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Präsidentenwahl an der Fachhochschule Oldenburg/Ostfriesland/Wilhelmshaven

07.02.2006 - (idw) Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur

Wissenschaftsministerium bietet Moderation an - erschreckende Unkenntnis der Opposition HANNOVER/EMDEN. Der Niedersächsische Minister für Wissenschaft und Kultur Lutz Stratmann hat Senat und Hochschulrat der Fachhochschule Oldenburg/Ostfriesland/ Wilhelmshaven angeboten, das weitere Verfahren zur Wahl einer Präsidentin oder eines Präsidenten durch Staatssekretär Dr. Josef Lange moderieren zu lassen. Der Minister zeigte sich verwundert über Äußerungen des SPD-Politikers Wolfgang Wulf, der die Landesregierung aufgefordert hatte, massiv in die Unabhängigkeit der Fachhochschule einzugreifen. Stratmann: "Die Äußerungen der SPD-Opposition offenbaren eine erschreckende Unkenntnis über das im Niedersächsischen Hochschulgesetz NHG geregelte Verfahren zur Findung einer neuen Hochschulpräsidentin. Dies verwundert vor allem deshalb, da die frühere SPD-geführte Landesregierung eben dieses Verfahren selbst im NHG installiert hatte."

Der Hochschulrat der Fachhochschule hatte am vergangenen Freitag mitgeteilt, dass dieser die Wahl der Juristin Vera Dominke durch den Senat nicht bestätigt habe. Der Hochschulrat plädiere dafür, die Präsidentschaft neu auszuschreiben. Minister Stratmann hat daraufhin in einem am Freitag versendeten Schreiben an die beiden Gremien die Durchführung einer gemeinsamen Sitzung vorgeschlagen und die Moderation durch das Ministerium angeboten. "Zum vertrauensvollen Miteinander zwischen den unabhängigen Hochschulgremien und der Landesregierung gehört es selbstverständlich," so Stratmann, "zunächst das Gespräch mit den Beteiligten zu suchen und erst dann die Öffentlichkeit zu gehen." Sein Ziel sei es, bei der Entscheidung für eine derart herausgehobene Position mit den beteiligten Gremien zu einem möglichst konsensualen Verfahren zu gelangen.

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