschränkt sein.

Für den Vertragsschluss genügt dass sich Parteien über die wesentlichen Bestimmungen des Vertrages essentialia negotii ) verständigen. Soweit sie keine Regelungen treffen etwaige Lücken durch das entsprechende Gesetzesrecht geschlossen. den Grenzen des zwingenden Gesetzesrechts bleibt es Parteien allerdings unbenommen auch über weitere als wesentlichen Bestimmungen des Vertrages Vereinbarungen zu treffen. solche Vereinbarungen von einer der Vertragsparteien vorformuliert der anderen bei Vertragsschluss gestellt so handelt sich um allgemeine Geschäftsbedingungen deren zulässige Inhalte durch besondere gesetzliche geregelt sind.

Zustande kommt ein Vertrag im einzelnen zwei mit Bezug aufeinander abgegebene inhaltlich übereinstimmende Willenserklärungen wobei die zeitlich erstere in der als Antrag oder Angebot und die darauf folgende als Annahme bezeichnet wird. Sowohl Angebot als auch sind empfangsbedürftige Willenserklärungen müssen also dem jeweils anderen zugehen um wirksam zu werden.

Verträge erfordern begriffsnotwendig das Einigsein von mindestens zwei Personen . Rechtsgeschäfte an denen nur eine Person ist etwa die Kündigung oder das Testament keine Verträge. Verträge werden dementsprechend als zwei- mehrseitige Rechtsgeschäfte bezeichnet.

Formerfordernisse

Verträge können grundsätzlich formfrei geschlossen werden d.h. ohne eine besondere beachten zu müssen. Verträge können daher nicht dadurch geschlossen werden dass die Parteien die zu Papier bringen und unterschreiben. Auch die im Gespräch per Telefon oder E-Mail ist wirksamer Vertrag. Der Vertrag und seine Bedingungen noch nicht einmal ausdrücklich formuliert werden; schlüssiges das der jeweils andere als Vertragsschluss verstehen genügt. Wer also den Schlüsselnotdienst ruft und eine Tür aufzubrechen hat daher einen Vertrag wenn der Schlüsseldienst daraufhin die Tür öffnet dem der Schlüsseldienst ordnungsgemäße Türöffnung und der Vergütung schuldet.

Ausnahmsweise insbesondere dann wenn das Gesetz bestimmt sind Verträge nur dann wirksam wenn in einer besonderen Form geschlossen worden sind. So sind etwa Kauf eines Grundstücks oder die Übertragung des an einer GmbH nur wirksam wenn sie notariell beurkundet worden sind.

Wirkungen

Verträge können

  1. Verpflichtungen begründen mit anderen Worten der einen Vertragspartei Anspruch gegen eine andere Vertragspartei verschaffen. So beispielsweise der Mietvertrag dem Mieter einen Anspruch gegen den auf Überlassung der gemieteten Wohnung und dem einen Anspruch gegen den Mieter auf Zahlung Miete. Verträge die in dieser Weise Verpflichtungen werden auch als Verpflichtungsgeschäfte bezeichnet. Kommt der Verpflichtete seiner Verpflichtung nach muss die Erfüllung der Verpflichtung notfalls erzwungen werden.

  2. unmittelbar Rechtsänderungen bewirken . Einigen sich der Veräußerer und der etwa darüber dass das Eigentum des Veräußerers seinem Auto oder seinem Anteil an einer auf den Erwerber übergehen soll so verändert Vertrag unmittelbar die rechtliche Zuordnung des Autos des Geschäftsanteils. Verträge die unmittelbar Rechtsänderungen bewirken auch als Verfügungen oder Verfügungsgeschäfte bezeichnet. Da Verfügungsgeschäfte die beabsichtigte Rechtsänderung bewirken müssen sie nicht zwangsweise durchgesetzt werden.

Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte treffen häufig in Lebenssachverhalt zusammen. Wer beispielsweise bei einem Gebrauchtwagenhändler Kaufvertrag über ein Fahrzeug unterschreibt danach Bargeld und es dem Verkäufer aushändigt der im das Fahrzeug herausgibt hat üblicherweise insgesamt drei geschlossen: Ein Verpflichtungsgeschäft in dem sich der zur Überlassung des Fahrzeugs und der Käufer Zahlung des Kaufpreises verpflichtet und zwei Verfügungsgeschäfte eines um die rechtliche Zuordnung des Geldes des Händlers zu ändern und eines um Zuordnung des Fahrzeugs zugunsten des Käufers zu Alle drei Geschäfte sind in ihrem rechtlichen im Grundsatz - vorbehaltlich einer Reihe von nicht zu behandelnden Ausnahmen - voneinander unabhängig Abstraktionsprinzip ).

