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Wehrgerechtigkeit


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Die Wehrgerechtigkeit ist neben dem Grundrecht auf Wehrdienstverweigerung einer der obersten Grundsätze der deutschen Wehrpflicht .

Er besagt das jeder deutsche Mann dem 18 Lebensjahr wehrpflichtig ist und zum eingezogen wird. Dadurch sollte sichergestellt sein dass Willkür oder Zufall darüber entscheiden ob ein Mann den Wehrdienst ableisten muss.

Dennoch gab seit der Gründung der Bundeswehr Freistellung vom Wehrdienst. So wurden durchgehend Prozent der Männer eines Jahrgangs ausgemustert. Auch man keinen Wehrdienst ableisten wenn zwei Brüder dienstpflichtig waren.

Da die Wehrpflicht eine massive Grundrechtseinschränkung für die Wehrpflichten darstellt besteht für Beibehalt der Wehrpflicht ein starker Druck diese mit der Bedrohungslage zu rechtfertigen. Seit Ende 90er Jahre ist die Ausmusterung und die nicht mehr die Ausnahme sondern die Regel. wurde 2002 nur jeder vierte Mann zum herangezogen. So hat das Verwaltungsgericht Köln 2003 Klage eines Wehrpflichtigen stattgegeben und festgestellt dass Wehrgerechtigkeit nicht mehr gegeben ist.

Am 21. April 2004 entschied das Verwaltungsgericht Köln erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ein einem konkreten Einzelfall der Wehrpflichtige nicht Wehrdienst herangezogen werden darf da die Wehrgerechtigkeit nicht mehr gewährleistet sei. Ob und weit sich andere Gerichte dieser Meinung anschließen welchen Einfluss dies auf die Politik haben gilt noch als unklar.

Die Bedeutung die den Zivildienstleistenden im Sozialwesen zukommt hat den Verdacht dass der Wehrdienst in Deutschland nur noch aufrecht erhalten werde um weiterhin den Einsatz Zivildienstleistenden zu ermöglichen.

Auch stellt sich die Frage warum Männer einen Wehrdienst bzw. Wehrersatzdienst ableisten müssen.

Wehrungerechtigkeit

Als Wehr-Ungerechtigkeit bezeichnet man den Umstand dass wegen Notwendigkeit die Bundeswehr nicht jeden Wehrpflichtigen tatsächlich zum Wehrdienst einberuft während grundsätzlich jeder Kriegsdienstverweigerer einen Ersatzdienst (im Normalfall Zivildienst ) ableisten muss.

So sollen im Jahr 2003 von den insgesamt 400.000 jungen Männern Jahrganges 109.000 Wehrpflichtige ihren Dienst bei der antreten während 123.000 Wehrersatzdienstpflichtige zum Zivildienst herangezogen Das Verhältnis von Wehrpflichtigen die nicht verweigern Kriegsdienstverweigerern liegt aber bei ungefähr 60 zu

Bereinigt wurde die Wehrungerechtigkeit in den Jahren zum Beispiel durch Ausmusterung von Wehrpflichtigen zuvor als T7 (Tauglichkeitsgrad 7) oder T5 wurden.

Interessant zum Thema ist zum Beispiel der Bericht des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages .



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