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Volksgerichtshof


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Der Volksgerichtshof (VGH) war das Gericht zur Aburteilung Hoch - und Landesverrat gegen den NS -Staat unter den Präsidenten Otto Georg Thierack und ab August 1942 Roland Freisler .

Inhaltsverzeichnis

Gründung

Nachdem im Reichstagsbrandprozess nur der mutmaßliche Marinus van der Lubbe zum Tode verurteilt und drei mitangeklagte der Kommunistischen Partei freigesprochen wurden beschloss Hitler politische Straftaten der unabhängigen Justiz zu und ordnete die Gründung eines Volksgerichtshofes an. erfolgte durch Gesetz vom 24. April 1934 in Berlin.

Zuständigkeit und Verfahren

Seine Aufgabe war zunächst die Aburteilung Hochverrat und Landesverrat und wurde später auf andere Strafvorschriften ausgeweitet. Der Angeklagte konnte gegen des Volksgerichtshofs kein Rechtsmittel einlegen wohl aber Staatsanwaltschaft. Organisation und Gerichtsverfahren waren auf kurze ausgerichtet. Die Richter wurden von Adolf Hitler Als Richter wurde nur berufen wer als im nationalsozialistischen Sinne galt.

Spruchkörper des Gerichts waren sogenannte Senate sich - in Abweichung von den hergebrachten bewährten Grundsätzen rechtsstaatlicher Verfahren - nur aus zwei Berufsrichtern drei von Freisler sogenannten Volksrichtern also Angehörigen Staat und Partei zusammensetzten.

Der Angeklagte hatte keine freie Wahl Verteidigers . Er musste sich die Person des vom Vorsitzenden des Senats genehmigen lassen. Der unterstand dessen Kontrolle. Verteidiger und Angeklagter erhielten erst einen Tag oder gar wenige Stunden der Hauptverhandlung Kenntnis von den Anklagevorwürfen. Angeklagter Verteidiger kannten sich bis dahin oft nicht konnten keinen Kontakt aufnehmen.

Der Verurteilte erhielt in Hoch- und keine Abschrift des Urteils. Er durfte lediglich Aufsicht eines Justizbeamten Einsicht nehmen.

Der Volksgerichtshof tagte zuerst im Preußischen heute das Abgeordnetenhaus von Berlin. 1935 zog Volksgerichtshof in das Schulgebäude des König-Wilhelm–Gymnasiums Bellevuestraße nahe dem Potsdamer Platz . Einige Prozesse wurden im Gebäude des am Kleistpark in Berlin-Schöneberg geführt. Hier fand der Prozess gegen die Verschwörer vom 20. Juli 1944 statt. Auf Hitlers Befehl hin wurde Prozess gefilmt und liegt heute als Dokument

Daneben urteilte der VGH auch im in den verschiedensten Städten des Herrschaftsgebietes was Freisler ermöglichte sein Geltungsbedürfnis in besonderer Weise der jeweils sorgfältig ausgewählten und in großer hergestellten Öffentlichkeit zu befriedigen.

Der Volksgerichtshof hatte am 1. Januar 47 Berufsrichter und 95 ehrenamtliche Richter darunter Offiziere vier Polizeioffiziere und 48 SA - SS NSKK- und HJ -Führer. 1944 war die Zahl der ehrenamtlichen gar auf 173 gestiegen. Ihm arbeiteten 179 zu.

Aufgabe

Dieses Sondergericht hatte eine „volkshygienische Aufgabe“ sein erster Präsident und seit 1942 als amtierende Otto Georg Thierack es sollte die die von den Angeklagten ausging bekämpfen. Am Januar 1943 bei der Einführung des neuen von Stettin erläuterte Thierack dies mit aus Wörterbuch des Unmenschen stammenden Worten: Es komme an "den gesunden Körper unseres Volkes unter Umständen unversehrt und kräftig zu erhalten". Dementsprechend anlässlich der Feier zum zehnjährigen Bestehen des der Vertreter des Oberreichsanwaltes aus Aufgabe des sei es nicht Recht zu sprechen sondern Gegner des Nationalsozialismus zu vernichten.

Der VGH als Instrument des Justizterrors

Die Zahl der Todesurteile stieg mit 1939 sprunghaft an. 1936 ergingen 11 Todesurteile waren es 1662 etwa die Hälfte der vor dem Volksgerichtshof angeklagten Personen. Bis 1945 rund 5.200 Todesurteile vollstreckt. Für eine Verurteilung Vergehen wie die Verbreitung von Nachrichten ausländischer abwertende Bemerkungen im privaten Kreis über Adolf oder Zweifel an der Möglichkeit des Endsieges.

Im August 1942 wurde Roland Freisler des Volksgerichtshofs. Er führte seine Prozess-Verhandlungen mit Fanatismus und demütigte die Angeklagten in besonderem Sein Senat verhängte besonders oft Todesurteile. Am 3. Februar 1945 wurde das Gebäude durch einen Bombenangriff wobei Roland Freisler auf dem Weg in Luftschutzkeller von einem herabstürzenden Balken getroffen und wurde.

Der Volksgerichtshof verurteilte u.a. die Mitglieder Widerstandsgruppen wie Rote Kapelle Weiße Rose Edelweißpiraten und Kreisauer Kreis aber auch mehr oder minder namenlose in die Fänge des Unrechtsstaates geraten waren.

Der VGH und die Nachkriegsjustiz

Der Bundesgerichtshof billigte 1956 den Angehörigen Volksgerichtshofs das so genannte Richterprivileg zu wonach wegen Rechtsbeugung oder anderen Delikten verurteilt werden kann er sich an damals geltende Gesetze gehalten bzw. das Unrecht sein Tuns nicht erkannt Die Berliner Staatsanwaltschaft stellte 1986 die Ermittlungsverfahren ein obwohl der Bundestag am 25. Januar 1985 den Volksgerichtshof als „Terrorinstrument zur Durchsetzung Willkürherrschaft“ bezeichnet hatte und dessen Urteilen jede in der Bundesrepublik Deutschland absprach.

Bis auf einen von einem amerikanischen verurteilten wurde somit keiner der etwa 570 und Staatsanwälte zur Rechenschaft gezogen.

Literatur

  • Justiz und Nationalsozialismus Katalog zur Ausstellung Bundesministers der Justiz 1989 ISBN 3-8046-8731-8 S. 151-162
  • Walter Wagner Der Volksgerichtshof im nazionalsozialistischen Staat . Oldenbourg Verlag 1974. ISBN 3486544918

Siehe auch: Richter am Volksgerichtshof Rehse

Liste der Opfer des VGH

Max Josef Metzger - Eva Schulze-Knabe - Robert Havemann - Sophie Scholl - Alexander Schmorell - Alfred Delp - Reinhold Frank - Carl Friedrich Goerdeler - Eugen Bolz - Klaus Bonhoeffer - Peter Graf Yorck von Wartenburg - Adam von Trott zu Solz - Joseph Wirmer - Wilhelm Leuschner - Johannes Wüsten - Paul von Hase - Eugen Gerstenmaier - Christoph Probst - Berthold Graf Schenk von Stauffenberg - Ulrich Wilhelm Graf Schwerin von Schwanenfeld - Fritz-Dietlof von der Schulenburg - Marie-Luise Jahn - Hans Conrad Leipelt - Eleonore Wolf - Albrecht von Hagen - Siegfried Rädel - Hans-Jürgen Graf von Blumenthal




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