Die Wirkungen eines Verpflichtungsgeschäfts treten grundsätzlich nur inter partes d.h. zwischen denjenigen Personen ein die Vertrag geschlossen haben. Nur unter engen Voraussetzungen Verträge geschlossen werden die einem Dritten der am Vertragsschluss beteiligt ist Rechte gegen die verschaffen ( Vertrag zugunsten Dritter Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte ); Verträge die darauf gerichtet sind Pflichten zu begründen sind nicht möglich.

Bindung an den Vertrag

Pacta sunt servanda

oder zu deutsch "Verträge sind einzuhalten" bezeichnet den Grundsatz des Vertragsrechts dass Vertragsparteien an die Verträge die sie geschlossen grundsätzlich gebunden sind. Nur ganz ausnahmsweise nämlich wenn die Parteien dies so vereinbaren oder das Gesetz es bestimmt wird die unbedingte der Parteien an ihren Vertrag durchbrochen und einer oder beiden Parteien gestattet sich von Vertrag zu lösen. Die wichtigsten Fälle in das Gesetz gestattet sich von einem Vertrag lösen sind die folgenden:

  1. Von Fernabsatzverträgen kann sich der Verbraucher durch Widerruf oder Rückgabe innerhalb von grundsätzlich zwei ab Eingang der Ware bzw. Belehrung über Widerrufs- bzw. Rückgaberecht lösen.

  2. Auch von Haustürgeschäften kann sich der Verbraucher binnen zwei durch Widerruf oder Rückgabe lösen.

  3. Ähnliches gilt für Verbraucherdarlehensverträge Teilzahlungsgeschäfte oder Ratenlieferungsverträge .

  4. Im Falle von Leistungsstörungen oder - insbesondere beim Kaufvertrag - Mängeln kann dem davon Betroffenen ein Rücktrittsrecht zustehen.

  5. Unterliegt eine Partei beim Vertragsschluss schließlich einem Irrtum etwa weil sie sich über den ihrer Erklärung nicht im klaren war eine dieses Inhalts gar nicht abgeben wollte oder eine wesentliche Eigenschaft einer Person oder Sache Unklaren war oder ist sie zum Vertragsschluss Drohung oder Täuschung veranlasst worden kann sie zur Anfechtung berechtigt sein.

  6. Bei Dauerschuldverhältnissen kann ausserdem eine Kündigung in Betracht kommen.

Typologie der Verträge

Um den Rechtsverkehr in bestimmten häufig und vergleichbaren Lebenssituationen zu erleichtern stellt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) eine Reihe von Standard-Vertragstypen bereit und trifft eine Reihe besonderer die nur den jeweiligen Standard-Vertragstyp betreffen.

Um von einem Standard-Vertragstyp und den verbundenen besonderen gesetzlichen Bestimmungen Gebrauch zu machen dass die Vertragsparteien eine Vereinbarung treffen die typbildenden Merkmale gerade des gewünschten Standard-Vertragstyps ausfüllen. beispielsweise eine Partei der anderen gegen ein Tagen oder Monaten berechnetes Entgelt für einen Zeitraum ein Auto zur Nutzung überlassen so der Standard-Typ "Mietvertrag" betroffen. Ist eine Vereinbarung diese Weise einem Standardvertragstyp zugeordnet so sorgen zu diesem Vertragstyp vorgehaltenen Bestimmungen des BGB einen angemessenen Interessenausgleich zwischen den Parteien soweit Parteien keine eigenen insbesondere abweichenden Vereinbarungen getroffen

Zu den Standard-Vertragstypen des BGB gehören

und andere.

Nicht immer kann ein Vertrag (eindeutig) Standard-Vertragstyp zugeordnet werden. Das gilt insbesondere für Vertragsformen wie Leasing- Franchise Mietkauf- oder Sale-and-lease-back-Geschäfte. muss jeweils im Einzelfall geprüft werden ob in welchem Umfang die Bestimmungen für einen auch mehrere der Standard-Vertragstypen auf das konkrete angewendet werden können.

Weblinks

Eine große Auswahl an Verträgen zum finden Sie auf dem Internet-Portal: http://www.redmark.de

siehe auch: Portal Recht | Schuldrecht | Bürgerliches Gesetzbuch | Rechtsgeschäft | Willenserklärung | Vertragsfreiheit



Bücher zum Thema Vertrag

Dieser Artikel von Wikipedia unterliegt der GNU FDL.

ImpressumLesezeichen setzenSeite versendenSeite drucken

HTML-Code zum Verweis auf diese Seite:
<a href="http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Vertrag.html">Vertrag </a>