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PM 20/2005: Weg frei für Exzellenzinitiative und Pakt für Forschung und Innovation

24.06.2005 - (idw) Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung

Regierungschefs von Bund und Ländern machen den Weg frei für die Exzellenzinitiative und setzen Pakt für Forschung und Innovation in Kraft

Der Bundeskanzler und die Ministerpräsidenten der Länder haben heute in ihrer gemeinsamen Besprechung die Bund-Länder-Vereinbarung über die Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder zur Förderung von Wissenschaft und Forschung an deutschen Hochschulen beschlossen und zeitgleich den Pakt für Forschung und Innovation zugunsten der außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Kraft gesetzt.

Sowohl die Exzellenzinitiative als auch der Pakt für Forschung und Innovation wurden von der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) in langen und zeitweise auch konfliktreichen Beratungen erarbeitet. Mit dem heutigen Beschluss der Regierungschefs konnten nunmehr beide Initiativen zu einem erfolgreichen Abschluss geführt werden.

Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder zur Förderung von Wissenschaft und Forschung an deutschen Hochschulen

Durch die von den Regierungschefs beschlossene Vereinbarung über die Exzellenzinitiative gemäß Artikel 91 b GG erhalten die Hochschulen in den nächsten sechs Jahren (2006-2011) 1,9 Mrd. Euro zur Förderung der Spitzenforschung. 75 % der Mittel stellt der Bund zur Verfügung, 25 % der Mittel werden vom jeweiligen Sitzland aufgebracht.

Mit der Exzellenzinitiative wollen Bund und Länder durch ein wettbewerbliches Verfahren den Prozess einer Leistungsspirale in Gang setzen. Ziel ist die projektbezogene Förderung von Spitzenforschung an Hochschulen. Das Programm soll ausgewählte Hochschulen in die Lage versetzen, international wettbewerbsfähige Forschungsprofile zu etablieren bzw. auszubauen. Zur nachhaltigen Stärkung der Spitzenforschung enthält das Programm drei
- jeweils projektbezogene - Förderlinien:

- projektbezogene Förderung von Graduiertenschulen zur Förderung des wissen-schaftlichen Nachwuchses (durchschnittlich je 1 Mio. Euro zuzüglich 20 % Programmkostenpauschale; bis zu 40 Förderfälle)
- projektbezogene Förderung von Exzellenzclustern zur Förderung der Spitzenforschung (durchschnittlich je 6,5 Mio. Euro zuzüglich 20 % Programmkostenpauschale; bis zu 30 Förderfälle)
- Zukunftskonzepte zum projektbezogenen Ausbau der universitären Spitzenfor-schung (durchschnittlich 21 Mio. Euro; insgesamt 210 Mio. Euro zuzüglich 20 % Programmkostenpauschale).
Das Programm wird von der Deutschen Forschungsgemeinschaft im Zusammenwirken mit dem Wissenschaftsrat durchgeführt.
Der Text der Vereinbarung zur Exzellenzinitiative ist im Internet abrufbar unter http://www.blk-bonn.de/papers/exzellenzinitiative.pdf

Pakt für Forschung und Innovation
Im Pakt für Forschung und Innovation, den Bund und Länder mit den gemeinsam geförderten Forschungseinrichtungen Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren, Max-Planck-Gesellschaft, Fraunhofer-Gesellschaft, Leibniz-Gemeinschaft sowie der Deutschen For-schungsgemeinschaft als Forschungsförderungsorganisation abgeschlossen haben, verpflichten sich Bund und Länder,
- trotz der notwendigen Haushaltskonsolidierung alle Anstrengungen zu unternehmen, um den institutionell geförderten Einrichtungen finanzielle Planungssicherheit zu geben und die jährlichen Zuwendungen an die Einrichtungen bis zum Jahre 2010 jeweils um mindestens 3 % zu steigern, und
- die Rahmenbedingungen für Forschung und Entwicklung - z.B. im Bereich des Dienst- und Tarifrechts - zu verbessern.
Die Einrichtungen verpflichten sich im Gegenzug dazu, die Qualität, Effizienz und Leistungsfähigkeit ihrer jeweiligen Forschungs- und Entwicklungstätigkeit zu steigern, indem sie durch geeignete Maßnahmen
- ihre Stärken und Schwächen im Exzellenzwettbewerb feststellen (Benchmarking),
- vorausschauend strategisch neue Forschungsbereiche erschließen und dabei risikoreichen und unkonventionellen Forschungsansätzen angemessen Raum geben (Foresight),
- Forschungsverbünde und Kooperationen mit der Wirtschaft ausbauen (Cluster),
- strukturierte Promotions- und Nachwuchsförderung weiterentwickeln und
- Strukturen zur verstärkten Förderung von Frauen in Wissenschaft und Forschung und zur Anhebung des Anteils von Frauen an Leitungspositionen in der Wissenschaft weiterentwickeln.


Der Pakt ist im Wortlaut abrufbar im Internet unter
http://www.blk-bonn.de/papers/pakt_fuer_forschung_und_innovation.pdf
Weitere Informationen: http://www.blk-bonn.de/papers/exzellenzinitiative.pdf http://www.blk-bonn.de/papers/pakt_fuer_forschung_und_innovation.pdf
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