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DGAPanalyse empfiehlt: Bürgerpakt für die EU

31.10.2005 - (idw) Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP)

Konkrete Maßnahmen, den Stillstand nach der Ablehung der EU Verfassung in Frankreich und den Niederlanden zu überwinden und das Demokratiedefizit in der EU abzubauen sind Thema der DGAPanalyse von Martin Koopmann. In der vorliegenden DGAPanalyse schlägt Martin Koopmann, Leiter des Programms Frankreich/Deutsch-Französische Beziehungen in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), den Abschluss eines "Bürgerpaktes" vor, der die Union den Bürgern näher bringt und gleichzeitig das Demokratiedefizit abzubauen hilft.

Konkret sähe ein solcher Bürgerpakt vor, dass sich nationale Parlamente frühzeitig und intensiv an den Debatten über EU-Kernthemen beteiligen. Gleichzeitig sollten sich EU-Akteure verstärkt an den nationalen Debatten über europäische Themen beteiligen. Die Erarbeitung eines Weißbuchs für die Errichtung eines "Demokratischen und Zivilgesellschaftlcihen Raums" in der EU gehört ebenso zu den Vorschlägen Koopmanns, wie eine obligatorische "Wirkungsabschätzung über die Konsequenzen von EU-Gesetzten für die Bürger.

Die DGAPanalyse ist eine Gemeinschaftarbeit von Mitarbeitern aus neuen europäischen Think Tanks im Rahmen des European Policy Network.

Weitere Informationen erhalten Sie von Martin Koopmann, E-Mail: koopmann@dgap.org
Weitere Informationen: http://www.dgap.org DGAPanalyse als PDF zum Downloaden
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